News aus der DEA

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Asylstatistik Februar 2014

10.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Im Februar 2014 wurden in der Schweiz 1467 Asylgesuche eingereicht, 24 % weniger als im Vormonat (1934 Gesuche). Im Vergleich zum Februar 2013 entspricht dies einer Abnahme um 18 % (327 Gesuche weniger).


Staatssekretär Jacques de Watteville in Wien

10.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Staatssekretär Jacques de Watteville weilt heute für einen Antrittsbesuch in Wien. Er trifft sich mit hochrangigen Vertretern des österreichischen Finanzministeriums und der Nationalbank.


Aufbewahrung von Belegen zu Ursprungsnachweisen neu geregelt

07.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung eine Änderung der Verordnung über das Ausstellen von Ursprungsnachweisen gutgeheissen. Neu gilt die Aufbewahrungsfrist für Belege zu Ursprungsnachweisen im Rahmen der Freihandelsabkommen auch für inländische Lieferantenerklärungen. Die Änderung tritt per 1. April 2014 in Kraft.


Bundesrat verabschiedet neue Dublin- und Eurodac-Verordnungen

07.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundesrat hat am Freitag die Botschaft zur Übernahme und Umsetzung der neuen Dublin-III- und der Eurodac-Verordnung verabschiedet. Diese Verordnungen verlangen Änderungen im Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) und im Asylgesetz. Gestützt auf die Rückmeldungen der Vernehmlassung unterbreitet der Bundesrat dem Parlament insbesondere überarbeitete Bestimmungen zur Administrativhaft.


Teilnahme an den EU-Programmen Erasmus+, Horizon2020 und MEDIA

07.03.2014 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat vom Entscheid der EU-Kommission Kenntnis genommen, die Schweizer Assoziierung an den Programmen Erasmus+, Horizon 2020 und MEDIA zu sistieren und die Schweiz für 2014 als Drittland zu behandeln. Er hat das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) respektive das Bundesamt für Kultur (BAK) mit der Erarbeitung von Übergangslösungen für diese drei Programme beauftragt.


Teilnahme an den EU-Programmen Erasmus+, Horizon2020 und MEDIA

07.03.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat vom Entscheid der EU-Kommission Kenntnis genommen, die Schweizer Assoziierung an den Programmen Erasmus+, Horizon 2020 und MEDIA zu sistieren und die Schweiz für 2014 als Drittland zu behandeln. Er hat das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) respektive das Bundesamt für Kultur (BAK) mit der Erarbeitung von Übergangslösungen für diese drei Programme beauftragt.


Grenzgängerstatistik im 4. Quartal 2013 – Anhaltende Zunahme der Anzahl Grenzgängerinnen und Grenzgänger

03.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Neuchâtel - Gemäss der Grenzgängerstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS) hat die Anzahl der in der Schweiz tätigen ausländischen Grenzgänger/innen im Jahr 2013 um 3,8 Prozent zugenommen. Etwas mehr als die Hälfte aller Grenzgänger/innen (52,4%) haben ihren Wohnsitz in Frankreich. Rund ein Viertel (23,7%) unter ihnen wohnen in Italien, ein Fünftel in Deutschland (20,5%). Nach wie vor arbeiten die Grenzgänger/innen tendenziell in weniger gut qualifizierten Berufen.


Neue Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung: Sommaruga informiert EU

03.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD), hat am Montag in Brüssel den Rat der Justiz- und Innenminister der Europäischen Union (EU) über die Umsetzung der neuen schweizerischen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung informiert. Sie legte dar, dass die Schweizer Bevölkerung einen Systemwechsel hin zu Kontingenten beschlossen habe. Für dessen Umsetzung und für die Suche nach Lösungen mit der EU blieben drei Jahre Zeit. Bis dahin werde die Schweiz das Freizügigkeitsabkommen weiter anwenden.


Arbeitstreffen von Staatssekretär Jacques de Watteville und OECD-Steuerdirektor Pascal Saint-Amans in Bern

03.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - In Bern haben sich heute Staatssekretär Jacques de Watteville und der OECD-Direktor für Steuerpolitik, Pascal Saint-Amans, zu einer Arbeitssitzung getroffen. Sie erörterten den Stand des OECD-Projekts zur Unternehmensbesteuerung (BEPS, Base Erosion and Profit Shifting) sowie der Arbeiten zur Entwicklung des globalen Standards für den automatischen Informationsaustausch. Zur Schweizer Delegation gehörte auch der Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung, Adrian Hug.


Bundesrat Schneider-Ammann trifft Vertreter der Wirtschaftsverbände

01.03.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann hat heute Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch getroffen. Die Einladung entspricht dem Bedürfnis der Wirtschaft, sich über die Umsetzung der am 9. Februar 2014 angenommene Masseneinwanderungs-Initiative auszutauschen.


Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung

28.02.2014 — Medienmitteilung DEA
Die Arbeiten zur Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung sind planmässig angelaufen. Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann laden die Spitzenvertreter der Sozialpartner, der Kantone sowie des Städte- und Gemeindeverbandes zu einem Treffen ein. Das Treffen findet am 13. März 2014 statt.


«Plattform Luftfahrt» diskutiert über luftfahrtpolitische Herausforderungen

27.02.2014 — Medienmitteilung DEA
Die «Plattform Luftfahrt Schweiz» hat an ihrer heutigen Sitzung in Bern über luftfahrtpolitische Themen diskutiert. Im Zentrum standen die Herausforderungen des Luftfahrtsystems Schweiz durch neue Marktteilnehmer aus Asien und dem Nahen Osten. Unter der Leitung von Bundesrätin Doris Leuthard trafen sich Vertreter des Bundes, der Standortkantone der Landesflughäfen sowie der kommerziellen Luftfahrt.

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