Ruanda hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Akteur auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet entwickelt. Ausserdem ist das Land zu einem stabilisierenden Faktor in der unruhigen Region der Grossen Seen geworden.
Das Engagement beider Staaten auf multilateraler Ebene zur Stärkung von Stabilität, Sicherheit und Frieden bildete deshalb einen Schwerpunkt des Gesprächs von Bundesrat Didier Burkhalter und Aussenministerin Louise Mushikiwabo im Von-Wattenwyl-Haus. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA und seine ruandische Amtskollegin waren sich einig, dass der Konfliktprävention eine zentrale Bedeutung zukommt. Ruanda unterstützt die von der Schweiz lancierte Initiative, die eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Menschenrechtsrat in Genf und dem UNO-Sicherheitsrat in New York in diesem Bereich vorsieht. Bundesrat Burkhalter und Aussenministerin Mushikiwabo diskutierten konkrete Massnahmen, dank denen Konflikte eingedämmt oder verhindert werden können. Themen im Rahmen des multilateralen Engagements beider Staaten waren auch die Abschaffung der Todesstrafe und die Arbeit des Menschenrechtsrats, dem die Schweiz und Ruanda derzeit angehören.
Bundesrat Burkhalter und Aussenministerin Mushikiwabo stimmten überein, dass Staaten wie die Schweiz und Ruanda, die eigenständig und gut vernetzt sind, auf internationaler Ebene zwischen unterschiedlichen Positionen vermitteln, den Dialog fördern und in dieser Funktion eine wichtige Rolle spielen können. In diesem Zusammenhang begrüsste die ruandische Aussenministerin das Profil als Brückenbauerin, auf dem die Kandidatur der Schweiz für den UNO-Sicherheitsrat aufbaut.
Die neue Phase in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Ruanda, die Bundesrat Burkhalter und Aussenministerin Mushikiwabo mit ihrem heutigen Treffen starten, sieht auch neue Impulse im bilateralen Bereich vor. So wird der Bereich der Berufsbildung einen neuen Kooperationsschwerpunkt bilden, dank dem den Menschen in Ruanda mehr Chancen und Perspektiven eröffnet werden können. Die Schweiz unterstützt künftig verstärkt Berufsbildungsprojekte im Rahmen ihrer Entwicklungszusammenarbeit. Grundlage dafür ist eine neue Strategie für die Region der Grossen Seen (Ruanda, Burundi, Demokratische Republik Kongo). So entstehen in enger Kooperation mit der ruandischen Regierung fünf Ausbildungsstätten für sieben Berufsgattungen (Maurerhandwerk, Elektrik, Schreinerei, Schweissarbeiten, Klempnerei, Hotellerie, Automechanik).
Die neue Strategie legt in Ruanda ausserdem einen Schwerpunkt auf Verbesserungen bei der Infrastruktur, v.a. beim Zugang der Bevölkerung zu Trinkwasser und der Schaffung eines transparenten Tarifsystems, sowie auf ein erhöhtes Engagement bei der Gouvernanz. In diesem Bereich sollen insbesondere die Zivilgesellschaft und unabhängige Medien gefördert werden.
Auch die Intensivierung der bilateralen Beziehungen im politischen und wirtschaftlichen Bereich war Thema des heutigen Gesprächs. In diesem Zusammenhang unterzeichneten beide Seiten ein bilaterales Luftverkehrsabkommen. Nach dem Treffen mit Bundesrat Burkhalter reiste Aussenministerin Mushikiwabo nach La-Chaux-de-Fonds weiter, um dort ein Unternehmen zu besuchen, das im Bereich der Kaffeeproduktion tätig ist.
Weiterführende Informationen
Bilaterale Beziehungen Schweiz – Ruanda
Adresse für Rückfragen:
Information EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel.: +41 58 462 31 53
Fax: +41 58 464 90 47
E-Mail: info@eda.admin.ch
