UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten: Verantwortung der Staatengemeinschaft – Engagement der Schweiz

Artikel, 16.09.2016

Der erste UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten findet am 19. September 2016 in New York statt. Die internationale Gemeinschaft verabschiedet anlässlich des Gipfeltreffens gemeinsame Massnahmen als Antwort auf die grossen Flüchtlings- und Migrationsbewegungen. Die Schweiz legt hierbei den Fokus insbesondere auf den verbesserten Schutz vor Ort, die Prävention von Zwangsvertreibungen sowie auf nachhaltige Lösungen für die direkt betroffenen Menschen.

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Über 80% der Flüchtlinge und Binnenvertriebene leben in Entwicklungsländern. Alex Halada / picturedesk.com

Flüchtlinge und Zwangsvertriebene sind zum tragischen Symbol der globalen Herausforderungen und Risiken geworden: anhaltende bewaffnete Konflikte in Syrien oder am Horn von Afrika, Klimawandel und Katastrophen, gewalttätiger Extremismus, Menschenrechtsverletzungen, Fragilität, Armut und Perspektivenlosigkeit. 65 Millionen Menschen sind heute auf der Flucht, darunter mehr als die Hälfte Kinder und Jugendliche.

Eine globale Antwort ist gefragt

Angesichts der wachsenden Herausforderungen ist es umso wichtiger, die internationale Zusammenarbeit zu stärken, denn kein Land kann im Alleingang nachhaltige Lösungen finden. Es braucht gemeinsame Ansätze und eine verbesserte Verantwortungsteilung. Über 80% der Flüchtlinge und Binnenvertriebene leben in Entwicklungsländern, die oftmals nicht über die Kapazitäten verfügen, um die Herausforderungen alleine zu bewältigen. Auf Initiative des UNO-Generalsekretärs setzt  der UNO-Gipfel hier an.  Es soll eine umfassende politische Deklaration verabschiedet werden. 

Die Genfer Flüchtlingskonvention und dessen Prinzipien werden darin als Kernelement des Flüchtlingsschutzes bestätigt. Gleichzeitig werden auch Massnahmen vorgeschlagen, die Migrantinnen und Migranten besser schützen sollen – also jene Personen, die nicht unter den Flüchtlingsschutz fallen. Sie sollen den Schutz ihrer Rechte unter dem existierenden internationalen Menschenrechtsrahmen geltend machen können. Nicht zuletzt dank dem Engagement der Schweiz in den Verhandlungen der Deklaration, wird der Prävention von Flucht und Vertreibung mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Mit dem Privatsektor und anderen Akteuren sollen zudem Zukunftsperspektiven für Flüchtlinge vor Ort geschaffen werden. Schliesslich hebt die Deklaration den Beitrag der Migration für nachhaltige Entwicklung hervor und unterstreicht somit auch die positiven Seiten der Migration. Hier baut die Deklaration auf die vor einem Jahr verabschiedeten Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung auf. 

Der UNO-Gipfel verabschiedet dringliche Massnahmen und die Eckpfeiler der zukünftigen internationalen Zusammenarbeit. Diese sollen in den nächsten zwei Jahren genauer definiert und in zwei globale Rahmenwerke (Global Compacts) zu Flüchtlingen und Migration zusammengefasst werden. Diese Prozesse sollen mehrheitlich in Genf angesiedelt werden, in Anerkennung der Rolle Genfs als Hauptort des internationalen Migrationsdialogs. 

Seit der Lancierung der Berner Initiative vor 15 Jahren zur Förderung des multilateralen Dialogs zu Migration ist die Schweiz vom Mehrwert solcher Prozesse überzeugt. Globale Herausforderungen bedürfen globale Antworten.

Genfer Flüchtlingskonvention

UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten, 19.09.2016 (en)

71. UNO-Generalversammlung

Weitere Anlässe

Am Rande des UNO-Gipfels nehmen  in New York weitere Konferenzen dieses Thema auf. Die Schweiz unterstützt z.B.l die Organisation eines hochrangigen Forums zur Rolle des Privatsektors im Bereich Flucht und Migration. Bundespräsident Schneider-Amman wird daran teilnehmen. Am Forum wird auch der DEZA-finanzierte Bericht über innovative Formen der öffentlich-privaten Partnerschaften im Bereich Flucht und Entwicklung präsentiert.

Concordia Summit – Private Sector Forum on Migration and Refugees

Forced Displacement and Development – Public-Private Partnership for Sustainable Solutions (Earth Security Group) (en)

Flüchtlinge und Migration: Rolle der Schweiz

Die Schweiz setzt sich in den Krisenregionen für den Schutz von Flüchtlingen, intern Vertriebenen sowie Migrantinnen und Migranten ein. Mit Projekten der DEZA, der AMS und des Staatssekretariat für Migration (SEM) werden zudem Massnahmen zur Prävention von Flucht unterstützt. Schliesslich finanzieren das EDA und das SEM Projekte zur Förderung der lokalen Integration in Erstaufnahmeländern unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung. Das EDA koordiniert die verschiedenen Massnahmen im Bereich Migration und Entwicklung mit dem EJPD, um die Komplementarität und die Kohärenz mit der Schweizer Migrationsaussenpolitik sicherzustellen. 

Interview mit  Eduard Gnesa, Sonderbotschafter für internationale Migrationszusammenarbeit

Die Schweiz am Internationalen Flüchtlingsgipfel:

Medienmitteilungen ; Reden

Das Engagement des EDA

DEZA und Migration

Blog EDA 

Menschliche Sicherheit und Migration

DEZA-Projekte im Bereich Migration

Internationale Zusammenarbeit, SEM