Offizieller Besuch des kirgisischen Präsidenten Almazbek Atambaev in Bern

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat den kirgisischen Präsidenten Almazbek Atambaev heute Morgen im Landsitz Lohn in Kehrsatz bei Bern empfangen. Im anschliessenden Gespräch würdigte sie den demokratischen Prozess des zentralasiatischen Landes und unterstrich die Bedeutung der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft bei dieser Entwicklung. Bundespräsidentin Sommaruga sicherte dem kirgisischen Präsidenten die Unterstützung der Schweiz für die kommenden Wahlen zu, insbesondere durch die Anschaffung von elektronischen Wahlurnen, der Unterstützung des Wahl-Schlichtungsverfahrens und der Wählerbildung sowie durch Wahlbeobachtung.

Anschliessend begrüsste Bundesrat Didier Burkhalter Präsident Almazbek Atambaev, den er im letzten Jahr im Rahmen seiner Zentralasienreise als Bundespräsident und Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Bischkek besucht und in die Schweiz eingeladen hatte. Im Nachgang zu diesem Besuch konnte die Zusammenarbeit zwischen der Kirgisischen Republik und der OSZE heute vertieft sowie aktuelle Herausforderungen, wie etwa die Krise in der Ukraine, diskutiert werden.

Im Zentrum der heutigen Gespräche standen die guten Beziehungen der beiden Länder und die Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE. Bundesrat Burkhalter versicherte dem kirgisischen Präsidenten, dass die Schweiz den Demokratisierungsprozess des Landes mit grosser Aufmerksamkeit verfolge und legte die bereits von Bundespräsidentin Sommaruga angesprochene fachliche und finanzielle Unterstützung vertieft dar: Diese wird für die bevorstehenden Parlaments-, Lokal- und Präsidialwahlen in den Jahren 2015 - 2017 1,8 Millionen Franken betragen. Bundesrat Burkhalter betonte ebenfalls, dass die Einhaltung der Menschen- und Freiheitsrechte, der Schutz von Minderheiten und die Arbeit von zivilgesellschaftlichen Akteuren essentieller Bestandteil für eine nachhaltige demokratische Entwicklung seien. Die langjährige erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA sowie des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO soll weitergeführt und die Kirgisische Republik im Rahmen der Kooperationsstrategie 2012 - 2016 mit jährlich 15 Millionen Franken unterstützt werden.

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