Arbeitstreffen mit dem luxemburgischen Aussenminister Jean Asselborn

Auf dem Programm des Arbeitsfrühstücks von Bundesrat Didier Burkhalter und Aussenminister Jean Asselborn standen bilaterale Themen wie die Berufsbildung, wo Luxemburg zu den strategischen und am schweizerischen Modell besonders interessierten Partnerländern der Schweiz gehört. Ziel der Partnerschaft ist es, die duale Berufsbildung international zu stärken. Im Weiteren wurden Themen der Energiepolitik und -effizenz angeschnitten, bei der seit 2012 eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern besteht.

Anschliessend besprachen die beiden Aussenminister die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen ihren Ländern. Beide verfügen über Finanzplätze mit internationaler Bedeutung, denen sich mit Einführung des Automatischen Informationsaustauschs (AIA) neue Formen der bi- und multilateralen Zusammenarbeit eröffnen. Diskutiert wurde ausserdem die Zusammenarbeit im Bereich der Weltraumpolitik. Seit November 2012 präsidieren  die Schweiz und Luxemburg die  Europäische Weltraumorganisation (ESA) gemeinsam und erfolgreich.

Auf dem Gebiet der Europapolitik diskutierten Bundesrat Burkhalter und Aussenminister Asselborn die Beziehungen der Schweiz zur EU sowie aktuelle Entwicklungen in der EU wie die Migrationskrise. Besprochen wurden auch internationale Themen wie die Situation in Nahost sowie die Terrorismusbekämpfung. Beide Aussenminister hatten am 8. April 2016 an der internationalen Konferenz zur Prävention von gewalttätigem Extremismus in Genf teilgenommen.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Luxemburg sind freundschaftlich und eng. Die beiden Länder haben viele Gemeinsamkeiten: Eine aussenwirtschaftliche Orientierung, zwei gemeinsame Landessprachen und einen hohen Anteil an ausländischen Staatsangehörigen sowie Grenzgängern. In den vergangenen Monaten gab es zahlreiche hochrangige Treffen zwischen der Schweiz und Luxemburg, was auch auf die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2015 zurückzuführen ist.

Aussenminister Asselborn hält sich – mit einem kurzen Unterbruch – einige Tage in der Schweiz auf. Am 15. April trifft er die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Bundesrätin Simonetta Sommaruga, mit der er in Zürich den Testbetrieb für beschleunigte Asylverfahren besichtigt. Am 16. April wird er das internationale Filmfestival Visions du Réel in Nyon besuchen, wo der Dokumentarfilm „Foreign Affairs“ mit ihm als Hauptdarsteller gezeigt wird. Bereits am 13. April hat er auf Einladung der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA) einen öffentlichen Vortrag an der Universität Bern gehalten.

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Bilaterale Beziehungen Schweiz-Luxemburg

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