Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu Besuch in Bern

30.04.2012

Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), hat Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, heute in Bern zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Es folgte ein Arbeitsmittagessen, an dem auch Bundesrätin Doris Leuthard teilnahm. Weitere Treffen fanden mit den Bundesräten Johann Schneider-Ammann und Didier Burkhalter statt. Auf der Traktandenliste standen nebst den Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland auch regionale Fragen, wirtschaftliche Aspekte sowie weitere Themen von gemeinsamem Interesse. Die Schweizer Europapolitik kam ebenfalls prominent zur Sprache.

Die Schweiz unterhält mit ihrem nördlichen Nachbarn Deutschland intensive und vielfältige Beziehungen. Diese äussern sich unter anderem in einer regen Besuchsdiplomatie auf allen Ebenen. Darunter fallen auch Kontakte auf höchster Ebene zu den an die Schweiz angrenzenden Bundesländern. So besuchte der Ministerpräsident von Bayern, Horst Seehofer, die Schweiz am 13. Februar 2012. Die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gehört zu den Prioritäten und bildet eine der vier Strategien der schweizerischen Aussenpolitik.

Baden-Württemberg ist ein für die Schweiz äusserst bedeutendes Bundesland. Zentrale Herausforderungen in den deutsch-schweizerischen Beziehungen, etwa im Verkehrs- und Energiebereich, haben einen direkten Bezug zu Baden-Württemberg. Ausserdem ist das Bundesland mit einem Handelsvolumen von CHF 32.8 Mrd. (2011) ein wichtiger Handelspartner für die Schweiz. Rund ein Drittel aller Schweizer Exporte nach Deutschland gehen nach Baden-Württemberg, während rund ein Viertel aller Schweizer Importe aus Deutschland aus diesem Bundesland stammen.

Heute Mittag empfing Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann im von Wattenwyl-Haus in Bern zu einem Höflichkeitsbesuch. Am anschliessenden Arbeitsessen nahm nebst der Bundespräsidentin auch Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), teil. Vor und nach dem Mittag standen bilaterale Gespräche mit den Bundesräten Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), und Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), auf dem Programm.

Zu den Gesprächsthemen gehörten neben europapolitischen Fragen in erster Linie die bilateralen Beziehungen bzw. die regionale Zusammenarbeit insbesondere mit Baden-Württemberg. Dabei kamen unter anderem wirtschafts- und fiskalpolitische Aspekte wie die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit oder das Anfang April 2012 unterzeichnete Ergänzungsprotokoll zum Quellensteuerabkommen zur Sprache. Erörtert wurden auch verkehrspolitische Themen wie der Ausbau der Rheintalbahn, die neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) und die Anflüge auf den Flughafen Zürich-Kloten. Zu den weiteren Themen gehörte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Deutschland im Energiebereich sowie in den Bereichen Bildung und Forschung.

Im Anschluss an die Gespräche mit Vertretern des Bundesrats wurden Ministerpräsident Kretschmann und seine Delegation zusammen mit Vertretern der Landkreise im Haus der Kantone von Vertretern der Kantonsregierungen und des Generalsekretariats der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) empfangen. Den Abschluss des Besuches bildete ein Arbeitsgespräch zwischen Yves Rossier, dem designierten neuen Staatssekretär im EDA, und Peter Friedrich, dem Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten des Landes Baden-Württemberg.

Für weitere Auskünfte EDA
Jean-Marc Crevoisier, Chef Information EDA, Tel. +41 79 763 84 10 

Für weitere Auskünfte EFD
Brigitte Hauser-Süess, Leiterin Kommunikation EFD, Tel. +41 31 322 63 01 

Für weitere Auskünfte EVD
Ruedi Christen, Informationschef EVD, Tel. +41 31 322 39 60 

Für weitere Auskünfte UVEK
Annetta Bundi, Mediensprecherin UVEK, Tel. +41 31 322 50 02  



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Link
Bilaterale Beziehungen Schweiz - Deutschland


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