Weitere Informationen
Schnellsuche
Sie befinden sich hier:
Schutz der Schweizer Botschaft in Tripolis: Mandat des VBS-Detachements verlängert
04.07.2012Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch, 4. Juli 2012, beschlossen, den Einsatz von Spezialkräften der Armee zum Schutz der Schweizer Botschaft in Tripolis um sechs Monate zu verlängern (August 2012–Januar 2013). Laut Bundesrat bleibt die Sicherheitslage in Libyen instabil. Er hat die aussenpolitischen und sicherheits-politischen Kommissionen des Parlaments über seinen Entscheid informiert.
Die Bundesversammlung hatte den Vorschlag des Bundesrats, ein Armeedetachement mit dem Schutz der Schweizer Botschaft in Tripolis zu betrauen, mit Bundesbeschluss vom 15. März 2012 genehmigt. Das Personal für das Schutzdetachement wird vom Kommando Spezialkräfte der Armee gestellt, d.h. dem Armee-Aufklärungsdetachement 10 und dem Spezialdetachement der Militärpolizei.
Gemäss Artikel 1 Absatz 2 des Bundesbeschlusses ist der Einsatz für eine Dauer von sechs Monaten befristet. Der Bundesrat ist aber ermächtigt, ihn für eine Dauer von höchstens sechs Monaten zu verlängern, falls die Sicherheitslage vor Ort dies erfordert. Bei einer nochmaligen Verlängerung wäre wieder eine Genehmigung der Bundesversammlung erforderlich.
Das bestehende Schutzdispositiv hat sich bewährt. Der Einsatz der Armee für diese Aufgabe stellt eine zweckmässige und wirtschaftliche Lösung dar. Es ist deshalb nicht erforderlich, auf die Dienste eines privaten Sicherheitsunternehmens zurückzugreifen.
Mit Ausnahme der Lohnkosten (die vom VBS übernommen werden) werden die Ausgaben für den Einsatz der ersten sechs Monate dem EDA belastet. Per Ende Juli belaufen sich diese Ausgaben auf etwa 540 000 Franken, also weniger als budgetiert (600 000 Franken). Für die nächsten sechs Monate beläuft sich der vorgesehene Betrag – unter der Voraussetzung, dass die Zahl der eingesetzten Personen gleich bleibt und keine unvorhergesehenen Ausgaben anfallen – auf etwa 450 000 Franken, die wieder zulasten des EDA gehen.
Für Rückfragen:
Jean-Marc Crevoisier
Chef Information EDA
Tel.: +41 79 763 84 10 oder +41 31 322 31 53
Silvia Steidle
Sprecherin VBS
Tel.: +41 79 211 61 05 oder +41 31 324 50 86
Der Bundesrat
Internet: http://www.bundesrat.admin.ch/
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
Internet: http://www.eda.admin.ch/eda/de/home/recent/media.html
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Internet: http://www.vbs.admin.ch
|
Zurück zur Uebersicht |
Zum Seitenanfang
Letzte Änderung: 23.01.2012