News aus der DEA

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Von-Wattenwyl-Gespräche vom 4. Mai 2018

04.05.2018 — Medienmitteilung DEA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 4. Mai 2018 haben sich die Partei- und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP mit einer Delegation der Landesregierung unter Leitung von Bundespräsident Alain Berset getroffen. Hauptthema der Gespräche, an denen auch Bundesrat Ueli Maurer und Bundeskanzler Walter Thurnherr teilnahmen, war die Cybersicherheit.                


Das Safranbrot Cuchaule neu unter Schutz

03.05.2018 — Medienmitteilung DEA
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat das Safranbrot Cuchaule als geschützte Ursprungsbezeichnung (GUB) eingetragen. Gegen das Gesuch um Eintragung dieser Freiburger Spezialität im GUB-Register ging eine Einsprache ein, die vom BLW abgelehnt wurde. Es wurde jedoch keine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Somit ist die Cuchaule nun geschützt in der Schweiz. 


Bundesrat empfängt den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier

25.04.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat unter Leitung von Bundespräsident Alain Berset hat den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und dessen Gattin Elke Büdenbender am Mittwoch, 25. April 2018, zum Staatsbesuch in der Schweiz empfangen. Im Zentrum der offiziellen Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik sowie die Zusammenarbeit der beiden Länder im internationalen Kontext. Beide Seiten betonten die Vorteile, die aus der intensiven Zusammenarbeit erwachsen.                


Bundesrat beschliesst weiteres Vorgehen in den Beziehungen zum Vereinigten Königreich (UK)

25.04.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat will sicherstellen, dass die bestehenden gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen der Schweiz und dem UK auch nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (EU) ihre Gültigkeit behalten. Im Hinblick auf eine Übergangsphase EU-UK hat er anlässlich seiner Sitzung vom 25. April 2018 die im Oktober 2016 verabschiedeten Strategie «Mind the Gap» präzisiert und die nächsten Schritte eingeleitet.


Preisausgleich für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse: Anpassung der Referenzpreise

23.04.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Gemischte Ausschuss des Freihandelsabkommens Schweiz-EU von 1972 hat am 20.04.2018 beschlossen, die im Protokoll Nr. 2 des Freihandelsabkommens über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgelegten Referenzpreise auf den 1. Mai 2018 anzupassen. Auf das gleiche Datum werden auch die Referenzpreise für den Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten mit Drittländern angepasst.


Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann trifft EU-Kommissarin Cecilia Malmström

23.04.2018 — Medienmitteilung DEA
Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), hat am 23. April 2018 in Brüssel die EU-Kommissarin Cecilia Malmström getroffen. Hauptthemen des Gesprächs waren die amerikanischen Massnahmen betreffend Stahl und Aluminium, die Frage nach der Börsenanerkennung zwischen der Schweiz und der EU und der Stand der Verhandlungen für das Freihandelsabkommen der EU mit dem Mercosur und Mexiko.


Tour d’horizon des relations bilatérales Suisse-Espagne et de l’actualité internationale lors de la rencontre à Berne entre Ignazio Cassis et Alfonso Dastis (fr)

23.04.2018 — Medienmitteilung DEA
Le conseiller fédéral Ignazio Cassis a reçu ce lundi le ministre espagnol des affaires étrangères Alfonso Dastis Quecedo à Berne pour une visite officielle de travail autour des questions politiques et économiques bilatérales, dont la question de la Catalogne, des relations avec l’Union européenne, et de l’actualité internationale. La visite de M. Dastis a aussi été l’occasion d’échanger sur le travail et la collaboration de l’Espagne et de la Suisse dans les enceintes multilatérales.


Bulgarien und Rumänien: Verlängerung der Ventilklausel

18.04.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. April 2018 im Grundsatz beschlossen, die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) vorgesehene Ventilklausel für Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien (EU-2) zu verlängern. Mit dieser Massnahme, die bereits seit 1. Juni 2017 in Kraft ist, kann die Zahl der Bewilligungen für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit beschränkt werden.


Asylstatistik 1. Quartal 2018

17.04.2018 — Medienmitteilung DEA
Im ersten Quartal 2018 wurden in der Schweiz 4051 Asylgesuche eingereicht, rund 14 % weniger als in der Vorjahresperiode. Im März 2018 wurden 1281 Gesuche registriert, was einem Rückgang von über einem Fünftel (22 %) gegenüber März 2017 entspricht. Ausserdem ist der Beitrag der Schweiz zum Programm der Europäischen Union zur Umverteilung von Asylsuchenden zu Ende gegangen. Seit September 2015 hat die Schweiz insgesamt 1500 Asylsuchende aus Griechenland und Italien, die einem starken Migrationsdruck ausgesetzt sind, aufgenommen.


CEO der Europäischen Verteidigungsagentur auf Arbeitsbesuch beim Rüstungschef

10.04.2018 — Medienmitteilung DEA
Am 10. und 11. April 2018 besucht Jorge Domecq, CEO der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) den Rüstungschef, Martin Sonderegger, in Bern. Schwerpunktthemen des Arbeitsbesuches sind aktuelle Entwicklungen in der europäischen Verteidigungspolitik sowie die Zusammenarbeit zwischen der EVA und der Schweiz.


Eröffnung der Vernehmlassung für einen zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten

28.03.2018 — Medienmitteilung DEA
An seiner Sitzung vom 28. März 2018 hat der Bundesrat entschieden, das Vernehmlassungsverfahren für einen zweiten Beitrag an ausgewählte EU-Staaten zu eröffnen. Mit diesem Beitrag soll die Schweiz auch künftig zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in den EU-Staaten beitragen. Die beiden Themenschwerpunkte Berufsbildung und Migration hat der Bundesrat bereits im vergangenen Jahr festgelegt.

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