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Bundesrat Alain Berset am Treffen der EU-Gleichstellungsministerinnen und -minister

20.11.2020 — Medienmitteilung DEA
Heute Vormittag, 20. November 2020, haben sich die EU-Gleichstellungsministerinnen und -minister zu einer Videokonferenz getroffen. Auf Einladung von Deutschland, das dieses Jahr den Vorsitz im Rat der EU innehat, nahm auch Bundesrat Alain Berset daran teil. Thema des Austauschs war die Bekämpfung von häuslicher Gewalt und Gewalt gegen Frauen während der Corona-Pandemie.


Bundesrat Ignazio Cassis empfängt die spanische Aussenministerin in Bern

20.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 20. November 2020 die spanische Ministerin für auswärtige Angelegenheiten, Europäische Union und Zusammenarbeit Arancha González Laya in Bern getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der Kampf gegen die COVID-19-Pandemie, die Beziehungen zur Europäischen Union und die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien. Zudem bot der Besuch Gelegenheit zu einem Austausch über die multilateralen Verpflichtungen und das internationale Genf.


Videokonferenz der Bundespräsidentin mit nächster EU-Ratspräsidentschaft Portugal

17.11.2020 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat sich an einer je einstündigen Videokonferenz mit dem portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa sowie mit Premierminister António Costa ausgetauscht. Portugal übernimmt am 1. Januar 2021 die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (EU). Im Zentrum der gestern und heute erfolgten Gespräche standen die Europapolitik, die Bewältigung der Corona-Pandemie, Klima- und Umweltfragen sowie die bilateralen Beziehungen und die Investitionen in den Bahnbereich.


Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian in Bern

16.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf am 16. November 2020 den französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian in Bern. Die beiden Amtskollegen sprachen über die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Frankreich bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die bilateralen Beziehungen und die Europapolitik. Ausserdem tauschten sie sich über aktuelle Themen des Weltgeschehens aus.


Terrorbekämpfung: Bundesrätin Keller-Sutter setzt sich im Rat der Justiz- und Innenminister für enge Zusammenarbeit ein

13.11.2020 — Medienmitteilung DEA
Am 13. November 2020 fand der Justiz- und Innenministerrat der EU (JI-Rat) in Form einer Videokonferenz statt. Nach den jüngsten Terroranschlägen in Frankreich und Österreich lag der Schwerpunkt der Diskussionen beim Kampf gegen den Terrorismus in Europa. In einer gemeinsamen Erklärung unterstrichen die Ministerinnen und Minister die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes. Hierfür sollen etwa der Aussengrenzenschutz verstärkt, der Datenaustausch über terroristische Gefährder verbessert und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden intensiviert werden. Ebenfalls weitergeführt wurde die im Oktober lancierte Diskussion zum Vorschlag für das neue Migrations- und Asylpaket.


Ministertreffen des Europarats: Bundesrat Ignazio Cassis unterstreicht die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen den Staaten

04.11.2020 — Medienmitteilung EDA
«In dieser besonderen Zeit ist eine enge Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten die einzige angemessene Antwort auf die aktuellen Probleme», sagte Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 130. Jahrestagung des Ministerkomitees des Europarats, die unter dem Vorsitz Griechenlands stattfand. Dabei verabschiedeten die Aussenministerinnen und Aussenminister die «Erklärung von Athen». Sie bekräftigen darin ihre Verpflichtung, wirksam auf die Gesundheitskrise zu reagieren und gleichzeitig die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, die Grundwerte des Europarats, zu achten. Im Anschluss daran trafen führende Vertreterinnen und Vertreter des Europarats zusammen, um den 70. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu feiern.


Herkunftsbezeichnungen: Schweiz und EU schützen weitere regionale Spezialitäten

02.11.2020 — Medienmitteilung DEA
Der Gemischte Ausschuss für Landwirtschaft der Schweiz und der EU hat einen Beschluss unterzeichnet, der den Schutz der Schweizer Bezeichnungen «Jambon cru du Valais», «Lard sec du Valais» und «Zuger Kirschtorte» in der EU gewährleistet. Im Gegenzug schützt die Schweiz rund 77 neue EU-Bezeichnungen. Der Beschluss ist am 1. November 2020 in Kraft getreten.


Schweiz und Deutschland tauschen sich über Bildung und Forschung aus

29.10.2020 — Medienmitteilung DEA
Am 28. Oktober 2020 erfolgte der jährliche Austausch zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Botschafter Mauro Moruzzi, Abteilungsleiter Internationale Beziehungen und Susanne Burger, Leiterin der Abteilung Europäische und internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung, begrüssten als Delegationsleitende die ausgezeichnete Zusammenarbeit insbesondere im aussergewöhnlichen Covid-19-Kontext.


Treffen des Gemischten Ausschusses Schweiz – EU in den Bereichen Forschung und Innovation

27.10.2020 — Medienmitteilung DEA
Am 27. Oktober 2020 fand das 25. Treffen des Gemischten Ausschusses in den Bereichen Forschung und Innovation zwischen der Schweiz einerseits und der Europäischen Union (EU) und Euratom andererseits statt. Im Zentrum des Austausches stand die Diskussion der Umsetzung des bestehenden Abkommens zwischen der Schweiz und der EU zu «Horizon 2020», zum Euratom-Programm und zum internationalen Fusionsreaktor ITER.


23. Gemischter Ausschuss Schweiz–EU zum Freizügigkeitsabkommen

22.10.2020 — Medienmitteilung DEA
Aufgrund der Covid-19-Pandemie hat die 23. Sitzung des Gemischten Ausschusses Schweiz–EU zum Freizügigkeitsabkommen (FZA) heute per Videokonferenz stattgefunden. Die Delegationen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits sowie der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten andererseits haben verschiedene Fragen betreffend die Anwendung und Weiterentwicklung des FZA diskutiert. Beide Partner haben zudem ihre gute Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Gesundheitskrise hervorgehoben.


Offizieller Besuch in Norwegen: Bundesrat Ignazio Cassis trifft in Oslo Aussenministerin Ine Eriksen Søreide

15.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 15. Oktober 2020 traf sich Bundesrat Ignazio Cassis in Olso mit Norwegens Aussenministerin Ine Eriksen Søreide zu einem offiziellen Gespräch. Dabei würdigten der Vorsteher des EDA und seine Amtskollegin die exzellenten Beziehungen zwischen der Schweiz und Norwegen. Neben den bilateralen Beziehungen waren insbesondere das Verhältnis beider Länder zur EU, sowie die enge Zusammenarbeit im Rahmen der EFTA und der UNO.


Der Bundesrat ernennt Livia Leu zur neuen Staatssekretärin und verabschiedet strukturelle Anpassungen im EDA

14.10.2020 — Medienmitteilung DEA
Livia Leu, derzeit Botschafterin in Paris, übernimmt ab sofort die Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) und wird Chefunterhändlerin für die Verhandlungen mit der EU. Sie erhält dazu den Titel einer Staatssekretärin. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 beschlossen. Zudem hat er einer strukturellen Anpassung im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zugestimmt. Auf den 1. Januar 2021 hin werden die DEA und die Politische Direktion in einem Staatssekretariat zusammengeführt. Livia Leu wird dieses als Staatssekretärin EDA von diesem Zeitpunkt an leiten.

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