Die Auseinandersetzung mit Themen der jüngeren Geschichte steht im Mittelpunkt der Aufenthalte von Bundespräsident Didier Burkhalter in Berlin, Brüssel und Ypern: Am 13. November 2014 nimmt Bundespräsident Burkhalter, der amtierende Vorsitzende der OSZE, in Berlin an der Antisemitismuskonferenz teil. Er wird bei der Eröffnung des Anlasses, der vom Schweizer OSZE-Vorsitz, vom OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) und Deutschland organisiert wird, eine Rede halten.
Die Antisemitismuskonferenz geht auf die Erklärung von Berlin vom 29. April 2004 zurück, in der die OSZE-Teilnehmerstaaten antisemitische Äusserungen und Gewalttaten klar verurteilt hatten. Sie vereinbarten damals auch, Massnahmen zu ergreifen, um Antisemitismus konsequenter bekämpfen zu können. Zehn Jahre nach der Erklärung von Berlin soll die Antisemitismuskonferenz dazu dienen, die seitherigen Entwicklungen zu erörtern und ein politisches Zeichen gegen Antisemitismus und für Toleranz und Dialog zu setzen.
Bundespräsident Burkhalter wird bereits am Mittwoch 12. November 2014 nach Berlin reisen, um am Mittwochabend mit dem serbischen Aussenminister Ivica Dacic und dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier Konsultationen zu OSZE-Themen zu führen. Serbien übernimmt Anfang 2015 von der Schweiz den Vorsitz der OSZE.
Gespräche in Brüssel – Gedenkveranstaltung in Ypern
Von Berlin wird Bundespräsident Burkhalter nach Belgien weiterreisen. Am Freitagvormittag wird er in Brüssel vom König der Belgier, Philippe, empfangen und führt ausserdem mit Belgiens Premierminister Charles Michel und Aussenminister Didier Reynders politische Gespräche. Themen an diesen Treffen werden unter anderem die Situation in der Ukraine sowie die Massnahmen der OSZE zur Deeskalation des Konflikts sein, ausserdem der OSZE-Ministerrat von Anfang Dezember 2014 in Basel, die Politik der Schweiz gegenüber der EU und die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Belgien, insbesondere auch im wissenschaftlichen Bereich.
Am Nachmittag des 14. November trifft Bundespräsident Burkhalter in Ypern mit drei Schweizer Schulklassen zusammen, die bei dem von ihm im März 2014 lancierten Wettbewerb zum Thema Erster Weltkrieg eine Reise nach Westflandern gewonnen hatten (vgl. Communiqué des EDA vom 8. November 2014). Bei Kämpfen während des Ersten Weltkrieges haben dort rund eine halbe Million Menschen ihr Leben verloren. Nach dem Besuch einer einstigen Schützengrabenanlage bei Ypern sowie einem Empfang des Bundespräsidenten und der Schulklassen durch den Bürgermeister von Ypern und einem Museumsbesuch wird Bundespräsident Burkhalter im Beisein des Ministerpräsidenten von Flandern am Abend des 14. Novembers bei der Gedenkveranstaltung „Last Post“ teilnehmen, um der Opfer des Ersten Weltkriegs und des Leids zu gedenken, zu dem der Krieg geführt hat.
Weiterführende Informationen
EDA-Webdossier OSZE
Bilaterale Beziehungen Schweiz – Belgien
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