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Swisscoy: Bundesrat stockt Kontingent für Standortwechsel vorübergehend auf

23.08.2017 — Medienmitteilung DEA

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 23. August 2017 das VBS ermächtigt, das Schweizer Kontingent in Kosovo (Swisscoy) bis längstens Ende Mai 2018 um maximal 35 Armeeangehörige zu verstärken. Diese vorübergehende Aufstockung ist notwendig, da die Swisscoy ihren grössten Standort wechseln und gleichzeitig ihre Aufträge für die KFOR weiter erfüllen muss.


Mindestzahl bei den Kontrollen der flankierenden Massnahmen erhöht

23.08.2017 — Medienmitteilung DEA

Die jährliche Mindestzahl der FlaM-Kontrollen auf Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen wird von 27‘000 auf 35‘000 erhöht. Der Bundesrat hat am 23. August 2017 eine Änderung der Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV) beschlossen. Die Erhöhung der Kontrollvorgaben trägt der heutigen Situation Rechnung. Die aktuell geltende Mindestzahl wird in der Realität bereits übertroffen. Die Verordnungsänderung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.


Schweiz wieder Vollmitglied bei partnerschaftlich finanzierten EU-Innovationsprogrammen

23.08.2017 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat am 23. August 2017 die Abkommen zur Teilnahme der Schweiz an den Forschungs- und Entwicklungsprogrammen Eurostars-2 und Active and Assisted Living genehmigt. Damit ist die Schweiz wieder Vollmitglied in beiden Programmen und wird von der EU mitfinanziert. Die Programme sind insbesondere für forschungsintensive KMU interessant, die durch grenzüberschreitende Kooperationen neue europäische oder globale Märkte erschliessen wollen. Die Teilnahme der Schweiz am AAL-Programm ist eine der zahlreichen Massnahmen des Bundes im Kontext der Fachkräfte-Initiative.


Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz und EU: Grosser Schritt vorwärts

16.08.2017 — Medienmitteilung DEA
Die Schweiz und die EU bereiten die Verknüpfung ihrer Emissionshandelssysteme vor. An seiner Sitzung vom 16. August 2017 hat der Bundesrat grünes Licht für die Unterzeichnung des entsprechenden Abkommens gegeben. Auch die Europäische Kommission hat Vorschläge für die Unterzeichnung und Ratifizierung des Abkommens beschlossen und dem Rat der Europäischen Union zum Beschluss vorgelegt. Es könnte noch im laufenden Jahr unterzeichnet werden. Danach müssen die Parlamente der Schweiz und der EU der Ratifizierung zustimmen.


Asylstatistik Juli 2017

09.08.2017 — Medienmitteilung DEA

Im Juli 2017 wurden in der Schweiz 1694 Asylgesuche eingereicht, 60 mehr als im Vormonat (+3,7 %). Die Zahl neuer Gesuche hat sich gegenüber Juli 2016 um fast ein Drittel verringert (−31,6 %). So wenige Gesuche wurden in einem Juli letztmals 2010 registriert.                


Schutz für Appenzeller Spezialitäten

07.08.2017 — Medienmitteilung DEA

Die Schweiz und die EU haben einen Beschluss unterzeichnet, der den Schutz der Schweizer Bezeichnung "Glarner Alpkäse“ (Geschützte Ursprungsbezeichnung - GUB) in der EU vorsieht. Die Schweiz wird ihrerseits rund 170 neue EU-Bezeichnungen auf ihrem Territorium schützen. Der Beschluss des Gemischten Ausschusses für Landwirtschaft ist am 1. Juli 2017 in Kraft getreten.


Bundespräsidentin Leuthard für Arbeitstreffen in Kopenhagen

07.08.2017 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich am Montag, 7. August 2017, mit dem dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Zentrale Themen neben den bilateralen Beziehungen beider Länder waren die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU) und die globale Klimapolitik.


Aktualisierung des Abkommens über die technischen Handelshemmnisse Schweiz-EU

28.07.2017 — Medienmitteilung DEA
Die Schweiz und die Europäische Union (EU) haben am 28. Juli 2017 das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (Mutual Recognition Agreement; MRA) aktualisiert. Dadurch kann der Marktzugang in Sektoren, in denen die technischen Vorschriften in der Schweiz und in der EU revidiert wurden, aufrechterhalten werden. Die Änderungen treten am heutigen Tag in Kraft.


Ministertreffen zum zentralen Mittelmeer: Bundesrätin Simonetta Sommaruga in Tunis

24.07.2017 — Medienmitteilung EDA
Die Länder entlang der Migrationsroute von Afrika über das zentrale Mittelmeer nach Europa setzen ihre Anstrengungen fort, um die gemeinsamen Herausforderungen vereint anzugehen. Am 23. und 24. Juli sind Bundesrätin Simonetta Sommaruga und ihre Ministerkollegen aus zwölf europäischen und afrikanischen Staaten in Tunis zusammengekommen. Es war das zweite Treffen nach dem Auftakt in Rom im vergangenen März. Im Zentrum der Gespräche standen die Rettung von Menschenleben, der Schutz der in Nordafrika gestrandeten Migranten sowie der Kampf gegen Menschenhandel und Schlepperwesen. Die Schweiz hat sich bereit erklärt, das dritte Treffen der Kontaktgruppe Zentrales Mittelmeer zu organisieren.


Asylstatistik 2. Quartal 2017

19.07.2017 — Medienmitteilung DEA

Im zweiten Quartal 2017 wurden in der Schweiz 4392 Asylgesuche eingereicht, das sind 26 % weniger als in der Vorjahresperiode. Im Juni 2017 wurden 1634 Gesuche registriert, was einem Rückgang von fast einem Drittel gegenüber Juni 2016 entspricht.


Bundespräsidentin Leuthard bei Präsident Macron und Regierungschef Philippe in Paris

18.07.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich am Dienstag, 18. Juli 2017, in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem Premierminister Édouard Philippe zu separaten Gesprächen getroffen. Bei diesen ersten persönlichen Kontakten mit den neuen Amtsinhabern an der Staats- und Regierungsspitze Frankreichs ging es insbesondere darum, den weiteren Ausbau der engen bilateralen Beziehungen zu diskutieren. Die Delegationen kamen überein, ein Arbeitsprogramm zu Finanzfragen aufzustellen.


Wohnungsmarkt erstmals seit 2008 im Durchschnitt wieder im Gleichgewicht

12.07.2017 — Medienmitteilung DEA

Erstmals seit 2008 ist der Wohnungsmarkt der Schweiz 2016 im Durchschnitt wieder im Gleichgewicht gewesen. Dies zeigt eine Untersuchung im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Wohnungsmarkt. Allerdings herrscht in einzelnen Regionen oder Teilmärkten nach wie vor eine angespannte Situation.

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