Schweiz, Österreich, Luxemburg, Fürstentum Liechtenstein: Bundesrat Burkhalter würdigt gemeinsames Engagement zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen

Österreich führt derzeit den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), mit Thomas Greminger wurde vergangene Woche ein Schweizer zum neuen Generalsekretär der Organisation gewählt: Die Krise der Sicherheit in Europa und Wege zu ihrer Überwindung waren ein Thema, das in Salzburg von Bundesrat Didier Burkhalter, Österreichs Aussenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz, Aurelia Frick, der Aussenministerin des Fürstentums Liechtenstein und dem Luxemburger Aussenminister Jean Asselborn diskutiert wurden. Zu den Sicherheitsfragen, die in Salzburg zur Sprache kamen, gehörten auch neue Herausforderungen wie Attacken im Cyber-Bereich und die Prävention des gewalttätigen Extremismus. Bundesrat Burkhalter unterstrich dabei unter anderem das Engagement der Schweiz im Rahmen der UNO-Expertengruppe für Cyber-Sicherheit (UN Group of Governmental Experts, UNGGE), um die korrekte Anwendung völkerrechtlicher Normen im Cyber-Raum sicherzustellen. Der Vorsteher des EDA stellte klar, dass den Herausforderungen im Sicherheitsbereich nur gemeinsam begegnet werden kann. In diesem Zusammenhang würdigte er die gute Zusammenarbeit, den direkten Austausch und das gegenseitige Vertrauen zwischen der Schweiz, Österreich, dem Fürstentum Liechtenstein und Luxemburg sowie Deutschland, dessen Aussenminister Sigmar Gabriel am heutigen Treffen nicht teilnehmen konnte.

Austausch und Zusammenarbeit sind zwischen den Partnerländern auch im multilateralen und in gemeinsamen Interessensgebieten eng. So sprachen Bundesrat Burkhalter, die Aussenminister Kurz und Asselborn sowie Aussenministerin Frick unter anderem über die Migrationskrise, die Situation in Europa nach dem Brexit-Entscheid und über gemeinsame Engagements auf internationaler Ebene wie die Abschaffung der Todesstrafe.

Zu den gemeinsamen Interessensgebieten, die heute erörtert wurden, gehören die Berufsbildung und die Förderung der deutschen Sprache. In der Berufsbildung bestehen zwischen den Staaten zahlreiche fachliche Kontakte, ausserdem arbeiten die Schweiz, Österreich, das Fürstentum Liechtenstein, Luxemburg und Deutschland in multilateralen Gremien, in gemeinsamen Arbeitsgruppen und in Projekten eng zusammen. Bundesrat Burkhalter wies in Salzburg auf den 3. Internationalen Berufsbildungskongress hin, der im Juni 2018 in Winterthur eine gute Plattform für Dialog und Austausch von guten Praktiken in der Berufsbildung zwischen Experten und Entscheidungsträgern biete.

Zur Förderung der deutschen Sprache hatten die deutschsprachigen Aussenminister und –ministerinnen bei ihrem Treffen 2014 in Berlin gemeinsame Anstrengungen beschlossen. In diesem Zusammenhang erwähnte Bundesrat Burkhalter die internationale Deutschlehrertagung, die Anfang August zum Thema „Brücken gestalten – mit Deutsch verbinden“ im – zweisprachigen – Fribourg durchgeführt wird. Die Tagung wird von zwei Deutschlehrerverbänden in der Schweiz getragen und vom Bund unterstützt. Bundesrat Burkhalter hat die Schirmherrschaft der Tagung übernommen.

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