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Brexit: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Handelsabkommen Schweiz-UK

15.05.2019 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat am 15. Mai 2019 die Vernehmlassung zum Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich sowie zum Zusatzabkommen über die Ausweitung der Bestimmungen auf das Fürstentum Liechtenstein eröffnet. Die Abkommen sollen die weitgehende Weiterführung der bestehenden Handelsbeziehungen über den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs hinaus sicherstellen.


Asylstatistik April 2019

14.05.2019 — Medienmitteilung DEA
Im April 2019 wurden in der Schweiz 1118 Asylgesuche eingereicht. Dies entspricht einer Abnahme von 13,3 Prozent (–171 Gesuche) gegenüber dem Vormonat und von 10,9 Prozent (–137 Gesuche) gegenüber April 2018.



Asylgesuche: Dublin-Verfahren und beschleunigte Verfahren haben Priorität

09.05.2019 — Medienmitteilung DEA
Seit dem Inkrafttreten des revidierten Asylgesetzes am 1. März 2019 wendet das Staatssekretariat für Migration (SEM) in den Bundesasylzentren eine angepasste Behandlungsstrategie an. Das SEM behandelt vorrangig Asylgesuche, die im beschleunigten Verfahren oder im Dublin-Verfahren erledigt werden können. Mit höchster Priorität werden Gesuche von Personen aus Ländern behandelt, die schon vor dem Inkrafttreten des neuen Asylgesetzes in einem beschleunigten Verfahren abgeschlossen wurden.


Schutz für Berner Zungenwurst

09.05.2019 — Medienmitteilung DEA
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) veröffentlicht heute das Gesuch um Registrierung der geschützten geografischen Angabe (GGA/IGP) für Berner Zungenwurst im Schweizerischen Handelsamtsblatt. Mit der Registrierung als GGA sollen künftig Nachahmungen vermieden und sowohl der gute Ruf als auch die ausgezeichnete Qualität dieser Berner Spezialität geschützt werden.


Bundesrätin Amherd besucht die Auslandeinsätze der Schweizer Armee in Kosovo sowie in Bosnien und Herzegowina

09.05.2019 — Medienmitteilung DEA
Die Chefin VBS besichtigt am 9. und 10. Mai die Einsätze der Schweizer Kontingente in der KFOR und in der EUFOR Althea. Dabei wird sie sich mit Armeeangehörigen austauschen und kann an verschiedenen Standorten einen Eindruck von der aktuellen Lage vor Ort gewinnen. Der Besuch in Kosovo findet im Hinblick auf eine mögliche Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes statt, dessen Mandat Ende 2020 ausläuft. Bundesrätin Amherd wird von Mitgliedern des National- und Ständerats begleitet. In Bosnien und Herzegowina trifft sie sich mit ihrer Amtskollegin, Verteidigungsministerin Marina Pendeš.


Bundesrat Guy Parmelin trifft polnischen Wirtschaftsminister Jerzy Kwieciński

08.05.2019 — Medienmitteilung DEA
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (DEFR), hat am 8. Mai 2019 in Bern seinen Amtskollegen, den polnischen Minister für Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung,Jerzy Kwieciński empfangen. Polen ist ein wichtiger Handelspartner der Schweiz.


Forschung und Innovation im Zentrum der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen diplomatischer Beziehungen Schweiz-Portugal

02.05.2019 — Medienmitteilung DEA
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, eröffnete am 2. Mai 2019 in Lissabon den schweizerisch-portugiesischen Kongress über Wissenschaft und Innovation und traf mit dem portugiesischen Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung, Manuel Heitor, zusammen. Ausserdem wurde eine Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen der HES-SO und den technischen Hochschulen in Portugal unterzeichnet.


Die Unsicherheiten rund um den Brexit lasten auf dem Handel mit dem Vereinigten Königreich

30.04.2019 — Medienmitteilung DEA
Um die bedeutenden Handelsbeziehungen auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) aufrecht zu erhalten, hat der Bundesrat im Rahmen seiner «Mind the Gap»-Strategie mit dem Königreich im Februar 2019 ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Im Jahr 2018 lag das Land export- (8,8 Milliarden Franken) und importseitig (7,7 Milliarden Franken) weit vorne in der Rangliste unserer wichtigsten Partner, und zwar sowohl für die bedeutendsten Handelsprodukte wie auch für jene mit tieferem Wert. Die Unsicherheiten um den EU-Austritt des UK zeigen aber Auswirkungen auf die bilateralen Handelsbeziehungen.


Förderung durch den Europäischen Innovationsrat auch für Schweizer Forschungsinstitutionen und Unternehmen attraktiv

25.04.2019 — Medienmitteilung DEA
In Europa sollen wissenschaftliche Erkenntnisse rascher in marktfähige Innovationen überführt werden. Die Europäische Union hat deshalb im Rahmen ihres aktuellen Rahmenprogramms für Forschung und Innovation (Horizon 2020; 2014-2020), an das die Schweiz assoziiert ist, die Fördermöglichkeiten des «Europäischen Innovationsrats» (EIC) erweitert. Eine hochrangige Delegation der Europäischen Kommission hat heute an einer Informationstagung in Bern das Förderspektrum des EIC vorgestellt und aufgezeigt, wie auch Schweizer Forschungsinstitutionen und Unternehmen, insbesondere KMU, davon profitieren können.


Asylstatistik 1. Quartal 2019

23.04.2019 — Medienmitteilung DEA
Im ersten Quartal 2019 wurden in der Schweiz 3682 Asylgesuche eingereicht, rund 9 Prozent weniger als in der Vorjahresperiode. Die Anzahl der Gesuche im März 2019 ist im Vergleich mit dem Vorjahr praktisch unverändert, es wurden 1289 Gesuche registriert.


Befristetes Auffangabkommen sichert Zugang zum Arbeitsmarkt auch im Falle eines No-Deal-Brexits

17.04.2019 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. April 2019 ein befristetes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich (UK) über die Zulassung zum Arbeitsmarkt genehmigt. Dieses Abkommen wird angewendet, wenn es zu einem ungeordneten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) kommt. Es sieht für eine befristete Übergangszeit erleichterte Zulassungsbedingungen für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit im jeweils anderen Land vor. Damit will der Bundesrat die Interessen der Schweizer Wirtschaft hinsichtlich der Rekrutierung britischer Arbeitskräfte sowie des Zugangs von Schweizer Staatsangehörigen zum britischen Arbeitsmarkt sichern.

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