Bilaterale Beziehungen Schweiz–Myanmar
Im Oktober 2012 eröffnete die Schweiz in Yangon eine Botschaft und lancierte eine Schweizer Kooperationsstrategie Myanmar 2013-2017, welche überarbeitet bis 2023 verlängert wurde. Bis 2020 haben sich die Beziehungen in Bezug auf Entwicklung, Handel und Politik zwischen den beiden Ländern verstärkt. Nach der Machtergreifung des Militärs am 1. Februar 2021 wurden die Kontakte zu den de facto Behörden eingeschränkt und die Programme der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe angepasst.
Schwerpunkte der diplomatischen Beziehungen
Seit der Eröffnung der Botschaft im Jahr 2012 hat die Schweiz den Transitions- und Friedensprozess sowie die sozioökonomische Entwicklung Myanmars unterstützt. Bis 2020 fanden regelmässige politische Konsultationen zwischen den beiden Ländern statt. Es wurden auch regelmässig hochrangige Treffen durchgeführt. Im September 2014 stattete Präsident U Thein Sein der Schweiz als erstes Staatsoberhaupt des Landes einen offiziellen Besuch ab.
Am 1. Februar 2021 hat das Militär in Myanmar die Macht an sich gerissen und ein Jahrzehnt der politischen und wirtschaftlichen Öffnung abrupt beendet. Seither befindet sich das Land in einer tiefen politischen, wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Krise.
Die Schweiz hat die Machtübernahme durch das Militär scharf verurteilt und die finanzielle und technische Zusammenarbeit mit der Militärregierung eingestellt. Sie ruft zudem zur Wiederaufnahme des demokratischen Prozesses auf.
Die Schweiz bleibt engagiert in Myanmar. Ihr Engagement hat sich im Laufe des vergangenen Jahres stark verändert, um den neuen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. So wurde das Portfolio der Kooperationsstrategie angepasst. und noch stärker auf die Grundbedürfnisse der Bevölkerung und Konfliktreduktion ausgerichtet. Zudem wurden Partnerschaften mit ethnischen Dienstleistungserbringern, der Zivilgesellschaft, den Vereinten Nationen und dem Privatsektor ausgebaut.
Für 2022 stehen im Fokus die Linderung humanitärer Not, die Stärkung der Resilienz der Lokalbevölkerung sowie Gewaltverminderung und Dialogförderung. Diese Ziele werden mit Diplomatie, humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung verfolgt.
Für alle konsularischen Angelegenheiten ist das Regionale Konsularcenter in Bangkok (Thailand) zuständig.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit
Im Mai 2012 hat die Schweiz den Grossteil der Sanktionen aufgehoben, die infolge von Menschenrechtsverletzungen eingeführt worden waren. Das Embargo auf Rüstungs- und Repressionsgütern blieb jedoch bestehen. 2018 hat der Bundesrat aufgrund seiner Besorgnis über die systematischen Menschenrechtsverletzungen die Sanktionen gegenüber Myanmar erneut verschärft. Als Reaktion auf die Machtübernahme durch das Militär vom 1. Februar 2021 hat der Bundesrat im Einklang mit den Beschlüssen der EU zudem Finanz- und Reisesanktionen gegenüber Personen und vom Militär kontrollierte Wirtschaftskonglomerate erlassen.
Die Schweiz exportierte 2020 Waren im Wert von 14 Millionen CHF nach Myanmar, hauptsächlich pharmazeutische Produkte und Uhrmacherwaren. Die Importe aus Myanmar für denselben Zeitraum betrugen fast 140 Millionen CHF und betrafen vor allem Textilien, Edelsteine und Edelmetalle. Mit dem Militärputsch am 1. Februar wird der wirtschaftliche Austausch tendenziell abnehmen.
Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation
Forschende und Kulturschaffende aus Myanmar können sich beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) um Bundes-Exzellenz-Stipendien bewerben.
Bundes-Exzellenz-Stipendien für ausländische Forschende und Kunstschaffende, SBFI
Friedensförderung und menschliche Sicherheit
Die Schweiz hat seit 2012 in Myanmar einen Berater für Menschliche Sicherheit stationiert, welcher für ein Programm zur Förderung von Frieden und Menschlicher Sicherheit zuständig ist. Im Rahmen des Programmes unterstützt die Schweiz Prozesse, welche den Konfliktparteien bei der friedlichen Konfliktbearbeitung oder der Verminderung von Gewalt helfen, welche den Dialog fördern und den Respekt für Menschenrechte stärken.
Die Schweiz arbeitet direkt mit den relevanten Parteien und unterstützt sie bei Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen. Dank ihrer Tradition als unparteiische Vermittlerin wird sie von allen Parteien akzeptiert. Wo nötig arbeitet die Schweiz mit externen Experten und Expertinnen oder Drittparteien zusammen.
Nach der Machtergreifung des Militärs am 1. Februar 2021 hält die Schweiz weiterhin Kontakt mit allen Konfliktparteien, um Möglichkeiten zur friedlichen Konfliktbeilegung und zur Gewaltreduktion zu identifizieren, und um das Militär zur Wiederaufnahme des Dialogs und zur Rückkehr zum demokratischen Prozess aufzufordern.
Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe
Die Humanitäre Hilfe der Direktion für Entwicklungszusammenarbeit ist seit 1994 in Myanmar tätig. Seit 2012 ist die Schweiz mit einem kombinierten Ansatz aus Entwicklungszusammenarbeit, humanitärer Hilfe, Friedensförderung und Diplomatie engagiert. Dieser ist im Schweizer Kooperationsprogramm in Myanmar 2019–2023 zusammengefasst. Das Programm fokussiert auf folgende Bereiche:
- Frieden, Gouvernanz und Schutz von Bedürftigen
- Berufsbildung und Marktentwicklung
- Gesundheit
Transversale Themen sind die Gleichstellung der Geschlechter, gute Regierungsführung sowie die Reduzierung des Katastrophenrisikos und die Anpassung an den Klimawandel. Seit der Machtübernahme des Militärs vom 1. Februar 2021 wurde das Kooperationsprogramm stärker auf die Grundbedürfnisse der Bevölkerung ausgerichtet
Schweizerinnen und Schweizer in Myanmar
Ende 2021 lebten gemäss Auslandschweizerstatistik 82 Schweizerinnen und Schweizer in Myanmar.
Geschichte der bilateralen Beziehungen
Myanmar (Burma), das seit dem 11. Jahrhundert aus verschiedenen Königreichen bestand, war von 1824 bis 1948 eine britische Kolonie. Gleich nach der Unabhängigkeit wurde es von der Schweiz als Staat anerkannt. Seit 1956 unterhalten die Schweiz und Myanmar diplomatische Beziehungen. Von 1957 bis 1965 befand sich in der Hauptstadt Rangun (heute: Yangon) ein Honorarkonsulat. 2012 eröffnete die Schweiz in Yangon eine Botschaft und reagierte damit auf die demokratische Transition und die Öffnung des Landes.
