Sicherheit als gemeinsames Projekt: Bundesrat Didier Burkhalter nimmt an der Münchner Sicherheitskonferenz teil

Die Münchner Sicherheitskonferenz, eines der wichtigsten Ereignisse im transatlantischen sicherheitspolitischen Kalender, ist in diesem Jahr wesentlich geprägt von den Entwicklungen der letzten Monate in der Ostukraine. An verschiedenen Veranstaltungen im Rahmen der Sicherheitskonferenz werden die Situation im Krisengebiet und die Fragen erörtert, welche Folgen der Ukraine-Konflikt für die Sicherheit in Europa haben, wie Sicherheit und Vertrauen in Europa durch gemeinsame Anstrengungen wiederhergestellt werden können und welche Rolle die OSZE in diesem wichtigen Prozess einnehmen kann. Am 8. Februar 2015, dem Schlusstag der Sicherheitskonferenz, wird sich in diesem Zusammenhang auch das Panel of Eminent Persons zum ersten Mal treffen. Dieses Gremium von Fachleuten aus dem gesamten Gebiet der OSZE soll Empfehlungen ausarbeiten, wie das Vertrauen wiederhergestellt und die Sicherheit in Europa als gemeinsames Projekt wieder gewährleistet werden kann. Das Panel war von der Schweiz an der OSZE-Ministerratskonferenz im Dezember 2014 in Basel ins Leben gerufen worden.

Auch Bundesrat Didier Burkhalter misst der kooperativen Sicherheit und der Wiederherstellung des Vertrauens in Europa eine hohe Bedeutung zu. Während seiner Anwesenheit an der Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015 wird er die Wichtigkeit dieser Themen die bereits während des Schweizer OSZE-Vorsitzes im vergangenen Jahr stark im Vordergrund standen, an verschiedenen Veranstaltungen erneut unterstreichen, unter anderem anlässlich einer Diskussionsrunde über die OSZE und ihr Instrumentarium für die Konfliktbewältigung sowie bei einem Panel über die Lage in der Ukraine und die Folgen für die Sicherheit in Europa.

Ein besonderes Augenmerk gilt in diesem Zusammenhang jeweils auch der Rolle und der Handlungsfähigkeit der OSZE. Diese Aspekte werden am Samstagnachmittag auch beim ersten Treffen der OSZE-Troika zwischen Bundesrat Burkhalter, dem serbischen Aussenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden Ivica Dacic und dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier erörtert. Die Troika, bestehend aus dem aktuellen Vorsitz der OSZE (Serbien), dem vorausgehenden (Schweiz) und dem nachfolgenden (Deutschland), ist für die Steuerung der OSZE zuständig und stellt durch ihre Kooperation Kontinuität und Planungssicherheit bei der Arbeit der OSZE sicher. Gemäss einer Ankündigung der Münchner Sicherheitskonferenz wird die OSZE am Samstagabend den diesjährigen Ewald-von-Kleist-Preis erhalten, den die Sicherheitskonferenz jedes Jahr für einen besonderen Einsatz für Frieden und Konfliktbewältigung verleiht.

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Medienmitteilung Münchner Sicherheitskonferenz

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