Aufbruch, Frieden und Flüchtlingskrise – Ignazio Cassis besucht den Nahen und Mittleren Osten
Vom 3. bis 8. April 2021 reist Bundesrat Ignazio Cassis in den Irak, Oman und Libanon. Mit ihrer Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika will die Schweiz in dieser Region die bilateralen Beziehungen stärken und so Frieden, Sicherheit und Wohlstand fördern. Der EDA-Vorsteher spricht mit seinen Gesprächspartnern im Irak und Oman über diese Ziele. Im Libanon macht er sich zudem ein Bild vom humanitären Engagement der Schweiz.
Drei Staaten, die unterschiedlicher nicht sein könnten, stehen auf dem Programm der Reise von Bundesrat Ignazio Cassis in den Nahen und Mittleren Osten:
Im Irak ging jahrelang ein Schreckgespenst um: Die vermummten, schwarz gekleideten, von religiösem Fanatismus getriebenen Mitglieder des Islamischen Staats (IS). Gräueltaten, Gewalt und Vetreibung lagen an der Tagesordnung. 2018 wurde das «IS-Kalifat» durch eine gross angelegte militärische Operation zerschlagen und in den Untergrund gedrängt. Die IS-Terrorherrschaft und die Folgen jahrzehntelanger Gewalt und bewaffneter Konflikte prägen die humanitäre, wirtschaftliche und soziale Lage im Irak. Trotzdem befindet das Land nach dem Regierungswechsel im Mai 2020 im Aufbruch.
Der Oman hingegen ist ein sicherer Hafen in einer instabilen Region und seit 50 Jahren in keinen Krieg verwickelt. Das Sultanat – wegen seiner neutralen Aussenpolitik oft auch als «Schweiz des Mittleren Ostens» bezeichnet – nimmt traditionell eine vermittelnde Rolle ein. Wie andere Golfstaaten auch sucht Oman nach Alternativen zur Erdölwirtschaft und befindet sich in einer Phase der wirtschaftlichen Neuorganisation. 2014 eröffnete die Schweiz in der Hauptstadt Maskat eine Botschaft mit der Absicht, eine engere Partnerschaft mit dem gleichgesinnten Staat einzugehen.
Die Explosion im Hafen von Beirut vom 4. August 2020 wiederum steckt der Bevölkerung der libanesischen Hauptstadt noch immer in den Knochen. Millionen von Flüchtlingen – zum grössten Teil aus Syrien – harren im Libanon in zahlreichen Lagern und warten auf eine bessere Zukunft. Die Lage im Libanon verschärft sich zusehends, da ein Ende des Syrienkonflikts nicht absehbar ist und sich das Land selbst in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise befindet.
Gemeinsam in eine bessere Zukunft
Trotz beträchtlicher Problemfelder stehen viele Staaten im Nahen und Mittleren Osten nach jahrzehntelanger Gewalt an einem Wendepunkt für politische, wirtschaftliche und soziale Reformen. Die Schweiz leistet mit ihrer Aussenpolitik einen Beitrag zum Gelingen dieser Wende, indem sie in Zusammenarbeit mit regionalen Partnern wie dem Oman auf Konfliktprävention, humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit setzt. Sie sieht Chancen für die Schweizer Wirtschaft und will das Potenzial der gut ausgebildeten Jugend, zukunftsorientierter Technologien und der Digitalisierung nutzen. Als neutrale Vermittlerin hat sich die Schweiz in der Region einen guten Ruf erworben und ist eine geschätzte Partnerin.
COVID-19 im Nahen und Mittleren Osten
März 2020: Die Hitze töte das Coronavirus hiess es. Mittlerweile weiss die Welt, dass ihm auch 50 Grad am Schatten nichts anhaben können. Die Folgen der COVID-19-Pandemie im Nahen und Mittleren Osten sind verheerend. Wegen den vergangenen und andauernden Konflikten hatten – mit Ausnahme der Golfstaaten und Israel – Millionen von Menschen bereits vor der Ausbreitung des Virus mit unzureichender medizinischer Versorgung und einem Mangel an Nahrungsmitteln, Energie und Wasser zu kämpfen. Die verhängten Massnahmen im Kampf gegen das Virus haben auch Einfluss auf die ohnehin schon prekäre Lage von jugendlichen Stellensuchenden. Infolge von COVID-19 dürfte die Jugendarbeitslosigkeit in vielen Ländern der MENA-Region steigen. Neben der Gefahr durch das Virus selbst, verschärft die Pandemie die humanitäre Situation – speziell in Flüchtlingslagern – und lässt neue wirtschaftliche und soziale Problemfelder entstehen. Mit humanitärer Nothilfe und der spezifischen Anpassung laufender Projekte und Programme an COVID-19 sowie der Unterstützung internationaler Partnerorganisationen vor Ort federt das EDA die Auswirkungen der Pandemie im Nahen und Mittleren Osten ab.
Bewährte und neue strategische Instrumente
Vor diesem Hintergrund tritt Bundesrat Ignazio Cassis am 3. April 2020 eine Reise an, die ihn zu Treffen mit hochrangigen Regierungsmitgliedern im Irak, Oman und Libanon führt. Die Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika 2021-2024 des Bundesrats (MENA-Strategie) verbindet diese drei Besuche (siehe blaue Infobox unten). Die Schweizer Aussenpolitik setzt für das Erreichen ihrer Ziele in der MENA-Region auf bewährte und neue Instrumente: Gute Dienste für Frieden und Stabilität, internationale Zusammenarbeit um Armut zu lindern und Leben zu retten sowie Berufsbildung und der Einsatz neuer Technologien für den Ausbau von Wirtschaftszweigen und Wohlstand. All dies schafft Perspektiven für die Menschen vor Ort und wirkt sich positiv auf die Eindämmung von Migration sowie die internationale Sicherheit aus. Die aktuelle Reise ist Bundesrat Ignazio Cassis vierte Reise in die MENA-Region - nach den Besuchen im Iran, in Israel, dem Besetzten Palästinensischen Gebiet, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Algerien im 2020 und Anfang 2021.
Jugend ist für mich gleichbedeutend mit Aufbruch und Optimismus.
Bundesrat Cassis sieht grosses Potential in der gut ausgebildeten und politisch interessierten Jugend der MENA-Region, etwas bewirken zu können: «Jugend ist für mich gleichbedeutend mit Aufbruch und Optimismus». Um dies zu würdigen, trifft sich der Vorsteher des EDA auf seiner Reise mit aufstrebenden Start-Ups im Irak und spricht mit jungen omanischen Wirtschaftsvertretern über deren Projekte.
Ein strategischer Kompass für den Mittleren Osten und Nordafrika
Die Jugend, Frieden und Wohlstand stehen im Mittelpunkt der Reise von Bundesrat Ignazio Cassis in den Irak, Oman und Libanon - ganz im Sinne der Ziele der Schweizer Aussenpolitik und der Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA-Strategie).
In seiner Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 (APS) legte der Bundesrat Ende Januar 2020 allgemeine Ziele fest, nachdem er die gegenwärtige Weltlage analysiert und Trends und Tendenzen, die in der Zukunft wichtig werden könnten, evaluiert hatte.
Abgeleitet aus der APS knüpft die MENA-Strategie an das langjährige Engagement der Schweiz in der Region zur Prävention von Konflikten, der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit an. Gleichzeitig identifiziert sie Chancen für die Schweizer Wirtschaft, will das Potenzial der gut ausgebildeten Jugend nutzen und setzt auf zukunftsorientierte Technologien und die Digitalisierung. Mit dieser neuen Strategie für den gesamten Mittleren Osten und Nordafrika stärkt die Schweiz die Wirkung und Effizienz ihrer Aktivitäten in der Region.
Die geografischen Strategien, wie die MENA-Strategie, ergänzen die thematischen Strategien, wie beispielsweise die Strategie der Internationalen Zusammenarbeit des Bundesrates, in welcher der Mittlere Osten und Nordafrika auch als Schwerpunktregion definiert ist. Sie sind aufeinander abgestimmt. Dadurch wird das aussenpolitische Engagement der Schweiz effektiver, Doppelspurigkeiten werden vermieden und Synergien zwischen den involvierten Bundesstellen und den externen Partnern genutzt.
Dieses Zusammenspiel der Strategien ist wichtig, damit die Schweiz ihre Aussenpolitik in allen Teilen der Welt koordiniert umsetzen kann und stellt sicher, dass die Schweiz kohärent und als Einheit auftritt.
Links
- Humanitäre Hilfe und Syrienkrise im Zentrum des Besuchs von Ignazio Cassis im Libanon, Medienmitteilung, EDA, 08.04.2021
- Gemeinsam für einen stabilen und friedlichen Mittleren Osten, Medienmitteilung, EDA, 06.04.2021
- Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch im Irak: regionale Sicherheit im Zentrum der Gespräche, Medienmitteilung, EDA, 04.04.2021
- Bundesrat Ignazio Cassis reist in den Irak, Oman und Libanon, Medienmitteilung, EDA, 01.04.2021
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