Sicherheit, Vertrauen, Rüstungskontrolle: Bundesrat Didier Burkhalter nimmt an der OSZE-Ministerratskonferenz in Hamburg teil

Auf Einladung des amtierenden OSZE-Vorsitzenden und deutschen Aussenministers Frank-Walter Steinmeier nimmt Bundesrat Didier Burkhalter am 8. Dezember 2016 in Hamburg am diesjährigen Ministerrat der Organisation teil. Im Fokus der Konferenz stehen neben der Konfliktlösung im OSZE-Raum – unter anderem dem Engagement der OSZE in der Ukraine – auch die Themen Rüstungskontrolle sowie die Stärkung der Handlungsfähigkeit der OSZE.

Bundesrat Burkhalter wird an der Konferenz dazu aufrufen, den Dialog über Kernfragen europäischer Sicherheit zu verstärken und gemeinsame Lösungen für die gegenwärtigen Herausforderungen anzustreben. An einer Sondersitzung im Bereich Rüstungskontrolle wird der Vorsteher des EDA die Schweizer Unterstützung für eine strukturierte Diskussion zur konventionellen Rüstungskontrolle bekräftigen. Mittels einer solchen Diskussion sollen das Vertrauen und die Sicherheit in Europa gestärkt werden.

Bundesrat Burkhalter wird seine Anwesenheit an der Ministerratskonferenz in Hamburg auch zu bilateralen Gesprächen mit Aussenministerinnen und Aussenministern verschiedener OSZE-Teilnehmerstaaten nutzen. 

Der Ministerrat ist das wichtigste Beschluss- und Leitungsgremium der OSZE auf Ebene der Aussenminister. Er stellt jeweils im Dezember die Weichen für die weitere Arbeit der Organisation. Am 1. Januar 2017 wird Österreich den Vorsitz der OSZE übernehmen.

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