Rechtsbeihilfe für kirgisische Bauern: Weniger Armut dank mehr Recht

Projekt abgeschlossen

Dank der Landreform besitzen viele kirgisische Bauern ein eigenes wenn auch kleines Stück Land. Um von der Landwirtschaft leben zu können, pachten und kaufen sie zusätzliches Land. Dies führt zu Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Zugang zu Wasser und Weideland auf den Alpen. Die lokale Nichtregierungsorganisation „Legal Assistance for Rural Citizens“ (LARC) unterstützt Bauern und andere ländliche Bevölkerungsgruppen bei der Einforderung und Wahrung ihrer Rechte

Land/Region Thema Periode Budget
Kirgisistan
Governance
Weiterentwicklung von Recht und Rechtsprechung
01.01.2011 - 31.12.2014
CHF 1'800'000

Frauen im ländlichen Kirgistan sind oft benachteiligt und haben es besonders schwer, ihre Rechte zu schützen. Dieses Schicksal ereilte auch Kimiya Abdullaeva, alleinerziehende Mutter von drei Kindern im südkirgisischen Dorf Torutai. Ihr Ex-Mann hatte die lokalen Behörden bestochen, damit Kimiya das Recht auf eigenen Grundbesitz abgesprochen und das gesamte Land dem Ex-Mann zuwiesen wird. Kimiya Abdullaeva konnte sich gegen das Unrecht alleine nicht zur Wehr setzen. Schliesslich bat sie die Nichtregierungsorganisation LARC um rechtlichen Beistand. Das von LARC angestrengte Gerichtsverfahren endete mit einem für Kimiya positiven Urteil: Ihr Ex-Mann muss fortan das Land mit ihr teilen und ausserdem eine Entschädigung für die illegale Landnutzung während mehrerer Jahre entrichten. Kimiya ist erleichtert:„Jetzt können wir Weizen und Gemüse für den Eigenbedarf und den Verkauf anbauen. Dieses Land ist die Grundlage für das Wohl meiner Kinder.“

Dem Gesetz zum Durchbruch verhelfen
Der Fall von Kimiya ist exemplarisch für die Arbeit von LARC. Jedes Jahr hilft die Nichtregierungsorganisation über 5'000 solcher Rechtsstreitigkeiten um Land und andere Themen zur ländlichen Entwicklung zu lösen. Die von LARC beauftragten Anwälte arbeiten in 12 lokalen Büros, in allen kirgisischen Landesteilen wowie einem Hauptsitz in Bishkek. So kann effektiv die gesamte Landbevölkerung eine professionelle, unabhängige und kostengünstige Rechtshilfe beanspruchen.

LARC ist aus einem DEZA-Projekt entstanden und seit 2003 eine unabhängige kirgisische Nichtregierungsorganisation. Im Januar 2011 hat die letzte von der DEZA unterstützte 3-Jahresphase begonnen. Bis 2013 senkt die DEZA stetig ihren Beitrag. Gleichzeitig steigt der Selbstfinanzierungsgrad von LARC. Es werden weitere und zusätzliche Dienstleistungen angeboten und die ländliche Bevölkerung ist vermehrt bereit und fähig, für die Leistungen zu bezahlen. LARC erhält zudem immer mehr Aufträge und Mandate von Organisationen und der Privatwirtschaft, welche es LARC erlauben, weiterhin die ärmsten Bevölkerungsschichten zu unterstützen

Stärkung einer unabhängigen Rechtsprechung
Nebst individuellen Dienstleistungen für die Landbevölkerung (Rechtskonsultationen, Ausstellung und Prüfung von Dokumenten, Vertretung von Klienten in- und ausserhalb des Gerichtssaales) leistet LARC auch Aufklärungsarbeit und unterstützt Interessensgruppen wie auch das Parlament bei der Erarbeitung neuer Gesetzestexte. LARC führt regelmässig Informationsveranstaltungen und Rundtisch-Gespräche zu strittigen Rechtsfragen durch. Durch die Stärkung des Rechtsbewusstseins und einer unabhängigen Rechtsprechung, leistet LARC einen Beitrag zur guten Regierungsführung, zur Bekämpfung der Korruption und zum Respekt vor Menschenrechten. Respekt und Vertrauen in die Rechtsordnung wiederum sind eine wichtige Voraussetzung für die soziale und politische Stabilität sowie den wirtschaftlichen Aufschwung Kirgisistans.