News aus der DEA

Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.

Für diese Medienmitteilungen können Sie mittels untenstehendem Link ein Mail-Abonnement erstellen.

Abonnement News

News sortieren nach
Zeitraum wählen

Alle (1096)

Objekt 373 – 384 von 1096

Emissionshandelssystem: Erhebung der Daten für die Luftfahrt im Jahr 2018

02.06.2017 — Medienmitteilung DEA
Eine Voraussetzung für die Verknüpfung des Schweizer Emissionshandelssystems (EHS) mit demjenigen der Europäischen Union (EU) ist der Einbezug der Treibhausgasemissionen der Luftfahrt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Juni 2017 die Verordnung genehmigt, die die Erhebung der luftfahrtbezogenen Daten regelt. Entsprechend der Absicht der EU sind nur Flüge innerhalb der Schweiz sowie Flüge von der Schweiz in ein Land des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) von der Erhebung betroffen.


Studie «Sicherheit 2017» – optimistische Zukunftseinschätzung der Schweiz, pessimistische Beurteilung der weltpolitischen Lage

26.05.2017 — Medienmitteilung DEA
Die Schweizer Stimmbevölkerung fühlt sich sehr sicher und blickt zuversichtlich in die Zukunft der Schweiz. Sie vertraut in diesem Jahr überdurchschnittlich stark den Schweizer Behörden und Institutionen. Sie ist ebenfalls zufrieden mit der Schweizer Armee. Die zukünftige Entwicklung der weltpolitischen Lage wird durch die Schweizer Bevölkerung hingegen nach wie vor pessimistisch beurteilt. Schweizerinnen und Schweizer messen der Terrorismusbekämpfung hohe Priorität zu. 29% der Befragten haben aufgrund des Terrorismus ihr Reiseverhalten angepasst. Die Schweizer Stimmbevölkerung informiert sich über Sicherheitspolitik und die Armee vor allem über die traditionellen Medien Zeitung, Fernsehen und Radio. Dies zeigen die Resultate der Studie «Sicherheit 2017» der Militärakademie an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.


Arbeitsbesuch von Bundesrätin Sommaruga in Griechenland

22.05.2017 — Medienmitteilung DEA

Bundesrätin Simonetta Sommaruga befindet sich für einen zweitägigen Arbeitsbesuch in Griechenland. Am Montag war sie auf der Insel Lesbos, um sich vor Ort ein Bild von der Aufnahme der Asylsuchenden zu machen. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) hat sich in Begleitung ihres griechischen Amtskollegen, Migrationsminister Ioannis Mouzalas, in zwei Aufnahmezentren begeben. Am Dienstag trifft sie in Athen verschiedene Akteure der Asylpolitik in Griechenland. 


Bundesrat verabschiedet Botschaft zur europäischen Grenz- und Küstenwache

17.05.2017 — Medienmitteilung DEA

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2017 die Botschaft zur Übernahme und Umsetzung der EU-Verordnung über die neue europäische Grenz- und Küstenwache verabschiedet. Die Verordnung bildet die Grundlage für eine Stärkung des Aussengrenzschutzes und bei der Rückkehr von rechtswidrigen Aufenthaltern aus Drittstaaten im Schengen-Raum.



Von-Wattenwyl-Gespräche vom 12. Mai 2017

12.05.2017 — Medienmitteilung DEA

Bern, An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 12. Mai 2017 haben sich die Partei- und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP mit einer Delegation der Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Doris Leuthard getroffen. Schwerpunktthemen der Gespräche waren der Umgang des Bundes mit bundesnahen Unternehmen und verselbständigten Organisationseinheiten des Bundes (in Bezug auf die Gouvernanz) sowie die zu erwartenden Auswirkungen des Brexit für die Schweiz. Zusammen mit Bundespräsidentin Doris Leuthard haben auch Bundesrat Ueli Maurer, Bundesrat Didier Burkhalter und Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teilgenommen.     


Bericht: Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr Schweiz – Europäische Union im Jahre 2016

11.05.2017 — Medienmitteilung DEA

Bern, Die Kontrollintensität im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit bewegte sich 2016 weiterhin auf hohem Niveau. Die Kontrollorgane haben in rund 42'000 Betrieben und bei 164'000 Personen die in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen überprüft. Die Vollzugsorgane führen gezielte Kontrollen durch, die den auf dem Arbeitsmarkt beobachteten Risiken gerecht werden.     


Asylstatistik April 2017

11.05.2017 — Medienmitteilung DEA

Bern-Wabern, Im April 2017 wurden in der Schweiz 1307 Asylgesuche eingereicht, 329 weniger als im Vormonat (−20,1 %). Die Zahl neuer Gesuche hat sich gegenüber April 2016 um ein Viertel verringert (−25,2 %).    


Bundesrat ruft Ventilklausel an für Erwerbstätige aus Bulgarien und Rumänien

10.05.2017 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2017 beschlossen, die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) vorgesehene Ventilklausel für Personen aus Rumänien und Bulgarien anzurufen. In den nächsten 12 Monaten haben rumänische und bulgarische Bürgerinnen und Bürger (EU-2) daher nur beschränkt Zugang zum Schweizer Arbeitsmarkt, wenn sie im Rahmen einer Aufenthaltsbewilligung B eine Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen.


Arbeitsbesuch von Österreich im Testzentrum für beschleunigte Asylverfahren

09.05.2017 — DEA
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, hat am Dienstag den österreichischen Bundesminister für Inneres, Wolfgang Sobotka, in Zürich zu einem Arbeitstreffen empfangen. Nach einer Besichtigung des Testbetriebs für die beschleunigten Asylverfahren standen aktuelle migrationspolitische Themen im Zentrum der Gespräche.


Bundespräsidentin Leuthard empfängt liechtensteinischen Regierungschef Hasler

08.05.2017 — Medienmitteilung DEA

Bern - Bundespräsidentin Doris Leuthard ist am Montag, 8. Mai 2017, in Bern mit dem Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Adrian Hasler, zusammengetroffen. Adrian Hasler – im Amt seit 2013 – steht auch der neuen Regierung vor, die Ende März angelobt wurde. Im Zentrum des offiziellen Antrittsbesuchs standen bilaterale und europapolitische Fragen.        


Bundespräsidentin Doris Leuthard hat in Rom Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni getroffen

05.05.2017 — DEA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich am Freitag, 5. Mai 2017, in Rom mit dem italienischen Ministerratspräsidenten Paolo Gentiloni und mit Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio getroffen. Auf der Agenda standen gleichermassen bilaterale, europapolitische und internationale Themen. Am Samstag, 6. Mai, wird die Bundespräsidentin der Vereidigung der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan beiwohnen; geplant sind zudem Gespräche der Bundespräsidentin mit Papst Franziskus und mit Erzbischof Paul R. Gallagher, dem Aussenminister des Vatikans.

Objekt 373 – 384 von 1096

Medienmitteilungen (1017)

Meldungen (79)