Demokratieförderung in Entwicklungsländern – ein sinnloses Engagement?

Artikel, 11.05.2017

Am 11. Mai 2017 fand im Rahmen der von Bundesrat Burkhalter lancierten EDA-Initiative Demokratie ohne Grenzen eine Veranstaltung zum Thema «Demokratieförderung in Entwicklungsländern – ein sinnloses Engagement?» an der Universität Zürich statt. Die in Zusammenarbeit mit dem National Center of Competence in Research (NCCR) Democracy organisierte Veranstaltung stiess auf reges Interesse. Nach einem Vortrag von Botschafter Thomas Greminger fand eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, NGOs und Think Tanks statt.

Prof. Daniel Kübler und Botschafter Thomas Greminger stehen mit zwei Podiumsteilnehmerinnen in der Aula und unterhalten sich.
Daniel Kübler und Thomas Greminger im Gespräch mit den Podiumsteilnehmerinnen Tina Freyburg (links) und Julia Leininger. DEZA

Keine «Blueprint approaches» 

In seinem Vortrag ist Botschafter Thomas Greminger auf das «wie und warum» des schweizerischen Engagements im Bereich der Demokratieförderung eingegangen.

Nebst dem verfassungsmässigen Auftrag zur Förderung der Demokratie steht insbesondere der Wert Demokratie als solcher im Vordergrund. Menschen sollen das Recht haben, sich selbst zu regieren und Entscheidungen mitzugestalten. Die Interventionen westlicher Staaten - in diesem Fall der Schweiz - können dabei nicht anhand vorgefertigter Schemas, sogenannter «Blueprint approaches», erfolgen. Vielmehr müssen je nach Kontext des Landes massgeschneiderte Lösungen gefunden werden, wie demokratische Institutionen entwickelt werden können. 

In der Folge des arabischen Frühlings unterstützte die Schweiz beispielsweise Tunesien durch den Aufbau einer Wahlinfrastruktur und durch die Professionalisierung  verschiedener lokaler Radios, um deren  Informationsangebot zu verbessern. Laut Botschafter Greminger sind gerade dort Trends feststellbar, die in eine erfreuliche Richtung weisen. Entscheidend für den Erfolg der Demokratieförderung ist das Vorhandensein eines entsprechenden Willens, sei es in der Regierung eines Landes oder in der Bevölkerung. 

«Es geht nicht darum, autoritäre Regime abzusetzen» 

«Wir sind überzeugt, dass Demokratie nachhaltige Entwicklungsresultate produziert», so die Antwort von Greminger auf die Frage des Moderators, was es dem Steuerzahler bringe, wenn die Schweiz Demokratieförderung betreibe. In der konkreten Umsetzung bedeutet dies ein langfristiges und substanzielles Engagement, betont Dr. Felix Knüpling von der Organisation Forum of Federations. Prof. Tina Freyburg von der Universität St. Gallen weist weiter darauf hin, dass es nicht darum geht, autoritäre Regime abzusetzen. Vielmehr werden diejenigen Länder unterstützt, die sich bereits in einem pro-demokratischen Wandlungsprozess befinden. 

Keine Garantie für erfolgreiche Demokratieförderung 

Das Publikum folgte dem Vortrag und der Podiumsdiskussion mit grossem Interesse und konfrontierte die Podiumsteilnehmenden zum Schluss mit spannenden Fragen, unter anderem der Ursache nach dem Niedergang der Demokratie in der Türkei. Gerade laizistische Staaten, welche die Religion aus dem öffentlichen Raum verbannen, seien anfälliger für autokratische Rückfälle, so Dr. Julia Leininger vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik. Grundsätzlich gelte es aber festzuhalten, dass es keine Garantie für den Erfolg von demokratiefördernden Massnahmen gibt. 

Herausforderungen für die Demokratie im 21. Jahrhundert 

Der Anlass fand im Rahmen der öffentlichen Veranstaltungsreihe zum Thema Globalisierung, Mediatisierung und Populismus: Herausforderungen für die Demokratie im 21. Jahrhundert statt und markiert den Abschluss des Forschungsprogrammes von NCCR Democracy. Das Ziel dieses Vortragszyklus ist es, eine fundierte Diskussion über die Herausforderungen der Demokratie durch Globalisierung, Mediatisierung und Populismus in Gang zu setzen, die auch in einer breiten Öffentlichkeit Beachtung findet.