EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl zu politischen Konsultationen in Saudi-Arabien

Medienmitteilung, 22.07.2019

EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl hielt sich gestern zu Konsultationen in Saudi-Arabien auf. Im Rahmen ihres Besuchs traf sie mit verschiedenen saudischen und vor Ort tätigen schweizerischen Akteuren zusammen. Der Besuch fügt sich in eine Reihe von Kontakten ein, welche die Staatssekretärin in den letzten Wochen mit verschiedenen Golfstaaten unterhielt, mit dem Ziel, die aktuelle Lage zu erörtern und durch das Angebot der guten Dienste dazu beizutragen, Spannungen abzubauen. In diesem Zusammenhang begrüsst die Schweiz die kürzlich erfolgte medizinische Überführung eines iranischen Seemanns nach Oman sowie die von Saudi-Arabien vermittelte Freigabe des Öltankers Happiness 1.

Pascale Baeriswyl und die Schweizer Delegation im Gespräch mit offiziellen Vertreter der saudi-arabischen Regierung.
In Jeddah, Saudi-Arabien, führte EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl politische Konsultationen durch – Menschenrechte standen auf der Agenda. © EDA

Aufgrund der aktuellen Lage in der Golfregion und der Absicht der Schweiz, zum Abbau der bestehenden Spannungen beizutragen, hatte Frau Baeriswyl in den letzten Wochen offizielle Kontakte in mehreren Ländern der Region. Die Reise nach Saudi-Arabien erfolgt im Anschluss an das Treffen mit ihrem iranischen Amtskollegen am 13. Juni 2019 in Bern und ihren Arbeitsbesuch vom 1. und 2. Juli 2019 in Maskat. Am 25. Juli 2019 wird sie ihren kuwaitischen Amtskollegen zu einem Treffen in der Schweiz empfangen.
 
Die Konsultationen, die seit der Unterzeichnung einer entsprechenden Absichtserklärung im Jahr 2012 regelmässig stattfinden, wurden in Jeddah abgehalten und standen auf saudischer Seite unter der Leitung von Aussenminister Ibrahim Abdulaziz Al Assaf. Ziel war es, alle bilateralen und konsularischen Fragen zu erörtern und regionale Themen zu besprechen. Die beiden Länder bekundeten ihren Willen, den Austausch in den Bereichen Forschung, Wirtschaft, Finanzen und Bildung zu intensivieren. In Bezug auf die Menschenrechte unterstrich die Schweiz ihre aussenpolitischen Prioritäten, namentlich ihre grundsätzliche Ablehnung der Todesstrafe, die Notwendigkeit, die Meinungsfreiheit zu schützen, und die Förderung der Rechte der Frau. Im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit soll die Zusammenarbeit vertieft werden, insbesondere im Rahmen einer Initiative zur Verbesserung des Wassermanagements in den Golfstaaten.
 
Die Staatssekretärin brachte auch den juristischen Entscheid der Schweiz bezüglich der Aktivitäten von Pilatus im Königreich zur Sprache. Sie wurde auf ihrer Reise von Vertreterinnen und Vertretern des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) und des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen (SIF) sowie von Entwicklungs- und Menschenrechtsexpertinnen und -experten begleitet. Das nächste bilaterale Treffen wird dem Finanzdialog gewidmet sein.

Die Staatssekretärin nutzte ihren Aufenthalt in Saudi-Arabien, um der King Abdullah University of Science and Technology (KAUST) einen Besuch abzustatten, die Kontakte mit der ETHL und dem CERN unterhält und verschiedene Schweizer Professoren und Forschende in ihren Reihen zählt. Sie traf zudem mit Schweizer Wirtschaftsvertretern in Saudi-Arabien und mit weiblichen Führungspersönlichkeiten der Zivilgesellschaft zusammen. Schliesslich besuchte die Delegation das Berufsbildungszentrum der Firma Schindler.


Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz – Saudi-Arabien


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