News aus der DEA

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Teilnahme an den EU-Programmen Erasmus+, Horizon2020 und MEDIA

07.03.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat vom Entscheid der EU-Kommission Kenntnis genommen, die Schweizer Assoziierung an den Programmen Erasmus+, Horizon 2020 und MEDIA zu sistieren und die Schweiz für 2014 als Drittland zu behandeln. Er hat das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) respektive das Bundesamt für Kultur (BAK) mit der Erarbeitung von Übergangslösungen für diese drei Programme beauftragt.


Grenzgängerstatistik im 4. Quartal 2013 – Anhaltende Zunahme der Anzahl Grenzgängerinnen und Grenzgänger

03.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Neuchâtel - Gemäss der Grenzgängerstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS) hat die Anzahl der in der Schweiz tätigen ausländischen Grenzgänger/innen im Jahr 2013 um 3,8 Prozent zugenommen. Etwas mehr als die Hälfte aller Grenzgänger/innen (52,4%) haben ihren Wohnsitz in Frankreich. Rund ein Viertel (23,7%) unter ihnen wohnen in Italien, ein Fünftel in Deutschland (20,5%). Nach wie vor arbeiten die Grenzgänger/innen tendenziell in weniger gut qualifizierten Berufen.


Neue Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung: Sommaruga informiert EU

03.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD), hat am Montag in Brüssel den Rat der Justiz- und Innenminister der Europäischen Union (EU) über die Umsetzung der neuen schweizerischen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung informiert. Sie legte dar, dass die Schweizer Bevölkerung einen Systemwechsel hin zu Kontingenten beschlossen habe. Für dessen Umsetzung und für die Suche nach Lösungen mit der EU blieben drei Jahre Zeit. Bis dahin werde die Schweiz das Freizügigkeitsabkommen weiter anwenden.


Arbeitstreffen von Staatssekretär Jacques de Watteville und OECD-Steuerdirektor Pascal Saint-Amans in Bern

03.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - In Bern haben sich heute Staatssekretär Jacques de Watteville und der OECD-Direktor für Steuerpolitik, Pascal Saint-Amans, zu einer Arbeitssitzung getroffen. Sie erörterten den Stand des OECD-Projekts zur Unternehmensbesteuerung (BEPS, Base Erosion and Profit Shifting) sowie der Arbeiten zur Entwicklung des globalen Standards für den automatischen Informationsaustausch. Zur Schweizer Delegation gehörte auch der Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung, Adrian Hug.


Bundesrat Schneider-Ammann trifft Vertreter der Wirtschaftsverbände

01.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann hat heute Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch getroffen. Die Einladung entspricht dem Bedürfnis der Wirtschaft, sich über die Umsetzung der am 9. Februar 2014 angenommene Masseneinwanderungs-Initiative auszutauschen.


Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung

28.02.2014 — Medienmitteilung DEA
Die Arbeiten zur Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung sind planmässig angelaufen. Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann laden die Spitzenvertreter der Sozialpartner, der Kantone sowie des Städte- und Gemeindeverbandes zu einem Treffen ein. Das Treffen findet am 13. März 2014 statt.


«Plattform Luftfahrt» diskutiert über luftfahrtpolitische Herausforderungen

27.02.2014 — Medienmitteilung DEA
Die «Plattform Luftfahrt Schweiz» hat an ihrer heutigen Sitzung in Bern über luftfahrtpolitische Themen diskutiert. Im Zentrum standen die Herausforderungen des Luftfahrtsystems Schweiz durch neue Marktteilnehmer aus Asien und dem Nahen Osten. Unter der Leitung von Bundesrätin Doris Leuthard trafen sich Vertreter des Bundes, der Standortkantone der Landesflughäfen sowie der kommerziellen Luftfahrt.



Bundesrätin Leuthard erörterte mit deutschen Amtskollegen Verkehrs- und Energiethemen

21.02.2014 — Medienmitteilung DEA
Bundesrätin Doris Leuthard weilte heute auf Arbeitsbesuch in Berlin und traf sich dabei mit Vizekanzler Sigmar Gabriel, der dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorsteht, sowie dem deutschen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Bei den Gesprächen ging es um Bahnthemen, den Flugverkehr sowie um Energiefragen.


Preisausgleich beim Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen: Aktualisierung der Referenzpreise per 1. März 2014

21.02.2014 — Medienmitteilung DEA
Die Referenzpreise gemäss Protokoll Nr. 2 des Freihandelsabkommens Schweiz-EU von 1972 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse werden per 1. März 2014 aktualisiert. Die Vertreter der Schweiz und der EU im Gemischten Ausschuss des Freihandelsabkommens haben am 13. Februar 2014 dem entsprechenden Beschluss zugestimmt. Der Bundesrat hat die Unterzeichnung des Beschlusses zur Anpassung der Referenzpreise am 12. Februar 2014 genehmigt. Parallel zu den Referenzpreisen zur EU werden jene zu Drittländern angepasst.


Ausländerstatistik per Ende Dezember 2013

20.02.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Ende Dezember 2013 lebten gesamthaft 1 886 630 Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz. Das entspricht einer Zunahme von 61 570 Personen (+3,4 %) im Vergleich zum Vorjahr. Die Mehrheit – 1 248 726 Personen (knapp 66 %) – stammen aus den EU-27/EFTA-Staaten. Ihr Bestand stieg im Vergleich zum Vorjahr um +4,5 %. Der Bestand der Drittstaatsangehörigen hat um +1,2 % zugenommen.


Vorübergehende Wiedereinführung der Visumspflicht wird möglich

19.02.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundesrat hat die Übernahme einer Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands zur Einführung eines Aussetzungsmechanismus im Visumsbereich verabschiedet. Die neue Bestimmung erlaubt es, die Visumsbefreiung eines Drittstaates vorübergehend aufzuheben, wenn ein Schengen-Staat stark unter den negativen Folgen der Visumsliberalisierung leidet. Dazu gehört namentlich die Einreise einer hohen Anzahl irregulärer Migrantinnen und Migranten oder Asylsuchender mit ungenügenden Asylgründen in ihr Hoheitsgebiet.

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