DEZA unterstützt Gemeindeautonomie und politische Partizipation in Kosovo

Projekt abgeschlossen
Ein junger Herr hält ein Mikrofon in der Hand und hört der Diskussion gebannt zu.
Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, ihre Interessen an einer Gemeindeversammlung zu artikulieren. © Kuno Schläfli

Kosovo bemüht sich seit der Unabhängigkeit im Jahr 2008, die Verwaltung zu reformieren und zu dezentralisieren. Die lokale Selbstverwaltung in den 38 Gemeinden soll ausgebaut werden. Das DEZA-Projekt «Decentralisation and Municipal Support» (DEMOS) unterstützt 17 Gemeinden dabei, ihren Service für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.

Land/Region Thema Periode Budget
Kosovo
Rechtsstaatlichkeit - Demokratie - Menschenrechte
Dezentralisierung - Lokale Gouvernanz - Demokratisierung (inkl. Rechenschaftspflicht)
01.01.2014 - 28.02.2018
CHF 12'820'000

Im Bereich der lokalen Gouvernanz hat Kosovo seit 2008 erste Fortschritte erzielt. Die neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die nach den Wahlen 2013 in mehreren Gemeinden das Ruder übernahmen, sind motiviert und bürgerorientiert. Doch noch entsprechen die kommunalen Dienstleistungen nicht den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger – insbesondere bei der Infrastruktur: Beispielsweise fehlt eine geordnete Abfallbewirtschaftung, so dass im Alltag Abfall auf illegalen Deponien entsorgt wird.

Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt

Mit DEMOS will die DEZA bis Ende 2017 Verbesserungen in drei Bereichen erzielen. Sie unterstützt Kosovo beim Übergang zu einem demokratischen, dezentralisierten Staat im Rahmen der Ostzusammenarbeit. 6 der 17 „Projektgemeinden“ haben eine serbische Bevölkerungsmehrheit.

 

  • Die Dienstleistungen in 17 Gemeinden (40% der Gesamtbevölkerung) orientieren sich in den Bereichen Abfallentsorgung, öffentlicher Raum und Mobilität an den Bedürfnissen der Bevölkerung.
  • Die 17 Gemeinden fördern demokratische Prozesse und verfügen über ein vernünftiges Finanzmanagement.
  • Der Verband der kosovarischen Gemeinden (AKM) – stark gesteuert und getragen von der Wählerschaft – setzt sich auf zentraler Ebene wirksam für die Anliegen der Gemeinden ein und kümmert sich um die Bedürfnisse seiner Verbandsmitglieder. 

Partnergemeinden als Vorbild

Direkte Partner des Projekts sind Gemeinderegierungen und -parlamente. DEMOS teilt die Interessen der reformorientierten Gemeinden und hilft ihnen dabei, konkrete Verbesserungen bei der Leistungserbringung zu erzielen. Die Kommunikation von Erfolgsgeschichten durch den AKM motiviert andere Gemeinden zur Nachahmung. Dies führt zu Multiplikationseffekten. 

Das «Performance Based Grant System» bildet das Kernstück des Projektes. Es honoriert Gemeinden, welche besondere Fortschritte im Bereich kommunaler Dienstleistungen, der Finanzverwaltung und der Liegenschaftssteuerreform erreichen, mit zusätzlichen finanziellen Mitteln. Die Gemeinden müssen jährlich nachweisen, welche Fortschritte sie beispielsweise bei Steuereinnahmen und der politischen Mitwirkung der Bevölkerung erreicht haben. Gemeinden erhalten auf Wunsch aber auch gezielte technische Unterstützung. 

Das Projekt fördert eine geordnete Abfallbewirtschaftung, damit Siedlungsabfälle in Zukunft regelkonform und effizienter entsorgt werden können. In Bezug auf den öffentlichen Raum werden Qualität und Quantität von öffentlichen Platzangeboten wie Parkanlagen, Spielplätzen oder Beleuchtungseinrichtungen erhöht. Schliesslich gilt es, eine intakte Verkehrsinfrastruktur zu erhalten und den städtischen Verkehr besser zu regeln.

Frühere Dezentralisierungsprojekte erfolgreich

Erfolge des DEMOS-Vorgängerprojekts LOGOS («Support to Local Governance and Decentralisation») sind sichtbar. In den Jahren 2007 bis 2013 wurden öffentliche Dienstleistungen in 9 Gemeinden verbessert und die politische Partizipation gefördert. Der AKM führte Programme für Gemeinden durch. 

Insgesamt zeigt sich die Bevölkerung in den 9 Gemeinden mit ihren Partizipationsmöglichkeiten im politischen Entscheidungsfindungsprozess zufriedener als zuvor. Bei den Gemeindewahlen 2013 spielten bürgernahe Themen eine wichtige Rolle und die Bevölkerung wurde im Wahlkampf besser informiert. LOGOS unterstützte etwa die beliebte TV Show «Life in Kosovo», die politische Themen aufgreift und ausführlich behandelt. 

Oder in der Gemeinde Klokot etwa zeigen sich 88% (Stand: 2013) der befragten Menschen jetzt zufrieden mit der neuen Strassenbeleuchtung; 2010 waren es nur 35%. Dank LOGOS konnten die Gemeinden 2014 auch ihre Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahr um rund 5% erhöhen.

 

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