Minen und explosive Kriegsmunitionsrückstände („Blindgänger“) stellen häufig auch Jahre oder gar Jahrzehnte nach Ende eines Konfliktes eine Gefahr sowohl für die lokale Zivilbevölkerung als auch für die Angehörigen humanitärer und friedensfördernder Missionen dar. Obwohl die Zahl während der letzten 20 Jahre deutlich gesunken ist, sind noch heute täglich durchschnittlich zehn Opfer von Minen und Blindgängern zu beklagen. Die explosiven Überreste behindern oft den humanitären Zugang zur betroffenen Bevölkerung, gefährden die in der Konfliktnachsorge tätigen Angehörigen internationaler Missionen und können für die Rückkehr Vertriebener, den Wiederaufbau, die langfristige Entwicklung und die Ernährungssicherheit ein schwerwiegendes Hindernis darstellen.
Seit den 1990er-Jahren engagiert sich der Bund aktiv in der humanitären Minenräumung. Die Schweiz ist dabei seit Jahren weltweit eines der wichtigsten Geberländer der Minenräumung. Das Engagement stellt einen langfristigen Beitrag zugunsten des Friedens und der Sicherheit dar. Den aktuellen Rahmen für die politischen und operationellen Aktivitäten gibt die Strategie des Bundes in der humanitären Minenräumung 2012-2015 vor. Im Rahmen dieser Strategie koordinieren sich das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit ihren Beiträgen.
Im Kalenderjahr 2015 hat der Bund insgesamt rund CHF 18.5 Mio. für die humanitäre Minenräumung aufgewendet. Die Mittel konnten direkt für die Umsetzung der politischen und operationellen Ziele der Strategie eingesetzt werden: Auf politisch-diplomatischer Ebene führte die Schweiz ihren Einsatz zugunsten der institutionellen Stärkung der relevanten Vertragswerke (Personenminenübereinkommen, Streumunitionsübereinkommen, UNO-Konvention über bestimmte konventionelle Waffen) und des multilateralen politischen Dialogs insbesondere auf dem Platz Genf fort. Zu den Erfolgen im Berichtsjahr gehören u.a. auch das aktive Engagement der Schweiz zugunsten einer nachhaltigen und langfristigen Finanzierung der Implementierungsarchitektur und insbesondere der Sekretariate der Konventionen. Dabei geht es insbesondere auch darum, allfälligen Ermüdungserscheinungen in den Anstrengungen gegen Personenminen, Streumunition und weitere explosive Kriegsmunitionsrückstände entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang nimmt die Schweiz auch Berichte über den allfälligen Einsatz von Streumunition in jüngsten Konflikten mit grosser Besorgnis zur Kenntnis.
Auf operationeller Ebene unterstützte die Schweiz sowohl mit finanziellen Mitteln des EDA als auch mit der technischen Expertise des VBS bzw. der Schweizer Armee zahlreiche Projekte in betroffenen Ländern und Regionen. So unterstützen z.B. Schweizer Experten das Informations- und Datenmanagement von Minenräumprogrammen in der Demokratischen Republik Kongo, unterstützen die Logistik von Minenräumprogrammen im Südsudan, oder tragen in New York und Genf zur Führung der Einsätze durch die UNO bei. Die Beiträge der durchschnittlich zehn Schweizer Expertinnen und Experten, welche im Rahmen von UNO-Räumprogrammen vor Ort oder in den UNO-Hauptquartieren New York und Genf eingesetzt werden, sind international anerkannt und werden sehr geschätzt.
Entlang den Vorgaben unterstützte der Bund mit rund der Hälfte dieses Betrages das Genfer Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD), welches als Kompetenzzentrum in diesem Bereich einen international hervorragenden Ruf geniesst. In Zusammenarbeit mit nationalen Behörden, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft erarbeitet das Zentrum Normen und Standards, gibt Fachwissen weiter und unterstützt operative Tätigkeiten in den betroffenen Ländern und Regionen.
Gemessen an den strategischen Vorgaben sieht der Bund die Aktivitäten im Kalenderjahr 2015 als erfolgreich an. Jedoch zeigt sich nach wie vor, dass in der humanitären Minenräumung noch viel Handlungsbedarf besteht. Dies betrifft sowohl die Universalisierung der relevanten völkerrechtlichen Grundlagen als auch die Räumung kontaminierter Böden und die Opferhilfe an sich. Umso mehr nimmt die Schweiz mit einer gewissen Besorgnis die stellenweise nachlassende Dynamik in den internationalen Anstrengungen wahr.
Weiterführende Informationen
Jahresbericht 2015
Personenminen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände
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Information EDA
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VBS
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Stv Informationschef Verteidigung / Armeesprecher
Tel. +41 58 464 77 02
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