Armut, Instabilität und Gewalt in fragilen Staaten

Anhänger des abgesetzten Präsidenten José Manuel Zelaya werden 2009 von der honduranischen Armee beschossen
Fast 1,5 Milliarden Menschen leben in Ländern, in denen Gewalt zum Alltag gehört. ©Laif/Redux-Stephen Ferry (Honduras, 2009)

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) definiert Fragilität als ein Zusammentreffen einer Gefahrensituation und der Unfähigkeit eines Staates, eines Systems oder einer Gemeinschaft, diese Risiken aufzufangen, zu bewältigen oder abzuschwächen. Fragilität hat wirtschaftliche, ökologische, politische, sicherheitsspezifische und gesellschaftliche Dimensionen.

Die internationalen Akteure haben sich darauf geeinigt, die Fragilität als Situation zu bezeichnen, in der staatliche Institutionen schwach oder instabil sind und in der Armut, Gewalt, Korruption und politische Willkür zum Alltag gehören. Der Staat kann oder will die Grundfunktionen in den Bereichen Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und öffentliche Dienstleistungen nicht gewährleisten. In diesen Ländern fehlt es meistens an einer konstruktiven Beziehung zwischen den Behörden und der Bevölkerung.

Hindernis für die Armutsbekämpfung

Staatliche Fragilität ist eines der grössten Hindernisse für eine wirkungsvolle und nachhaltige Armutsbekämpfung. Weltweit gelten über 40 Staaten als fragil. Etwa 1,5 Milliarden Menschen leben in fragilen Ländern und Regionen. Sie zählen häufig zu den Ärmsten der Welt. Sie leiden sowohl unter der Armut als auch unter den Folgen von bewaffneten Konflikten.

In den letzten zehn Jahren hat die internationale Gemeinschaft ihre Hilfe zugunsten fragiler Staaten verdoppelt. Die Geberländer haben erkannt, dass ein fragiles oder von Gewaltkonflikten geprägtes Umfeld in hohem Mass zu Armut und Unsicherheit in den betroffenen Ländern beiträgt. Die Schweiz hat im Rahmen ihrer Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017–2020 ihr Engagement in fragilen Ländern und Regionen auch verstärkt. 50% ihrer bilateralen Kredite sind für fragile Situationen bestimmt.

Teufelskreis Armut, Gewalt, Fragilität

Laut Weltbank sind fragile Staaten doppelt so häufig von Unterernährung und Kindersterblichkeit betroffen als die anderen Entwicklungsländer. Es ist dreimal wahrscheinlicher, dass Kinder in diesen Ländern nicht eingeschult werden, und zweimal wahrscheinlicher, dass die Bevölkerung keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser hat.

Fragilität, Armut und Gewalt bilden somit einen Teufelskreis: In schwachen Staatsstrukturen, die grundlegende soziale, wirtschaftliche und rechtliche Leistungen sowie Sicherheit nicht mehr garantieren können, kommt es oft zu einer Konflikteskalation. Der Aufbau von legitimen Institutionen und eine aktive Zivilgesellschaft können diesen Teufelskreis durchbrechen.

«Pathfinders for Peaceful, Just and Inclusive Societies»

In der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung brachten die Entscheidungsträger der Welt ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, «friedliche, gerechte und inklusive Gesellschaften zu fördern, die frei von Angst und Gewalt sind». Sie definierten ehrgeizige Ziele, die dazu beitragen sollen, die Gewalt in allen Ländern zu verringern, den Zugang zur Justiz für alle Menschen zu gewährleisten und leistungsfähige, transparente und inklusive Institutionen aufzubauen.

Die Schweiz gehört einer Gruppe von UNO-Mitgliedstaaten, internationalen Organisationen und Partnern sowie anderen Stakeholdern an, die sich «Pathfinders for Peaceful, Just and Inclusive Societies» nennen und die die Umsetzung des SDG-Ziels 16 durch signifikante Verbesserungen in den Bereichen Frieden, Gerechtigkeit und Inklusion beschleunigen wollen.