Bessere öffentliche Dienstleistungen für vierzehn Gemeinden Benins


Eine Frau und ein Mann schütteln sich die Hand vor einem Schild mit dem Schweizer Wappen und den Namen der beiden Gemeinden, die am Bau einer Brücke beteiligt waren.
Einweihung einer Massivbrücke, die zwei Gemeinden im Norden Benins verbindet. Sie gewährleistet den Verkehr auch bei starkem Hochwasser. © DEZA © SDC

Die Dezentralisierung der öffentlichen Dienstleistungen in Benin macht Fortschritte. Die DEZA konzentriert ihr Engagement auf zwei Departemente des Landes. Seit der Lancierung des ersten Unterstützungsprogramms im Jahr 2008 wurde einiges erreicht.

Land/Region Thema Periode Budget
Benin
Governance
Dezentralisierung
01.01.2017 - 31.12.2020
CHF 8'500'000

Bei einigen Entwicklungsprozessen zeigen sich die Fortschritte erst nach ein paar Jahren oder sogar Jahrzehnten. Die Dezentralisierung öffentlicher Dienstleistungen gehört dazu. Seit 2008 begleitet die DEZA den Aufbau lokaler Entscheidungs- und Handlungsstrukturen in Borgou, einem der zwölf Departemente Benins, mit viel Umsicht.

Angesichts der positiven Resultate dehnte die DEZA ihr Programm zur Unterstützung der lokalen Gouvernanz und der Dezentralisierung im Januar 2017 auf das Departement Alibori aus, das ebenfalls im Norden des Landes liegt.

Damit leistet die DEZA einen konkreten Beitrag an die Anstrengungen der beninischen Regierung, die Gemeindebehörden stärker in die Verantwortung einzubinden.

Lokale Demokratie und politische Teilhabe der Frauen

Foto eines Transparents mit dem Text «Finis! Les noyades, les difficultés d’accès aux hôpitaux et les blocages des activités agricoles et commerciales pendant les hautes eaux.»
Mit ihrem Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung fördert die DEZA die interkommunale Zusammenarbeit. © SDC

Die Bereitstellung guter öffentlicher Dienstleistungen auf dezentraler Ebene hängt von verschiedenen Faktoren ab. Erstens ist bei der Einführung von Mechanismen der lokalen Demokratie sicherzustellen, dass die kommunalen Behörden Rechenschaft über ihre Tätigkeit ablegen müssen.

Die DEZA unterstützte daher die Schaffung von sogenannten «Cellules de participation citoyenne», die an den Beratungen der Gemeinderäte teilnehmen. Vor den Gemeindewahlen im Juni 2015 setzte sie sich für Streitgespräche in den Lokalradios ein. Auch die spezifische Unterstützung von Frauenkandidaturen hat Früchte getragen: Seit den Wahlen gibt es eine Gemeindepräsidentin, drei erste stellvertretende Bürgermeisterinnen und sechs Bezirkschefinnen.

Finanzielle Ressourcen

Eine zweite Voraussetzung ist die Mobilisierung lokaler Finanzmittel. Der den Gemeinden zugewiesene Anteil des Gesamthaushalts entwickelt sich nur langsam (2013: 2,08%, 2015: 3,21%). Deshalb begleitete die DEZA die Ausarbeitung und Umsetzung einer Strategie zur Beschaffung lokaler Ressourcen in den acht Gemeinden des Departements Borgou.

Konkret wurden 150 bisher informelle Unternehmen amtlich registriert, damit sie durch Zahlung von Steuern und Abgaben einen Beitrag zur Entwicklung der Gemeinde leisten. Dafür können die Unternehmen an Ausschreibungen teilnehmen, die in der Zwischenzeit transparenter geworden sind.

Zwischen 2012 und 2016 stiegen die Eigenmittel der Gemeinden im Departement Borgou durchschnittlich um 35%. Gleichzeitig setzte sich der nationale Gemeindeverband Benins weiterhin aktiv dafür ein, dass langfristig 15% des allgemeinen Staatshaushalts direkt an die Gemeinden gehen.

Stärkung der Kapazitäten

Drittens müssen die Kapazitäten der lokalen Entscheidungsstrukturen gestärkt werden, damit die Dorfbevölkerung von den konkreten Neuerungen direkt profitiert. Einige Gemeinden setzen immer noch zu stark auf politische Aktionen statt auf die sozioökonomische Entwicklung. Daher ist es wichtig, Dialogforen zu fördern, in denen die Lokalbevölkerung ihre Anliegen einbringen kann.

Parallel zu den kommunalen Behörden baut die DEZA eine enge Partnerschaft mit den Gemeindeverbänden der Departemente Borgou und Alibori auf. Sie sind für die auf Gemeindeebene umgesetzten Projekte verantwortlich. Die zentrale Rolle der Verbände bei der Planung und Ausführung gewährleistet die Nachhaltigkeit der Aktivitäten.

Dank dem von der DEZA finanzierten Programm wurden bislang 42 Klassenräume und 23 Gesundheitszentren saniert und ausgerüstet. Zudem wurden mehrere neue Brücken und Pistenabschnitte realisiert. Auf Ersuchen der lokalen Behörden wird die DEZA bis 2020 die Professionalisierung der Zivilstandsämter begleiten.

Schliesslich wird die DEZA den Gemeinden helfen, ein Raumplanungsleitbild und Bebauungspläne zu erstellen, mit denen arbeitsplatzschaffende Unternehmen angezogen werden können. Bessere Planungsinstrumente erleichtern es den vierzehn Gemeinden der Departemente Borgou und Alibori, die demografischen und klimatischen Herausforderungen der Region zu bewältigen. Es gibt verschiedene konkrete Möglichkeiten, um die Folgen wiederkehrender Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Dürreperioden oder Insektenplagen einzudämmen.