Bessere Lebensbedingungen durch Dezentralisierung in der Ukraine

Projekt abgeschlossen
Wasserversorgung in einem ukrainischen Dorf.
DESPRO unterstützt konkrete Initiativen von Gemeinden zur Effizienzsteigerung kommunaler Dienstleistungen. © DEZA

Auch zwanzig Jahre nach der Erlangung der Unabhängigkeit ist die Ukraine ein stark zentralisierter Staat. Die Schweiz unterstützt neben der Verbesserung der kommunalen Dienstleistungen auch die Dezentralisierung auf nationaler Ebene. Sie hilft bei der Ausarbeitung von Gesetzen, die sich auf die beim Projekt DESPRO gemachten Erfahrungen stützen.

Land/Region Thema Periode Budget
Ukraine
Wasser
Dezentralisierung - Lokale Gouvernanz - Demokratisierung (inkl. Rechenschaftspflicht)
Trinkwasser und Siedlungshygiene (WASH – Wasser für Menschen)
01.05.2013 - 31.12.2017
CHF 9'330'000

Die Ukraine unterzeichnete 1997 die Europäische Charta für lokale Selbstverwaltung. Dadurch verpflichtete sie sich, Verantwortung an lokale Behörden abzugeben und die Bürgerinnen und Bürger stärker in demokratische Entscheidungsprozesse einzubinden. Die Regierung hat jedoch erst in den vergangenen Jahren begonnen, eine Reform der öffentlichen Verwaltung anzugehen. Nach einer offiziellen Anfrage des damaligen ukrainischen Präsidenten und aufgrund positiver Erfahrungen mit Projekten des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (United Nations Development Programme, UNDP) lancierte die DEZA 2006 das Projekt «Support to Decentralization in Ukraine» (DESPRO).

Konkrete Initiativen unterstützen

Das Projekt unterstützt konkrete Initiativen von Gemeinden zur Effizienzsteigerung kommunaler Dienstleistungen. Die Bevölkerung wird ermutigt, sich genossenschaftlich zu organisieren und zu entscheiden, welche konkreten Aufgaben bezüglich Wasserversorgung und Abfallbewirtschaftung in ihrem Dorf Priorität haben. Sie entwickeln eine entsprechende Initiative, die nach einer Qualitätskontrolle von DESPRO unterstützt wird. Die Finanzierung der lokalen Projekte wird aufgeteilt: Die DEZA finanzierte bis 2009 etwa die Hälfte der Gesamtkosten der Wasserversorgungssysteme, während die Dorfbevölkerung einen Drittel und die lokalen Behörden den Rest der Kosten übernahmen. Mittlerweile ist die Beteiligung der DEZA auf durchschnittliche 28% der Kosten pro Projekt beschränkt.

DESPRO hilft auch bei der Suche nach Partnern für eine Kofinanzierung z.B. lokale Unternehmen. Dorfbewohner, die keinen finanziellen Beitrag leisten können, heben stattdessen Gräben aus und verlegen Wasserleitungen. Bis 2010 wurden 40 Projekte in 33 Dörfern realisiert und seit 2011 wurden weitere 32 Wasserversorgungsprojekte in Angriff genommen. DESPRO kümmert sich nicht nur um die Wasserversorgung. Es gibt auch Projekte zur Einführung eines integrierten Abfallbewirtschaftungskonzepts. Insgesamt wurden dadurch bisher die Lebensumstände von geschätzten 100 000 Menschen verbessert.

Engagement der lokalen Behörden

Die lokalen Behörden wirken mit bei der Planung, Finanzierung und Umsetzung der Dorfprojekte. Sie leisten technische Unterstützung und delegieren den Betrieb und den Unterhalt der Wasserversorgung an die Gemeinden. Das Geld für die Kofinanzierung von Gemeinschaftsprojekten stammt aus dem Budget der Gemeinden und teilweise aus den Regionen. Dies führt zu einer erheblichen Dezentralisierung bei den Budget- und Haushaltsprozessen der lokalen Regierungen.

Verschiedene Gemeinden haben das im Rahmen des DESPRO-Projekts erworbene Know-how genutzt, um andere Dienstleistungen wie die Gasversorgung oder Strassenbeleuchtung in ihren Dörfern einzuführen. Die ukrainische Zentralregierung und die Regionalregierungen haben DESPRO gebeten, die Dezentralisierung der öffentlichen Dienstleistungen auf dem Land auf die ganze Ukraine auszuweiten.

Unterstützung für die Entwicklung von nationalen Reformen

Das Projekt unterstützt ausserdem die nationale Regierung bei der Entwicklung von Gesetzesentwürfen zur Dezentralisierung. Dabei geht es zum Beispiel darum, ein Konzept für eine staatliche Regionalpolitik zu formulieren, die kommunale Selbstverwaltung zu reformieren oder den öffentlichen Dienst zu modernisieren. Dies soll als Grundlage für weitere Reformen der kommunalen Selbstverwaltung und für Reformen der Machtstrukturen dienen. DESPRO leistet auch technische Unterstützung für Arbeitsgruppen der Regierung, die Konzepte und Gesetzesentwürfe für verschiedene Reformen entwickeln, und organisiert Expertengespräche und öffentliche Diskussionen auf Zentral- und Regionalebene. Die Regierung von Poroschenko ist seit Juni 2014 an der Macht, seither hat diese Art von Aktivitäten ständig zugenommen.