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Die Schweiz unterstützt Ungarn angesichts der grossen Überschwemmungsgefahr

Arbeiter sichern das Ufergelände des ungarischen Flusses Tisza (dt.: Theiss) gegen Überschwemmungen ab.

08.06.2010 — Medienmitteilung EB

Ungarn bereitet sich auf die Gefahr schwerer Überschwemmungen im Norden des Landes vor. Die Donau und die Theiss könnten gegen Mitte der Woche über die Ufer treten. Um sich für diesen Fall zu wappnen, ersuchte die ungarische Regierung ihre europäischen Partner um Hilfe. Die Schweiz wird 500 000 Sandsäcke liefern und drei Fachleute der Humanitären Hilfe des Bundes nach Ungarn entsenden.


Schweiz liegt mit Erweiterungsbeitrag im Zeitplan

07.05.2010 — Lokale News EB

Vertreter der EU-Kommission haben sich heute in Bern über den Stand der Umsetzung der Projekte informiert, die die Schweiz im Rahmen ihres Erweite-rungsbeitrags unterstützt. Nach etwas mehr als der Hälfte der Verpflichtungs-periode sind 61 % des Projektbudgets zugunsten der zehn neuen EU-Mitgliedstaaten, die der EU 2004 beigetreten sind (EU-10), provisorisch oder definitiv zugesprochen.


Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien vom Parlament genehmigt

07.12.2009 — Artikel EB

Der Ständerat hat am 7. Dezember 2009 als Zweitrat den Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien genehmigt. Mit diesem Parlamentsentscheid wird die Schweiz in Bulgarien und Rumänien Projekte und Programme zum Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten finanzieren.


Erweiterungsbeitrag: Erste Jahrestreffen in allen Partnerländern

17.08.2009 — Medienmitteilung EB

Rückblick

Zwischen März und Juni 2009 wurden in Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, der Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik, Ungarn und Zypern die ersten Jahrestreffen durchgeführt. Zusammen mit den Verantwortlichen in den Partnerländern, den Vertretern von DEZA, SECO und den Schweizer Büros vor Ort wurde eine erste Standortbestimmung der Umsetzung vorgenommen.


Modernisierung des Gerichtswesens in Lettland

26.06.2009 — Artikel EB

Im Rahmen des Erweiterungsbeitrages unterstützt die Schweiz ein lettisches Projekt, das auf ein qualitativ besseres und effizienteres Gerichtswesen abzielt. Die Schweiz und Lettland haben das entsprechende Projektabkommen am 25. Juni 2009 unterzeichnet. Der Schweizer Beitrag an das Projekt beträgt CHF 8 Millionen.


Start der Stipendienprogramme in den Partnerländern

Eine Forscherin bei der Arbeit im Labor.

15.06.2009 — Artikel EB

Mit dem Beginn einer Pilotphase in Polen und Tschechien hat die Umsetzung der Stipendienprogramme im Rahmen des schweizerischen Erweiterungsbeitrags begonnen. Nutzniessende dieser Programme im Umfang von rund 30 Millionen Franken sind Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler aus den ostmitteleuropäischen EU-Mitgliedstaaten.


Die Schweiz unterstützt die Verbrechensbekämpfung in Estland

Ein Mann analysiert am Bildschirm Daten.

15.06.2009 — Artikel EB

Am 28. Mai 2009 wurde in Tallinn im Rahmen des schweizerischen Erweiterungsbeitrags ein Projektabkommen zur Unterstützung des Estnischen Forensischen Institutes und weiterer Strafverfolgungsbehörden Estlands unterzeichnet. Mit dem schweizerischen Beitrag von 3,5 Millionen Franken werden die Beschaffung moderner Ausrüstungen, ein optimiertes Datenaustauschsystem sowie Schulungen finanziert.



Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien - Politische Absichtserklärung unterzeichnet

25.06.2008 — Artikel EB

Die Schweiz hat am Mittwoch in Brüssel gemeinsam mit der EU die politische Absichtserklärung zur Unterstützung der beiden jüngsten EU-Staaten, Bulgarien und Rumänien, unterzeichnet. Darin wird der Schweizer Erweiterungsbeitrag für diese beiden Staaten auf 257 Millionen Franken festgelegt. Diese Erklärung in Form eines Zusatzes (Addendum) zum bereits bestehenden Memorandum of Understanding erfolgt unter Vorbehalt der Genehmigung durch das Schweizer Parlament.


Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien: Einigung mit EU über Modalitäten

02.04.2008 — Artikel EB

Der Bundesrat sieht vor, Rumänien und Bulgarien mit einem Erweiterungsbeitrag von 257 Mio. Franken zu unterstützen. Die Schweiz und die EU haben sich am Mittwoch auf Ebene der Unterhändler auf die allgemeinen Grundsätze dieses Beitrags geeinigt. In einem gemeinsamen Text wurden der Verteilschlüssel sowie die generellen Themenbereiche für Programme und Projekte festgehalten. Diese Einigung muss vom Bundesrat in einem nächsten Schritt noch genehmigt werden. Sie stellt eine politische Absichtserklärung dar und ist rechtlich nicht verbindlich.


Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien

05.03.2008 — Artikel EB

Der Bundesrat will auch die jüngsten EU-Mitgliedstaaten Rumänien und Bulgarien unterstützen. Die Schweiz soll einen weiteren Beitrag an den Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in Europa leisten und damit ihre frühere Hilfe an diese beiden Staaten in vergleichbarer Höhe weiterführen. Im Umfang von insgesamt 257 Mio. Franken sollen über fünf Jahre Verpflichtungen für konkrete Projekte eingegangen werden, die von der Schweiz jeweils bewilligt werden müssen. Die Auszahlungen werden sich über rund zehn Jahre erstrecken. Der Beitrag muss zuvor vom Parlament in Form eines Rahmenkredits beschlossen werden. Er wird vollumfänglich im allgemeinen Bundeshaushalt kompensiert.


Erweiterungsbeitrag: Unterzeichnung der 10 bilateralen Rahmenabkommen heute in Bern

20.12.2007 — Lokale News EB

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), haben heute in Bern die bilateralen Rahmenabkommen mit den zehn Staaten unterzeichnet, die am 1. Mai 2004 der Europäischen Union beigetreten sind, nämlich Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Damit kann Anfang 2008 mit der Umsetzung des Schweizer Beitrags begonnen werden.

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