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Von-Wattenwyl-Gespräche vom 7. November 2014

07.11.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern, 07.11.2014 - Die Parteipräsidenten und Fraktionsspitzen von CVP, BDP, FDP, SP und SVP haben sich heute Freitag unter der Leitung von Bundespräsident Didier Burkhalter mit Vizepräsidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Bundesrat Alain Berset sowie Bundeskanzlerin Corina Casanova zu den traditionellen Von-Wattenwyl-Gesprächen getroffen, den vierten und letzten des Jahres. Diskutiert wurden die Umsetzungsarbeiten zum Verfassungsartikel 121a (Steuerung der Zuwanderung) sowie die Ebola-Epidemie in Westafrika und die in diesem Zusammenhang erfolgten Vorkehrungen in der Schweiz.


Positives Echo auf Industrieorientierung der armasuisse

06.11.2014 — Medienmitteilung DEA
Die von armasuisse durchgeführte Industrieorientierung unter dem Titel „Für die Zukunft gerüstet sein“ ist am Donnerstag auf grosses Interesse gestossen. An dem Anlass wohnte auch Claude-France Arnould, Chief Executive der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA), bei. Über 200 Vertreter der Schweizer Industrie und dem VBS folgten den Ausführungen der Referenten.


Bundespräsident Didier Burkhalter trifft den maltesischen Aussenminister George W. Vella

04.11.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am 4. November 2014 den Aussenminister der Republik Malta zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Neben internationalen und multilateralen Fragen wurde auch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Malta erörtert und ein Memorandum of Understanding unterzeichnet.


Optimierung Flankierende Massnahmen: Schulung für Vollzugsorgane

03.11.2014 — Medienmitteilung DEA
Am 3. November 2014 fand in Tolochenaz/VD eine Schulung für Vollzugsorgane der Flankierenden Massnahmen (FlaM) statt. Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann sicherte den Vollzugsorganen im Rahmen der Veranstaltung ihre Unterstützung zu.


Le président de la République française François Hollande effectuera une visite d’Etat en Suisse en 2015 (fr)

30.10.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern, 30.10.2014 - A l’occasion de la visite de travail du président de la Confédération Didier Burkhalter ce jeudi à Paris, le président de la République française François Hollande a accepté l’invitation du Conseil fédéral à effectuer une visite d’Etat en Suisse. Celle aura lieu en 2015. Au cours des discussions, les deux présidents ont évoqué la situation de l’aéroport de Bâle-Mulhouse. Sur ce point, MM.Burkhalter et Hollande ont souligné l’importance du caractère binational de l’aéroport pour l’ensemble de la région.


Der französische Staatspräsident François Hollande kommt 2015 zu einem Staatsbesuch in die Schweiz

30.10.2014 — DEA
Anlässlich des Arbeitsbesuchs von Bundespräsident Didier Burkhalter heute Donnerstag in Paris hat der französische Staatspräsident François Hollande die Einladung des Bundesrates angenommen, der Schweiz einen Staatbesuch abzustatten. Der Besuch wird 2015 stattfinden. Die beiden Präsidenten haben in ihren Gesprächen die Situation des Flughafens Basel-Mulhouse erörtert. Sowohl Didier Burkhalter als auch François Hollande haben die Bedeutung des binationalen Charakters des Flughafens für die gesamte Region betont.


Mehr Transparenz auf dem Mietwohnungsmarkt durch Bekanntgabe des Vormietzinses

29.10.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundesrat will mehr Transparenz auf dem Wohnungsmarkt schaffen. Er hat am 29. Oktober 2014 von den Ergebnissen der Vernehmlassung zu einer Änderung des Mietrechtes im Obligationenrecht (OR) Kenntnis genommen. Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) wurde beauftragt, eine Botschaft mit einem Gesetzgebungsentwurf auszuarbeiten.


Ausländerstatistik

24.10.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern, 24.10.2014 - Ende August 2014 lebten 1 924 129 Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz. Im Beobachtungszeitraum zwischen 1. September 2013 und 31. August 2014 stieg der Bestand der Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz mit 59'430 Personen (+3,2%) leicht schwächer als in derselben Vorjahresperiode. Die meisten Ausländerinnen und Ausländer stammen aus den EU-28/EFTA-Staaten (1'310'893, 68,1%). Auch in dieser Bevölkerungsgruppe schwächte sich die Zunahme (+3,9%) gegenüber der gleichen Periode vor einem Jahr (+4,2%) leicht ab.



Fünfländertreffen in der Schweiz: Bundesrätin Sommaruga empfängt deutschsprachige Amtskollegen für Gespräche über Migration und Sicherheit

23.10.2014 — Medienmitteilung DEA

Bern, 23.10.2014 - Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), empfängt heute und morgen (23./24. Oktober 2014) ihre Amtskollegen aus Deutschland, Österreich, Liechtenstein und Luxemburg. Die Schweiz ist dieses Jahr Gastgeberin des Fünfländertreffens der deutschsprachigen Innenministerinnen und Innenminister. Die fünf Ministerinnen und Minister diskutieren über aktuelle Sicherheits- und Migrationsthemen und besuchen den Testbetrieb für beschleunigte Asylverfahren in Zürich.


Bundesrat genehmigt Horizon 2020-Paket

22.10.2014 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung das Abkommen zur Beteiligung der Schweiz am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 genehmigt. Das Abkommen sieht zwischen dem 15. September 2014 und dem 31. Dezember 2016 eine Teilassoziierung der Schweiz vor. Gestützt darauf können sich Forschende aus der Schweiz an ausgewählten Teilen von Horizon 2020 vollumfänglich beteiligen und sich dabei namentlich auch um die begehrten Stipendien des Europäischen Forschungsrates bewerben. Für die Zeitspanne von 2017-2020 sieht das Abkommen eine Vollassoziierung der Schweiz an Horizon 2020 vor, vorausgesetzt, dass eine Lösung im Bereich der Personenfreizügigkeit gefunden werden kann.


Besuch des britischen Europaministers David Lidington in Bern

22.10.2014 — Medienmitteilung DEA
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Grossbritannien, die Aktivitäten der OSZE, die Lage in der Ukraine und die Europapolitik standen am Mittwoch, 22. Oktober 2014, im Mittelpunkt der Gespräche zwischen dem britischen Europaminister David Lidington und Bundespräsident Didier Burkhalter, der seinen Gast zu einem Arbeitsessen im Von-Wattenwyl-Haus empfing.

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