Bilaterales Rahmenabkommen mit Slowenien
Die Schweiz hat mit Slowenien 2007 ein bilaterales Rahmenabkommen abgeschlossen. Dieses Abkommen hält die Ziele des Beitrags, dessen Umfang, die Form und Verwendung der Unterstützung sowie die wichtigsten Bestimmungen zur Umsetzung des Beitrags fest.
Das Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung Sloweniens betrifft die Durchführung der schweizerisch-slowenischen Zusammenarbeit zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union. Es wurde am 20. Dezember 2007 abgeschlossen und ist durch Notenaustausch am 5. Mai 2008 in Kraft getreten.
Annex 1 des Rahmenabkommens beinhaltet die Grundsätze der Zusammenarbeit, beschreibt die wichtigsten strategischen Leitlinien für die Umsetzung und legt die geographische sowie die thematische Fokussierung fest.
Annex 1 (PDF, 6 Seiten, 112.2 kB, Englisch)
In Annex 2 sind die Abwicklungsprozeduren vereinbart. Die Prozeduren für die Projekteingabe, die Projektgenehmigung, die Projektrealisierung, die Auszahlung, das Controlling und die Audits sind im Detail beschrieben und die entsprechenden Verantwortlichkeiten festgelegt.
Annex 2 (PDF, 75.2 kB, Englisch)
Annex 3 schliesslich beinhaltet die Prozeduren für spezielle Finanzierungsfazilitäten, wie die sogenannten «Block Grants», die «Project Preparation Facility», den «Technical Assistance Fund» sowie den «Scholarship Fund».
