Arbeitsbesuch des Staatssekretärs in Mali und Burkina Faso

Bern, Medienmitteilung, 31.05.2013

Eine Schweizer Delegation unter der Leitung von Staatssekretär Yves Rossier und Maya Tissafi, der stellvertretenden Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), weilte vom 28. bis 31. Mai 2013 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Mali. Dabei bekräftigte die Schweiz ihr Engagement im Bereich der Friedenspolitik, der humanitären Hilfe und der Entwicklung in der Region. Die Schweiz hat beschlossen, die dezentralisierte Budgethilfe in Mali wieder aufzunehmen. Ein entsprechendes Abkommen wurde in Bamako unterzeichnet. Vor Mali besuchte die Schweizer Delegation Burkina Faso.

Die Schweiz ist seit vielen Jahren in Mali und in der Region aktiv und verfolgt die Entwicklung der politischen und humanitären Situation sowie der Sicherheitslage aufmerksam. Der Besuch der Schweizer Delegation bot Gelegenheit für mehrere offizielle Gespräche, namentlich mit dem malischen Premierminister Diango Cissoko. Die Schweizer Delegation konnte dabei die zahlreichen Herausforderungen erörtern, mit denen das Land konfrontiert ist, und mit den verschiedenen Gesprächspartnern über Möglichkeiten für ein koordiniertes Vorgehen bei der Bewältigung der Probleme diskutieren.

Yves Rossier und Maya Tissafi versicherten ihren Gesprächspartnern, dass die Schweiz die Anstrengungen der regionalen und internationalen Akteure, die den politischen Dialog in Mali begleiten, auch weiterhin unterstützt. Dazu gehören alle Gruppierungen, die auf Terrorismus verzichten und die territoriale Integrität und die religiöse Neutralität des Staates akzeptieren. Die Schweiz ist der Auffassung, dass eine politische Lösung und die Wiederherstellung der guten Regierungsführung im ganzen Land untrennbar mit der Lösung der humanitären Krise und der Behebung des Entwicklungsrückstandes verknüpft sind.

Die Schweizer Delegation reiste auch nach Timbuktu, wo sie Schulmaterial übergab und die lokalen Behörden traf. Die Schweiz wird einen Beitrag zum Wiederaufbau der zerstörten Mausoleen von Timbuktu leisten. Seit dem Staatsstreich vom März 2012 unterstützt die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit die Bevölkerung im Süden des Landes im Bereich der Dezentralisierung, des Zugangs zu Basisdienstleistungen und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Nun plant die Schweiz, ihr Engagement im Norden Malis schrittweise auszubauen. Sie hat beschlossen, die dezentralisierte sektorielle Budgethilfe wieder aufzunehmen. Dies ist ein Mechanismus zum Transfer von Geldern, der Gebietskörperschaften einen direkten Zugriff auf die Ressourcen der öffentlichen Hilfe erlaubt. Zu diesem Zweck hat Staatssekretär Yves Rossier in Bamako in Anwesenheit von Vertretern der Weltbank ein auf vier Jahre angelegtes Abkommen über 18 Millionen Franken mit der malischen Regierung unterzeichnet. Damit sollen sieben städtische Gemeinden, unter anderem Mopti und Timbuktu im Norden Malis, unterstützt werden.

Vor Mali besuchte die Schweizer Delegation Burkina Faso, wo sie insbesondere mit Premierminister Luc Adolphe Tiao und Aussenminister Djibril Yipènè Bassolé Gespräche führte. Der Staatssekretär versicherte Burkina Faso, das die regionale Mediation der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) leitet, der Unterstützung der Schweiz beim politischen Dialog zur Beilegung der Krise in Mali. Zur Erinnerung: Auf Ersuchen Malis unterstützt die Schweiz diese regionale Vermittlung, die durch die UNO-Resolution 2100 vom 25. April 2013 konsolidiert wurde. Mit dieser Resolution wurde auch die Mission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung Malis (MINUSMA) geschaffen.

In Burkina Faso besuchte die Schweizer Delegation ebenfalls mehrere Projekte der DEZA, die dort seit fast 40 Jahren in den Bereichen Dezentralisierung, Grundschulbildung, Berufsbildung und ländliche Entwicklung tätig ist.

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