Bern, Medienmitteilung, 13.05.2015

Seit Ende März 2015 bekämpft eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition die Huthi-Rebellen in Jemen. Der Bundesrat beobachtet die Situation aufmerksam. Gesuche für die Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Region werden durch das SECO und das EDA einzelfallweise auf der Basis der Kriegsmaterialgesetzgebung beurteilt.

Am 26. März 2015 startete eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition eine Luftoffensive gegen die Huthi-Rebellen in Jemen. Am 21. April 2015 erklärte Saudi-Arabien die Luftangriffe offiziell für beendet und kündigte an, das Bündnis konzentriere sich auf Anti-Terror-Massnahmen, die humanitäre Hilfe sowie auf die Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts. Luftschläge wurden vereinzelt jedoch weiterhin durchgeführt.

Seit dem 27. März 2015 hat das SECO Gesuche für die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach den in den Konflikt verwickelten Staaten zurückgehalten. Damit soll ohne zeitlicher Druck und unter Berücksichtigung der Entwicklung der Lage gehandelt werden können. Entscheide über hängige und neue Gesuche für die Ausfuhr von Kriegsmaterial in die in den Konflikt verwickelten Staaten sollen im Einzelfall anhand der Ausfuhrbestimmungen der Kriegsmaterialgesetzgebung und der hierzu bestehenden bundesrätlichen Praxis gefällt werden. Der Bundesrat wird die Aktivitäten in und um Jemen weiterhin aufmerksam verfolgen.


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Antje Baertschi, Leiterin Kommunikation, SECO
Tel. 058 463 52 75

Fabian Maienfisch, Stv. Leiter Kommunikation, SECO
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Letzte Aktualisierung 13.01.2023

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