Medienmitteilung, 12.06.2018

Die Konferenz der Vertragsstaaten der UNO-Behindertenrechtskonvention in New York hat am 12. Juni 2018 neun neue Mitglieder des UNO-Behindertenrechtsausschusses gewählt. Mit Prof. Markus Schefer wird 2019 erstmals ein Schweizer Einsitz in diesem Menschenrechtsgremium nehmen.

Markus Schefer ist Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Basel. Er ist ein ausgewiesener Experte für Grund- und Menschenrechte sowie die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Zusätzlich zu seiner wissenschaftlichen Beschäftigung verfügt er über grosse Erfahrung, wie die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen umgesetzt werden kann.

Der UNO-Behindertenrechtsausschuss ist ein Vertragsorgan der UNO-Behindertenrechtskonvention, welcher die Schweiz 2014 beigetreten ist. Dem Ausschuss gehören 18 Expertinnen und Experten an. Er überprüft die Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention und entwickelt diese weiter. Insbesondere prüft er die Berichte, in denen die Vertragsstaaten den Stand der Umsetzung ihrer Verpflichtungen darlegen.

Die Schweiz hat die Kandidatur von Markus Schefer unterstützt. Er bringt mit seinen juristischen Kompetenzen und praktischen Erfahrungen wichtige Voraussetzungen mit sich, um im Ausschuss zu einer kohärenten Weiterentwicklung und Stärkung der Behindertenrechte im Kontext der Menschenrechte beizutragen. Dies kommt auch der Schweiz zugute; der Bundesrat hat am 9. Mai 2018 entschieden, die Behindertenpolitik zu verstärken.


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