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Schweizer E-Government auf Kurs

27.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Die Europäische Kommission publizierte am 27. November 2017 den 14. Statusbericht eGovernment Benchmark. Die Schweiz verbesserte sich im Vergleich zum Vorjahr in fast allen untersuchten Bereichen. Aufholbedarf besteht im Ausbau der technischen Schlüsselmodule.



Bundespräsidentin Doris Leuthard empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

Bundespräsidentin Doris Leuthard trifft EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

23.11.2017 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute in Bern den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Sowohl Doris Leuthard, die von den Bundesräten Alain Berset und Ignazio Cassis begleitet wurde, als auch Jean-Claude Juncker unterstrichen die Bedeutung und die Vielfalt der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Sie zogen eine positive Bilanz über die in diesem Jahr erzielten Fortschritte in verschiedenen Bereichen und legten die nächsten Schritte fest. Die Bundespräsidentin und der EU-Kommissionspräsident bekräftigten zudem ihren Willen, den bilateralen Weg weiterzuentwickeln.


Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA definitiv festgelegt

22.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Im nächsten Jahr sollen die Schweizer Unternehmen etwas mehr gut qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus dem EU/EFTA-Raum anstellen dürfen als 2017. Der Bundesrat hat bereits Ende September den Richtungsentscheid getroffen, die Höchstzahlen der Kontingente teilweise zu erhöhen. An seiner Sitzung vom 22. November 2017 hat er die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Damit werden die Höchstzahlen für 2018 freigegeben.



Güterverkehr 2016 - Schiene gewinnt weiterhin Marktanteile zurück

21.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Der Schienengüterverkehr hat 2016 das vierte Jahr in Folge Marktanteile von der Strasse zurückgewonnen. Die Transportleistungen der Bahn haben gegenüber dem Vorjahr um 0,9 Prozent zugenommen, während sie im Strassengüterverkehr um 1,5 Prozent zurückgegangen sind. Dies geht aus der Gütertransportstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.


Bundesrat Ignazio Cassis absolvierte seinen ersten Auslandsbesuch

21.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte am Dienstag zu einem ersten Auslandsbesuch in Rom. Mit der Wahl Italiens als erste Destination wollte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Bedeutung unterstreichen, die die Schweiz dem Nachbarland beimisst und mit dem er die bereits jetzt engen Beziehungen weiter vertiefen will. «Ich wünsche mir, dass dieser Besuch einen Kanal der Sympathie und des Dialogs mit Italien eröffnet», sagte der EDA-Chef nach dem Treffen mit dem italienischen Aussenminister Angelino Alfano. Die beiden Amtskollegen besprachen bilaterale Fragen, wobei sie einen besonderen Schwerpunkt auf die noch offenen Steuerfragen legten.


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich wird dauerhaft möglich

15.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. November 2017 die gesetzlichen Grundlagen verabschiedet, die künftig im Gesundheitsbereich eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in grenznahen Regionen dauerhaft ermöglichen. Die Krankenversicherung übernimmt dabei die Kosten unter bestimmten Voraussetzungen.


Zentrales Mittelmeer: Besserer Schutz für Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten und Bekämpfung des Schlepperwesens

13.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Die Grundrechte von Flüchtlingen sowie Migrantinnen und Migranten sollen besser geschützt werden. Dies ist ein zentraler Punkt der Deklaration, die Vertreterinnen und Vertreter von dreizehn europäischen und afrikanischen Staaten auf beiden Seiten des zentralen Mittelmeers am 13. November 2017 in Bern verabschiedet haben. Den Rahmen bildete das dritte Treffen der Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer, an dem auch Vertreter der Europäischen Union, des UNHCR, der OIM und des IKRK vertreten waren. Der Fokus lag dabei auf der Bewältigung der dramatischen Situation auf den Migrationsrouten in Richtung Nordafrika durch eine stärkere Bekämpfung des Menschenhandels und Schlepperwesens sowie die vermehrte Unterstützung der freiwilligen Rückkehr in die Herkunftsländer.


Von Wattenwyl-Gespräche vom 10. November 2017

10.11.2017 — Medienmitteilung DEA

An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 10. November 2017 mit den Spitzen der Bundesratsparteien und nahm der Bundesrat in corpore teil. Geleitet wurden die Gespräche von Bundespräsidentin Doris Leuthard. Schwerpunktthemen der Gespräche sind die Jahresziele des Bundesrates für 2018, der Finanzplatz Schweiz im internationalen Vergleich sowie die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive. Weitere Themen der Gespräche sind das Asylwesen sowie das Verhältnis der Schweiz und der Europäischen Union.                 


Asylstatistik Oktober 2017

10.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Im Oktober 2017 hat sich die Zahl der Gesuche gegenüber dem Vorjahresmonat um fast einen Drittel verringert (–27,1 %): Insgesamt wurden 1528 Asylgesuche in der Schweiz eingereicht, 119 mehr als im Vormonat (+8,4 %). Hauptgrund für den Anstieg war die Einreise von 142 Personen im Rahmen des europäischen Relocation-Programms.                 


Offizieller Arbeitsbesuch von Bundesrat Johann Schneider-Ammann in Brüssel

03.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), wird am 7. November 2017 am jährlichen Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister der EFTA und der EU (ECOFIN) in Brüssel teilnehmen. Zudem wird er zwei Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Andrus Ansip und Jyrki Katainen, zu Gesprächen treffen.                

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