Reform der zivilgesellschaftlichen Organisationen in Moldawien


Versammlung von Männern und Frauen
Bürgerinnen und Bürger aus drei Bezirken (Soroca, Causeni und Cahul) lernen, wie sie Zugang zu Informationen von öffentlichem Interesse erhalten und für Transparenz der Verwaltung auf lokaler und Bezirksebene sorgen können © DEZA

Das Projekt «Engaging Citizens and Empowering Communities» soll die zivilgesellschaftlichen Organisationen stärken, damit sie sich wirkungsvoll für die Wahrung und Förderung der Rechte und Interessen schutzbedürftiger und ausgegrenzter Menschen in Moldawien einsetzen können.

Land/Region Thema Periode Budget
Moldova
Governance
Menschenrechte
Demokratische Partizipation und Zivilbevölkerung
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)
01.12.2015 - 30.06.2021
CHF 3'150'000

In Moldawien ist das Vertrauen in die Institutionen gering, und die Korruption wird als hoch eingeschätzt. Die Armut ist in erster Linie dank der Geldüberweisungen aus dem Ausland rückläufig. Die Schere zwischen Arm und Reich, zwischen Stadt und Land und zwischen den einzelnen Bevölkerungsgruppen wird immer grösser. Menschen werden aufgrund unterschiedlicher Kriterien (Alter, Krankheit, Behinderung, sexuelle Orientierung, ethnische, religiöse oder sprachliche Zugehörigkeit) diskriminiert und auf verschiedene Weise ausgegrenzt. Sie erfahren neben Diskriminierung auch Gewalt und haben nur einen beschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung, Bildung und Erwerbsmöglichkeiten. Zudem sind sie kaum vertreten im öffentlichen Leben und in den Entscheidungsorganen. Moldawien hat zwar die meisten Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und zur Bekämpfung von Diskriminierung unterzeichnet, doch haben die UNO und die Zivilgesellschaft auf mehrere schwerwiegende Mängel hingewiesen.

Eine bessere Regierungsführung...

In Moldawien gibt es viele zivilgesellschaftliche Organisationen. Sie sind jedoch meist schwach und werden daher nicht in den sozialen Dialog einbezogen. Ausserdem fällt es ihnen schwer, zusammenzuarbeiten und mit einer Stimme zu sprechen. Sie sind jedoch bereit, vermehrt mitzuwirken bei den politischen Entscheidungsprozessen mit der Regierung.

Wenn die zivilgesellschaftlichen Organisationen mit den Gemeindebehörden zusammenspannen, können sie auf die öffentliche Politik Einfluss nehmen und sich für mehr Integration und Gleichstellung sowie eine bessere Regierungsführung einsetzen. Zu diesem Zweck müssen sie:

  • ihre Advocacy- und Aufsichtstätigkeit ausbauen;

  • repräsentativer und integrativer werden, was benachteiligte Personen und Angehörige von Minderheiten betrifft.

...für bessere Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger

Das von der DEZA unterstützte Projekt «Engaging Citizens and Empowering Communities» ist auf 180 (nationale und lokale) Organisationen der Zivilgesellschaft, insbesondere 4 Netzwerke und 3 Bezirke, ausgerichtet. Ziel ist es, Partnerschaften zwischen Organisationen zu fördern, die sich für die gleichen Anliegen und Probleme einsetzen. Gestärkte und kooperative Organisationen können wirkungsvoller auf die politischen Entscheide der Regierung Einfluss nehmen. Sie engagieren sich insbesondere für Massnahmen, die die Lebensbedingungen benachteiligter Menschen verbessern und für mehr Gerechtigkeit in folgenden Bereichen sorgen:

  • soziale Sicherheit und Krankenversicherung;

  • Bildung und Arbeitsmarkt.