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Forschung und Innovation im Zentrum der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen diplomatischer Beziehungen Schweiz-Portugal

02.05.2019 — Medienmitteilung DEA
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, eröffnete am 2. Mai 2019 in Lissabon den schweizerisch-portugiesischen Kongress über Wissenschaft und Innovation und traf mit dem portugiesischen Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung, Manuel Heitor, zusammen. Ausserdem wurde eine Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen der HES-SO und den technischen Hochschulen in Portugal unterzeichnet.


Die Unsicherheiten rund um den Brexit lasten auf dem Handel mit dem Vereinigten Königreich

30.04.2019 — Medienmitteilung DEA
Um die bedeutenden Handelsbeziehungen auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) aufrecht zu erhalten, hat der Bundesrat im Rahmen seiner «Mind the Gap»-Strategie mit dem Königreich im Februar 2019 ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Im Jahr 2018 lag das Land export- (8,8 Milliarden Franken) und importseitig (7,7 Milliarden Franken) weit vorne in der Rangliste unserer wichtigsten Partner, und zwar sowohl für die bedeutendsten Handelsprodukte wie auch für jene mit tieferem Wert. Die Unsicherheiten um den EU-Austritt des UK zeigen aber Auswirkungen auf die bilateralen Handelsbeziehungen.


Förderung durch den Europäischen Innovationsrat auch für Schweizer Forschungsinstitutionen und Unternehmen attraktiv

25.04.2019 — Medienmitteilung DEA
In Europa sollen wissenschaftliche Erkenntnisse rascher in marktfähige Innovationen überführt werden. Die Europäische Union hat deshalb im Rahmen ihres aktuellen Rahmenprogramms für Forschung und Innovation (Horizon 2020; 2014-2020), an das die Schweiz assoziiert ist, die Fördermöglichkeiten des «Europäischen Innovationsrats» (EIC) erweitert. Eine hochrangige Delegation der Europäischen Kommission hat heute an einer Informationstagung in Bern das Förderspektrum des EIC vorgestellt und aufgezeigt, wie auch Schweizer Forschungsinstitutionen und Unternehmen, insbesondere KMU, davon profitieren können.


Asylstatistik 1. Quartal 2019

23.04.2019 — Medienmitteilung DEA
Im ersten Quartal 2019 wurden in der Schweiz 3682 Asylgesuche eingereicht, rund 9 Prozent weniger als in der Vorjahresperiode. Die Anzahl der Gesuche im März 2019 ist im Vergleich mit dem Vorjahr praktisch unverändert, es wurden 1289 Gesuche registriert.


Befristetes Auffangabkommen sichert Zugang zum Arbeitsmarkt auch im Falle eines No-Deal-Brexits

17.04.2019 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. April 2019 ein befristetes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich (UK) über die Zulassung zum Arbeitsmarkt genehmigt. Dieses Abkommen wird angewendet, wenn es zu einem ungeordneten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) kommt. Es sieht für eine befristete Übergangszeit erleichterte Zulassungsbedingungen für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit im jeweils anderen Land vor. Damit will der Bundesrat die Interessen der Schweizer Wirtschaft hinsichtlich der Rekrutierung britischer Arbeitskräfte sowie des Zugangs von Schweizer Staatsangehörigen zum britischen Arbeitsmarkt sichern.


Bundesrat Alain Berset am Treffen der EU-Gesundheitsminister in Bukarest

12.04.2019 — Medienmitteilung DEA
Bundesrat Alain Berset nimmt am Sonntag, 14. April, und Montag, 15. April, am informellen Treffen der EU-Gesundheitsminister in Bukarest teil. Zentrales Thema des Treffens wird die Frage des zeitgerechten und finanziell tragbaren Zugangs zu innovativen Arzneimitteltherapien sein. Daneben wird auch über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung innerhalb der Europäischen Union diskutiert.


Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen im Bereich Forschung und Innovation

02.04.2019 — Medienmitteilung DEA
Staatssekretärin Martina Hirayama, Direktorin des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation SBFI, nimmt am 2. und 3. April 2019 am informellen Treffen der für Forschung und Innovation zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer in Bukarest (Rumänien) teil. Im Zentrum des zweimal jährlich stattfindenden Anlasses steht unter anderem der Austausch über die Frage, wie die EU in der Forschungsförderung Exzellenz und möglichst breite Partizipation miteinander vereinbaren kann.


Drei Monate im Amt: Bundesrätin Karin Keller-Sutter zu ihren Schwerpunkten

29.03.2019 — Medienmitteilung DEA
"Sicherheit und Arbeitsplätze": Diese beiden Themen stellt Bundesrätin Karin Keller-Sutter in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Nach drei Monaten im Amt führte sie an einem Anlass im Hafen von Romanshorn aus, welche Vorhaben sie deshalb zurzeit prioritär vorantreibt. Und die Bundesrätin betonte: "Die Arbeit im EJPD gefällt mir sehr gut, die breite Themenpalette in meinem Departement macht mir grosse Freude."


Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz-EU: Revision der CO2-Verordnung geht in die Vernehmlassung

25.03.2019 — Medienmitteilung DEA
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 25. März 2019 die Vernehmlassung zur Teilrevision der geltenden CO2-Verordnung eröffnet. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU miteinander verknüpft werden können. Ab 2020 sollen, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen werden. Die Verknüpfung würde den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel im grösseren EU-Emissionsmarkt ermöglichen.


Sicherung der Beziehungen Schweiz – UK im Migrationsbereich nach dem Brexit

22.03.2019 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2019 drei Entscheide getroffen, um die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich (UK) im Migrationsbereich zu sichern, sollte es zu einem ungeordneten Austritt des UK aus der Europäischen Union (EU) kommen. Zunächst hat der Bundesrat die Vernehmlassung über das bereits unterzeichnete Abkommen über die erworbenen Rechte eröffnet. Zudem hat er eine Revision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) mit einem separaten Kontingent für Staatsangehörige des UK verabschiedet. Schliesslich hat der Bundesrat ebenfalls beschlossen, dass Staatsangehörige aus dem UK bei der Einreise in die Schweiz ab dem Zeitpunkt des Austritts aus der EU von der Visumspflicht befreit sind.


Güterverkehr durch die Alpen: Lastwagenfahrten gingen 2018 weiter zurück

14.03.2019 — Medienmitteilung DEA
Die Zahl der Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen sinkt weiter: Im letzten Jahr waren es noch 941'000 Fahrten. Die Bahn legte zu. Sie konnte ihren Marktanteil auf 70.5% erhöhen. Das zeigt, dass die Massnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene wirken. Das gesetzliche Ziel von 650'000 Lastwagenfahrten konnte jedoch nicht erreicht werden. Der Bundesrat wird im Rahmen des Verlagerungsberichts 2019 darlegen, wie die Verlagerungspolitik weiter gestärkt werden kann.


Asylstatistik Februar 2019

14.03.2019 — Medienmitteilung DEA
Im Februar 2019 wurden in der Schweiz 1240 Asylgesuche eingereicht. Dies entspricht einer Zunahme von 7,5 Prozent (+87 Gesuche) gegenüber dem Vormonat und einer Abnahme von 7,4 Prozent (–99 Gesuche) gegenüber Februar 2018.

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