Migration

Mit der Globalisierung hat die Migration sowohl an Volumen als auch an politischer, wirtschaftlicher und sozialer Relevanz gewonnen. Die Staaten sind sich bewusst geworden, dass mit einer innovativen und partnerschaftlichen Migrationspolitik das positive Potenzial der Migration gesteigert und die negativen Aspekte bekämpft werden können.

Gerade die Schweiz kann die positiven Aspekte der Migration bezeugen, sowohl als Entsende- als auch als Empfangsland. Über 2 Mio. Migranten und Migrantinnen sind in den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg in die Schweiz eingewandert und haben massgeblich zur wirtschaftlichen Entwicklung beigetragen. Vor dieser Zeit haben Tausende von Schweizerinnen und Schweizern aus wirtschaftlichen Gründen das Land verlassen müssen. Heute leben rund 10% der Schweizer Bevölkerung im Ausland.

Die Migration stellt Staaten und Gesellschaften jedoch auch vor grosse Herausforderungen: Millionen von Menschen werden jedes Jahr Opfer von Menschenhändlern und Menschenschleppern. Viele Entwicklungsstaaten leiden unter dem sogenannten "brain drain“, dem Verlust an Wissen, wenn junge, gut ausgebildete Frauen und Männer auswandern. Gewisse Industriestaaten haben Schwierigkeiten mit der Integration von Ausländern und Ausländerinnen.

Eine kohärente nationale Migrationspolitik sollte Folgendes beachten:

• Aussen- und Innenperspektive verbinden 
   
• Lokale Behörden, Privatsektor, Institutionen der Zivilgesellschaft sowie Migrantenverbände bei der Formulierung und Umsetzung der Migrationspolitik einbinden

Engagement der Schweiz

In unserer globalisierten Welt braucht es internationale Instrumente, einen gemeinsamen Dialog und Kooperation.

• Im Rahmen des internationalen Migrationsdialogs engagiert sich die Schweiz als Mitglied des Steuerungsausschusses und 2011 zusätzlich als Vorsitzende aktiv am Global Forum on Migration and Development (GFMD), einer globalen informellen Plattform, die den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Staaten und anderen Akteuren im Bereich Migration und Entwicklung fördert. Sie hat ausserdem wesentlich zum ersten High Level Dialogue on International Migration and Development (HLD) im Rahmen der UNO-Generalversammlung sowie zu dessen Weiterführung beigetragen und somit die Migration als globales Thema verankern können. 
   
• Mit dem neuen Konzept der Migrationspartnerschaften hat die Schweiz ein innovatives und flexibles Instrument geschaffen. Gemeinsam mit betroffenen Staaten können damit Probleme angegangen und konstruktive Lösungen entwickelt werden. Es erlaubt zudem allen involvierten Partner, von den positiven Seiten der Migration zu profitieren.
   
• Die Bekämpfung des Menschenhandels ist ein erklärtes Ziel des Bundesrates. Entsprechende Massnahmen wurden ergriffen, in der Schweiz und auf internationaler Ebene. Zum Schutz der Opfer setzt sich die Schweiz etwa mit Regierungen und Akteuren in den Herkunftsländern der Opfer in Verbindung. 
   
• Das Schweizer Engagement im Rahmen des 2007 verabschiedeten Konzepts zur Stärkung des Schutzes von Flüchtlingen in den Herkunftsregionen („Protection in the Region“) hat zum Ziel, Flüchtlingen möglichst schnell einen wirksamen Schutz in ihren Herkunftsregionen zu geben und Erstaufnahmeländer in ihren Bemühungen zu unterstützen, diesen Personen den notwendigen Schutz zu gewähren.

Migrationsaußenpolitik der Schweiz

Am 16. Februar 2011 hat der Bundesrat den Bericht über die internationale Migrationszusammenarbeit zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Bericht bestätigt, dass sich die gegenwärtige Ausrichtung der Schweizer Migrationsaussenpolitik bewährt hat und demnach weiter zu verfolgen ist. Gleichzeitig sieht der Bericht eine vermehrte Anwendung der bestehenden Instrumente im Bereich der Migration (Migrationspartnerschaften, „Protection in the Region“, Rückkehrhilfe, Strukturhilfe, u.a.) vor, um die Wirksamkeit der Schweizer Migrationsaussenpolitik zu erhöhen. Diese Instrumente beruhen dabei auf drei Prinzipien:

1. Die Schweiz verfolgt einen umfassenden Ansatz der Migration, d.h. sie beachtet sowohl die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Chancen der Migration als auch deren Herausforderungen.
    
2. Die Schweiz fördert die enge partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Herkunfts-, Transit- und Zielländern und die ausgewogene Berücksichtigung der Interessen aller Akteure.
    
3. Die Schweiz stellt eine enge Zusammenarbeit aller involvierten Ämter (insbesondere BFM, AMS, DEZA) sicher. 

Die verstärkte Anwendung der bestehenden Instrumente dient der Erhöhung der Kohärenz und der Effizienz der Migrationsaußenpolitik der Schweiz.