Am 6. Februar 2019 fand in Genf ein erstes Treffen des Gemischten Ausschusses statt, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert. Der von der Schweiz präsidierte Gemischte Ausschuss, dem Vertreterinnen und Vertreter Georgiens, Russlands und der Schweiz angehören, hat den Auftrag, die Umsetzung des Abkommens zu überwachen, bestehende offene Fragen zu klären, allfällige Streitigkeiten beizulegen und bei Bedarf Fachpersonen einzusetzen.
Während der Sitzung gab die von den beiden Vertragsstaaten beauftragte neutrale Privatfirma SGS (Société Générale de Surveillance SA) einen Überblick über die im Rahmen ihres Mandats erzielten Fortschritte. Daneben wurden Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Abkommens diskutiert. Mit den noch offenen Fragen wird sich eine neu eingesetzte Arbeitsgruppe befassen.
Adresse für Rückfragen:
Information EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel.: +41 58 462 31 53
Fax: +41 58 464 90 47
E-Mail: info@eda.admin.ch
