News aus der DEA

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Besuch der EVA-Jahreskonferenz in Brüssel

27.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Vertreter der armasuisse nehmen am 27. März an der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel teil. Es sind verschiedene Treffen geplant.


Bundesrat beschliesst weitere Verbesserungen der flankierenden Massnahmen

26.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern, Der Bundesrat hatte am 7. März 2014 vom Bericht einer Arbeitsgruppe zu den flankierenden Massnahmen auf dem Arbeitsmarkt (FlaM) Kenntnis genommen und gestützt darauf eine erste Diskussion über weitere Verbesserungen geführt. Heute hat er weitere Verbesserungsmassnahmen beschlossen. Der Bundesrat ist überzeugt, dass diese Massnahmen die Bekämpfung missbräuchlicher Lohn- und Arbeitsbedingungen wirksam stärken werden.


Bundesrat beschliesst weitere Verbesserungen der flankierenden Massnahmen

26.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundesrat hatte am 7. März 2014 vom Bericht einer Arbeitsgruppe zu den flankierenden Massnahmen auf dem Arbeitsmarkt (FlaM) Kenntnis genommen und gestützt darauf eine erste Diskussion über weitere Verbesserungen geführt. Heute hat er weitere Verbesserungsmassnahmen beschlossen. Der Bundesrat ist überzeugt, dass diese Massnahmen die Bekämpfung missbräuchlicher Lohn- und Arbeitsbedingungen wirksam stärken werden.


Neues System zur Zuwanderung: Bundesrat diskutiert das weitere Vorgehen

26.03.2014 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat am Mittwoch über das weitere Vorgehen für die verschiedenen europapolitischen Dossiers nach der Annahme der Initiative „Gegen Masseneinwanderung“ diskutiert. Er beauftragte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und in Absprache mit weiteren betroffenen Departementen Konsultationen mit der Europäischen Union aufzunehmen. Dabei soll namentlich geklärt werden, wie eine Diskriminierung Kroatiens vermieden werden kann.


Neues Zuwanderungssystem: SVP angehört

18.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Heute Dienstag hat der Direktor des Bundesamts für Migration (BFM) Vertreter der SVP-Spitze angehört, um zu erfahren, wie nach ihren Vorstellungen die neue Verfassungsbestimmung Art. 121 a umgesetzt werden soll. Die SVP legte ihre Überlegungen dar, wie das zu erarbeitende Zuwanderungsmodell aussehen soll. Das BFM, das mit der Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmung betraut ist, wird diese wie auch andere Vorschläge in den nächsten Wochen eingehend prüfen.


Bundesrat Alain Berset trifft drei Mitglieder der deutschen Regierung

13.03.2014 — DEA
Bundesrat Alain Berset traf heute Donnerstag in Berlin drei Mitglieder des neuen Bundeskabinetts. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) führte erstmals Gespräche mit Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles, Gesundheitsminister Hermann Gröhe sowie Manuela Schwesig, Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die für eine Vertiefung des Austauschs in die Schweiz reisen will.


Informationsaustausch zur Umsetzung eines neuen Zuwanderungssystems

13.03.2014 — Medienmitteilung DEA
Am Donnerstag trafen Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann auf die Spitzenvertreter der Sozialpartner, der Kantone sowie des Städte- und Gemeindeverbandes. Das Arbeitstreffen diente in erster Linie dem gegenseitigen Informationsaustausch über den Stand der Arbeiten zur Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung.


Asylstatistik Februar 2014

10.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Im Februar 2014 wurden in der Schweiz 1467 Asylgesuche eingereicht, 24 % weniger als im Vormonat (1934 Gesuche). Im Vergleich zum Februar 2013 entspricht dies einer Abnahme um 18 % (327 Gesuche weniger).


Staatssekretär Jacques de Watteville in Wien

10.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Staatssekretär Jacques de Watteville weilt heute für einen Antrittsbesuch in Wien. Er trifft sich mit hochrangigen Vertretern des österreichischen Finanzministeriums und der Nationalbank.


Aufbewahrung von Belegen zu Ursprungsnachweisen neu geregelt

07.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung eine Änderung der Verordnung über das Ausstellen von Ursprungsnachweisen gutgeheissen. Neu gilt die Aufbewahrungsfrist für Belege zu Ursprungsnachweisen im Rahmen der Freihandelsabkommen auch für inländische Lieferantenerklärungen. Die Änderung tritt per 1. April 2014 in Kraft.


Bundesrat verabschiedet neue Dublin- und Eurodac-Verordnungen

07.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundesrat hat am Freitag die Botschaft zur Übernahme und Umsetzung der neuen Dublin-III- und der Eurodac-Verordnung verabschiedet. Diese Verordnungen verlangen Änderungen im Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) und im Asylgesetz. Gestützt auf die Rückmeldungen der Vernehmlassung unterbreitet der Bundesrat dem Parlament insbesondere überarbeitete Bestimmungen zur Administrativhaft.


Teilnahme an den EU-Programmen Erasmus+, Horizon2020 und MEDIA

07.03.2014 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat vom Entscheid der EU-Kommission Kenntnis genommen, die Schweizer Assoziierung an den Programmen Erasmus+, Horizon 2020 und MEDIA zu sistieren und die Schweiz für 2014 als Drittland zu behandeln. Er hat das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) respektive das Bundesamt für Kultur (BAK) mit der Erarbeitung von Übergangslösungen für diese drei Programme beauftragt.

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