30.09.2015 – Debatte im UNO-Sicherheitsrat über Wege zur Lösung des Syrien-Konflikts
Aspekte der Migration und Flüchtlingsproblematik standen im Mittelpunkt verschiedener Veranstaltungen im Rahmen der UNO-Generalversammlung, an denen Bundesrat Didier Burkhalter das Wort ergriff. Um die Bekämpfung von Fluchtursachen im Zusammenhang mit der Syrien-Krise und Massnahmen zur politischen Lösung des Konflikts ging es auch in einer Debatte vor dem UNO-Sicherheitsrat.
Angesichts der massiven Flüchtlingsbewegungen, die durch die Syrien-Krise ausgelöst werden, sei eine rasche Reaktion unabdingbar, stellte Bundesrat Didier Burkhalter in der Debatte vor dem UNO-Sicherheitsrat zur Situation in Syrien klar. Dies betreffe namentlich die Verstärkung der humanitären Hilfe, während andere Massnahmen auch die Ausbreitung des internationalen Terrorismus verhindern müssten. Vor allem aber müssten die gewaltsamen Auseinandersetzungen enden, die die Region in ein Chaos gestürzt hätten. „Es ist Zeit zu handeln“, sagte Bundesrat Burkhalter.
Konkret forderte Bundesrat Burkhalter die Einführung eines nationalen Dialogs und unterstrich die Bereitschaft der Schweiz, die Anstrengungen des UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, für eine politische Lösung des Konflikts auch weiterhin zu unterstützen. In einer Kontaktgruppe sollen zudem nationale und internationale Akteure die Entwicklung politischer Lösungsansätze begleiten und konkrete Massnahmen koordinieren. Ein umfassender Dialog sei auch nötig, um die Lage in Irak zu stabilisieren und die Konflikte in Jemen und in Libyen zu lösen, fügte Bundesrat Burkhalter an, der betonte, dass die Schweiz bereit sei, die Suche nach politischen Lösungen mit ihrer Expertise zu unterstützen, wenn dies gewünscht werde.
Entscheidend für die Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit in der Region sei auch die wirksame Bekämpfung des Terrorismus. In diesem Zusammenhang forderte Bundesrat Burkhalter den UNO-Sicherheitsrat auf, die Koordination der Massnahmen der verschiedenen Akteure sicherzustellen.
Statement von Bundesrat Didier Burkhalter (Conseil de sécurité : débat public, Maintien de la paix et de la sécurité internationales : règlement des conflits au Moyen-Orient et en Afrique du Nord et lutte contre la menace terroriste dans la région), 30.09.2015 (fr)
Rede von Bundesrat Didier Burkhalter (Manifestation de haut niveau organisée par le Secrétaire général), 30.09.2015 (fr)
Rede von Bundesrat Didier Burkhalter (Enlarged G7 foreign ministers’ meeting on refugees and displaced persons worldwide), 29.09.2015 (en)
Rede von Bundesrat Didier Burkhalter (Evènement de haut-niveau sur le Sommet mondial humanitaire), 30.09.2015 (fr)