Das Treffen der beiden Amtskollegen schliesst an ihren Austausch anlässlich des ersten Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft vom 6. Oktober 2022 in Prag an. In den Gesprächen würdigten der Bundespräsident und Präsident Macron die vielfältigen bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Frankreich sowie ihre intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit. «Unsere beiden Länder verbindet eine Schicksalsgemeinschaft. Unsere menschlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Verbindungen sind sehr intensiv. Wir sind mehr als Nachbarn, wir sind Freunde», erklärte Ignazio Cassis.
Weitere Gesprächsthemen waren der Krieg in der Ukraine und die Sicherheitslage in Europa. In diesem Zusammenhang informierte der Bundespräsident über den Beschluss des Bundesrates vom 2. November 2022, einen Betrag in Höhe von 100 Mio. CHF zur Verfügung zu stellen, um die Folgen des bevorstehenden Wintereinbruchs für die Menschen in der Ukraine abzumildern.
Der Schweizer Einsitz als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2023–2024 wurde ebenfalls erörtert. In diesem Zusammenhang unterstrich Bundespräsident Cassis die Absicht der Schweiz, sich für einen nachhaltigen Frieden, den Schutz der Zivilbevölkerung, Klimasicherheit und einen effizienten Sicherheitsrat einzusetzen.
Beziehungen Schweiz–EU und Europäische Politische Gemeinschaft
Das heutige Treffen bot dem Bundespräsidenten auch Gelegenheit, seinen französischen Amtskollegen über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zu informieren. Ignazio Cassis erinnerte an die intensiven Sondierungsgespräche, die derzeit zwischen der Schweiz und der EU stattfinden. Ziel des Bundesrates sei es, den bilateralen Weg mit der EU zu stabilisieren und auszubauen. Erörtert wurde ferner die neue Plattform der Europäischen Politischen Gemeinschaft, die auf eine Initiative von Präsident Macron zurückgeht. Die Schweiz sieht darin eine Chance, den Austausch unter den europäischen Partnern zu stärken. «Dialog ist in einer Zeit, in der auf dem europäischen Kontinent militärische Auseinandersetzungen stattfinden, wichtiger denn je. Als aktive und solidarische Partnerin ist die Schweiz daran interessiert, die künftige Entwicklung der Europäischen Politischen Gemeinschaft zu begleiten», betonte der Bundespräsident.
Globale Herausforderungen im Zentrum des Pariser Friedensforums
Am 5. Pariser Friedensforum nahmen mehrere Staats- und Regierungschefinnen und -chefs, Ministerinnen und Minister sowie Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft teil. Die Auswirkungen der globalen Krisen, mögliche Lösungen für den Klimaschutz und die Entwicklung eines sichereren digitalen Umfelds standen im Mittelpunkt des Forums. Der Bundespräsident nahm in Paris an einer Podiumsdiskussion teil, die sich mit den Herausforderungen für den Frieden und neuen Antworten darauf befasste. «Die Schweiz verfügt über gute Voraussetzungen, um den Dialog zu fördern, Lösungen zu finden und einen positiven Beitrag zur Bewältigung aller Konflikte zu leisten», sagte der Bundespräsident.
Auf Einladung von Präsident Macron wird Bundespräsident Cassis heute an einem Abendessen teilnehmen, welches für die am 5. Pariser Friedensforum vertretenen Staats- und Regierungsoberhäupter organisiert wird.
Weiterführende Informationen
Bilaterale Beziehungen Schweiz - Frankreich
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