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Schweizerisch-österreichischer Informations- und Meinungsaustausch im Bereich Hochschulbildung, Forschung und Innovation

23.09.2019 — Medienmitteilung DEA
Am 23. September 2019 haben sich Staatssekretärin Martina Hirayama und die österreichische Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Iris Rauskala, in Bern zu einem Informations- und Meinungsaustausch getroffen. Wegen der gegenseitig hohen Bedeutung der Zusammenarbeit im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) führen die beiden Länder regelmässig Gespräche. Das nächste Treffen findet voraussichtlich 2021 in Österreich statt.


Ausländerausweise im Kreditkartenformat – gestaffelte Einführung ab November 2019

20.09.2019 — Medienmitteilung DEA
Die heutigen Ausländerausweise in Papierform werden ab dem 1. November 2019 schrittweise durch Ausweise im Kreditkartenformat ersetzt. In der Vernehmlassung sind keine wesentlichen Kritikpunkte geäussert worden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. September 2019 die entsprechenden Verordnungsänderungen verabschiedet.


Die Schweiz und Georgien verstärken ihre Zusammenarbeit im Migrationsbereich

17.09.2019 — Medienmitteilung DEA
Die Schweiz und Georgien bestärken ihre beidseitigen Bemühungen gegen die irreguläre Migration. Der Staatssekretär für Migration, Mario Gattiker, und der georgische Innenminister, Vakhtang Gomelauri, haben am 16. September 2019 in Tbilissi eine entsprechende gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Seit 2018 ist Georgien das fünftwichtigste Herkunftsland von Asylsuchenden in der Schweiz. Für georgische Staatsangehörige besteht jedoch praktisch keine Aussicht auf Asyl. Zur Bewältigung der Herausforderung der offensichtlich unbegründeten Asylgesuche haben die Schweiz und Georgien verschiedene Massnahmen ergriffen und arbeiten nun eng zusammen.


Asylstatistik August 2019

16.09.2019 — Medienmitteilung DEA
Im August 2019 wurden in der Schweiz 1182 Asylgesuche eingereicht. Dies entspricht einem Rückgang von 9,8 Prozent (–129 Gesuche) gegenüber dem Vormonat und von 0,9 Prozent (–11 Gesuche) gegenüber August 2018. Ausserdem hat das Staatssekretariat für Migration seine Prognose für die Entwicklung der Asylgesuche im laufenden Jahr von 15 500 neuen Gesuchen (+/–1500) leicht nach unten angepasst auf 14 500 Gesuche (+/–1500).


Weniger Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen

12.09.2019 — Medienmitteilung DEA
Im ersten Halbjahr 2019 ging die Anzahl Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen um 2,5 Prozent zurück. Der Trend zu weniger Lastwagenfahrten hat sich damit weiter gefestigt. Aufgrund zahlreicher Bauarbeiten transportierte auch die Schiene weniger Güter. Die Bahn konnte ihren Marktanteil von rund 71% insgesamt aber halten. Mit dem Verlagerungsbericht 2019 wird der Bundesrat darlegen, wie die Verlagerungspolitik weiter gestärkt werden kann.


Klimaschutz dank Agroforstwirtschaft

10.09.2019 — Medienmitteilung DEA
Lebens- und Futtermittel produzieren und gleichzeitig das Klima schützen – geht das? Ja, eine Möglichkeit ist die Agroforstwirtschaft, die Kombination von Landwirtschaft mit der Nutzung von Bäumen auf gleicher Fläche. Würde die Agroforstwirtschaft auf rund 9 % der europäischen Landwirtschaftsfläche etabliert, liessen sich bis zu 43 % der landwirtschaftlichen Treibhausgasemissionen kompensieren. Zu diesem Ergebnis kommen Agroscope-Fachleute zusammen mit internationalen Partnern.


Investition in Informationssysteme für die Sicherheit im Schengen-Raum

04.09.2019 — Medienmitteilung DEA
Europaweit sollen die Kontrolle der Aussengrenzen verbessert und die Zusammenarbeit der nationalen Sicherheits- und Migrationsbehörden gestärkt werden. Auch der Schweiz bringt das noch mehr Sicherheit, und die Arbeit zur Umsetzung dieser Vorhaben läuft bereits. An seiner Sitzung vom 4. September 2019 hat der Bundesrat nun dem Parlament die Botschaft für den nötigen Verpflichtungskredit überwiesen.


Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.


Von-Wattenwyl-Gespräche vom 30. August 2019

30.08.2019 — Medienmitteilung DEA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen, die – wie einmal pro Jahr üblich – in Form einer Klausur stattfanden, ist die Landesregierung in corpore unter der Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche am Freitag, 30. August, standen die Legislaturplanung für die Jahre 2019-2023 sowie die Auswirkungen von Soft Law.


Asylstatistik Juli 2019

22.08.2019 — Medienmitteilung DEA
Im Juli 2019 wurden in der Schweiz 1311 Asylgesuche eingereicht, 4,6 Prozent (–63 Gesuche) weniger als im Juli 2018. Dies entspricht einer Zunahme von 30,7 Prozent (+308 Gesuche) gegenüber Juni 2019, als die Zahl neuer Asylgesuche ausserordentlich gering war (Abnahme von 19,5 Prozent gegenüber Juni 2018).


Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Medienmitteilung DEA
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.


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