Besuch von Bundesrat Didier Burkhalter in der Ukraine: Humanitäre Unterstützung und friedenspolitische Gespräche

Medienmitteilung, 02.06.2017

Am 6. Juni 2017 reist Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, in die Ostukraine, wo er in Mariupol die OSZE-Beobachtermission besuchen sowie Gespräche mit Partnerorganisationen führen wird. Zudem wird er medizinisches Material an ein Spital übergeben und einen humanitären Hilfstransport der Schweiz verabschieden. Am 7. Juni wird der EDA-Vorsteher seinen Amtskollegen Pavlo Klimkin in Kyiv treffen. Vorgesehen ist auch ein Austausch mit dem Minister für temporär besetzte Gebiete und Binnenflüchtlinge, Vadim Chernysh, sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft.

Im Zentrum der zweitägigen Reise in die Ukraine stehen der Konflikt im Osten des Landes sowie das Engagement der Schweiz zur Verbesserung der Lage und zur Linderung der Not der betroffenen Menschen. Am ersten Tag begibt sich Bundesrat Didier Burkhalter nach Mariupol im Südosten des Landes, nahe der Kontaktlinie.

Der EDA-Vorsteher wird die OSZE-Beobachtermission besuchen und den stellvertretenden Leiter der Mission, Alexander Hug, zu einem Gespräch treffen. Ferner ist ein Treffen mit wichtigen Partnerorganisationen der Schweiz vorgesehen: dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz IKRK, dem UN-Entwicklungsprogramm UNDP und dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte OHCHR.

Gleichentags werden in Mariupol das Team und die Fahrzeuge für eine weitere Schweizer Hilfsaktion der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA zusammengezogen. Die Angehörigen der Humanitären Hilfe und des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe SKH werden in diesen Tagen Chemikalien zur Wasseraufbereitung und medizinische Geräte auf beiden Seiten der Kontaktlinie abgeben. In diesem Rahmen wird Bundesrat Burkhalter die Teamangehörigen treffen, Geräte an ein Kinderspital in Mariupol offiziell übergeben und den Hilfstransport in Richtung Donetsk (von der Regierung nicht kontrolliertes Gebiet) verabschieden.

Am Tag darauf wird der EDA Vorsteher seinen Amtskollegen, Aussenminister Pavlo Klimkin, in Kiew zu einem Gespräch treffen. Unter anderem sollen bei diesem Treffen zwei bilaterale Abkommen unterzeichnet werden. Vorgesehen ist ausserdem ein Austausch mit Vadim Chernysh, dem Minister für temporär besetzt Gebiete und Binnenflüchtlinge. Mit Vertretern der Zivilgesellschaft wird sich Bundesrat Burkhalter zu einem Gespräch am Runden Tisch über den Konflikt in der Ostukraine treffen.


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