An der Jahresmedienkonferenz der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) informierte DEZA-Direktor Martin Dahinden über das vergangene Jahr und die Schwerpunkte der Direktion im laufenden Jahr. Neben Krisen und humanitären Katastrophen wie jene in Syrien, der Zentralafrikanischen Republik und in Südsudan, gab es 2013 in zahlreichen Ländern auch gute Fortschritte, wie DEZA-Direktor Dahinden betonte. So beispielsweise ein solides Wirtschaftswachstum in Ghana und Mozambique, der Mongolei und Bhutan. Zudem wächst in zahlreichen afrikanischen Staaten eine Mittelschicht heran, die ihre demokratischen Rechte einfordert. Und trotz wachsender Weltbevölkerung ist die Armut auf dem Rückzug. «2013 war also nicht nur das Jahr der Krisen und Konflikte, es war in vielen Ländern ein Jahr des Aufschwungs und des Aufbruchs», sagte Dahinden. Verbesserungen erzielen Länder vor allem dann, wenn sie stabile Verhältnisse haben. Aus diesem Grund sei der Entscheid richtig gewesen, das Engagement der DEZA in fragilen Staaten auszubauen, auch wenn dies mit höheren Risiken verbunden sei.
Strategischer Wegweiser
Mit der neuen Botschaft der internationalen Zusammenarbeit für die Periode 2013 bis 2016 verfüge die DEZA über einen strategischen Wegweiser, der den Herausforderungen und Entwicklungen gerecht werde, sagte Dahinden weiter. Mit ihrem verstärkten Fokus auf globale Risiken trägt die neue Botschaft der Tatsache Rechnung, dass viele der zentralen Herausforderungen unserer Zeit keine Grenzen kennen. Dazu gehören der Klimawandel, die Migration oder Epidemien. Um sich den vernetzten Realitäten anzupassen verfügt die DEZA heute über globale Programme in den Bereichen Wasser, Ernährungssicherheit, Migration und Gesundheit. Somit habe sich bewährt, dass die Globale Zusammenarbeit im Zug der Reorganisation von 2008 bis 2012 zu einem Pfeiler der DEZA-Arbeit ausgebaut worden sei.
Ein Schwerpunkt des laufenden Jahres ist für die DEZA die neue Armuts- und Nachhaltigkeitsagenda («Post-2015-Agenda»), wie Dahinden weiter ausführte. Diese löst die Milleniumsentwicklungsziele ab, welche 2015 auslaufen. Die Schweiz hat ein grosses Interesse am Gelingen der Post-2015-Agenda, sie prägt die internationale Debatte und hat als einziges Land eine Führungsrolle in zwei von elf globalen UNO-Konsultationen; in den Bereichen Wasser und Bevölkerungsdynamik. Auf nationaler Ebene ist die DEZA mit der Koordination der Arbeiten beauftragt. Die zuständige interdepartementale Taskforce wird bis Sommer 2014 die Schweizer Positionen weiterentwickeln. Im Herbst wird der Bundesrat ein Verhandlungsmandat festlegen, und Ende 2014 beginnen die Verhandlungen im Rahmen der UNO-Generalversammlung.
Mehr Effizienz und Kohärenz
DEZA-Direktor Dahinden informierte an der Medienkonferenz auch über die Reorganisationsmassnahmen des EDA, die Auswirkungen auf die DEZA haben. Die Integration von Diplomatie, konsularischen Dienstleistungen und Entwicklungszusammenarbeit in einer einzigen Schweizer Vertretung (statt wie bis anhin in zwei verschiedenen) werde die aussenpolitische Kohärenz und die Wirkung der internationalen Zusammenarbeit erhöhen, ohne die Autonomie der DEZA einzuschränken sagte Martin Dahinden. Das Beispiel Mali, wo das EDA gleichzeitig in der Entwicklungszusammenarbeit, der Diplomatie und der Friedenssicherung aktiv sei, zeige, dass es für ein effizientes, kohärentes Vorgehen in der Aussenpolitik die engere Zusammenarbeit innerhalb des Departements und mit anderen Akteuren brauche. Mit den Massnahmen sollen mehr Mittel in die Projekte und weniger in die Administration gesteckt werden, so Dahinden.
Überragende Bedeutung der Kleinbauern
Auf die Ernährungssicherheit und Armutsbekämpfung ging der Landwirtschaftsexperte Willi Graf in seiner Präsentation ein. Die UNO hat 2014 zum internationalen Jahr der bäuerlichen Familienbetriebe (family farming) erklärt. Graf, stellvertretender Leiter des Direktionsbereichs Südzusammenarbeit, erklärte vor den Medien, wie die DEZA nachhaltige Landwirtschaft mit kleinbäuerlichen Betrieben in vielen Länderprogrammen unterstützt und im internationalen Agrardialog Stellung zugunsten von Kleinbauern, zum Beispiel in Landrechtsfragen, nimmt. Anhand von Beispielen aus Burkina Faso und Georgien erklärte er, warum dies in den beiden so unterschiedlichen Ländern sinnvoll ist. In beiden Kontexten leben die ärmsten Bevölkerungsschichten auf dem Land. Kaum eine andere Unterstützung ermöglicht es, gleichzeitig und innert kurzer Zeit ihre Ernährungssituation und ihr Einkommen zu verbessern. Zudem unterstützt die verbesserte Landwirtschaft die Entwicklung von ländlichen Räumen und ermöglicht damit die politisch wichtige Dezentralisierung und Demokratisierung in beiden Ländern. Die Resultate sind gut und von der DEZA in Wirkungsberichten dokumentiert. Zum Beispiel hat jeder Franken, den die DEZA in landwirtschaftliche Forschung für Kleinbauern gesteckt hat, die zusätzliche Nahrungsmittelproduktion für neun Franken ermöglicht.
Kleinbauern sind ein wichtiger Faktor in der weltweiten Nahrungsmittelproduktion. Gegen 50% der Nahrungsmittel werden von Kleinbetrieben produziert, von denen sich 500 Millionen in Entwicklungsländern befinden. Sie erzeugen eine grosse Auswahl von Produkten während sich die industrielle Landwirtschaft auf ganz wenige Hauptnahrungsmittel und Tierarten beschränkt.
Drei Länder mit höchster Krisenstufe
Über die Schwerpunkte im humanitären Bereich informierte Manuel Bessler, der Delegierte des Bundesrats für Humanitäre Hilfe, anhand des Schweizer Engagements in Syrien, der Zentralafrikanischen Republik und den Philippinen. Diese Länder erfordern die höchste Stufe internationaler Koordination in Krisensituationen.
Die humanitäre Hilfe sieht vor, als Reaktion auf die Krise in der Zentralafrikanischen Republik CHF 6,3 Mio. bereitzustellen, wie Manuel Bessler ausführte. Mit dem Beitrag sollen Nothilfeeinsätze der multilateralen Partner (IKRK, WFP und UNHCR) und von NGO in den prioritären Bereichen Schutz von Zivilpersonen und Gesundheit finanziert werden. Unterstützung erhält auch der Südsudan, der seit Dezember 2013 in einer politischen und humanitären Krise steckt. Die humanitäre Hilfe hat CHF 5,5 Mio. für die Finanzierung von Aktivitäten ihrer UNO-Partner, des IKRK und verschiedener NGO zugesagt. Neben den Nothilfemassnahmen will die humanitäre Hilfe ihr bestehendes Engagement im Südsudan fortsetzen. Für Aktivitäten in den Bereichen Ernährungssicherheit, Schutz, Grunddienstleistungen wie Wasser, sanitäre Einrichtungen und Gesundheit steht ihr ein Jahresbudget von CHF 10Mio. zur Verfügung. Für verschiedene Einsätze im Rahmen der Syrien-Krise werden zusätzlich 30 Millionen Franken bereitgestellt. Schliesslich wird die humanitäre Hilfe ihr Engagement in den Philippinen bis Mitte 2014 weiterführen, um das Land beim Wiederaufbau nach dem verheerenden Taifun «Haiyan» im November 2013 zu unterstützen.
