Ukraine-Strategie 2011–2014: Welche Bilanz zieht die Schweiz?

Zwei Menschen füllen einen Eimer mit Wasser von einem öffentlichen Wasserhahn
In den 78 Gemeinden, die von der Schweiz unterstützt wurden, ist der Zugang zu einer fest installierten Trinkwasserversorgung auf 90% gestiegen. © DEZA

Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit in der Ukraine hat im Zeitraum 2011–2014 zahlreiche Erfolge erzielt. Aufgrund der Umwälzungen im Jahr 2014 musste die Schweiz ihr Engagement jedoch anpassen, vor allem auf der Krim. Eine Bilanz.

Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit konzentrierte sich im Zeitraum 2011–2014 auf die West- und Zentralukraine. Sie erzielte zahlreiche Erfolge in Schwerpunktbereichen der Schweiz, insbesondere in der Förderung der lokalen Gouvernanz, im Ausbau der öffentlichen Dienstleistungen, in der Dezentralisierung, der Verbesserung der reproduktiven Gesundheit sowie im nachhaltigen Energie- und Finanzmanagement. Zudem integrierten die ukrainischen Behörden im Jahr 2014 die guten Resultate auf dem Gebiet der Gesundheit und der Dezentralisierung in ihre Reformprojekte.   

  • Lokale Gouvernanz und öffentliche Dienstleistungen

Nur 22% der ukrainischen Bevölkerung haben Zugang zu einer fest installierten Trinkwasserversorgung. In den 78 Gemeinden, die von der Schweiz unterstützt wurden, ist dieser Anteil auf 90% gestiegen.

Fünf ukrainische Partnerregionen konnten ihre öffentlichen Dienstleistungen verbessern, indem sie die Bürgerpartizipation ausbauten und ein Budgetmanagement einführten. Rund 150 Partnergemeinden haben die europäischen Standards zur guten Regierungsführung übernommen. Diese umfassen unter anderem die ordnungsgemässe Verwaltung der lokalen Finanzen. Die Schweiz stellte zudem Expertinnen und Experten zur Verfügung, die die ukrainischen Behörden bei der Ausarbeitung einer Dezentralisierungstrategie unterstützten. 

  • Reproduktive Gesundheit

Dank dem Engagement der Schweiz für die reproduktive Gesundheit ging die Kindersterblichkeit in vier Partnerregionen von 9% im Jahr 2010 auf 8,3% im Jahr 2013 zurück. Zu den Zielen der Schweiz gehörte unter anderem die bessere Einbindung der Männer während der Schwangerschaft ihrer Partnerin und bei der Versorgung des Kindes. Hier wurden ermutigende Fortschritte erzielt: Der Anteil der Partner, die bei der Geburt dabei sind, stieg zwischen 2010 und 2013 von 67% auf 83%. Die ukrainischen Behörden haben den erfolgreichen Ansatz der Schweiz in diesem Bereich erkannt und festgestellt, dass er sich auch auf andere Regionen des Landes übertragen lässt.   

  • Nachhaltiges Energiemanagement

Im Rahmen der von der Schweiz finanzierten Projekte haben verschiedene Akteure , darunter Gemeinden, öffentlichen und private Institutionen ein effizienteres Energiemanagement entwickelt und ihren Energieverbrauch gesenkt. Sie haben sich Know-how im Bereich der Energieplanung angeeignet und gelernt, Mittel für weitere Investitionen in diesem Sektor zu beschaffen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Förderung der Energieeffizienz, das öffentliche Bewusstsein über Energieeffizienz, die Entwicklung spezieller Finanzprodukte für energieeffziente Massnahmen, die Einführung umfassender Energiemanagementsysteme sowie die Kompetenzen von rund dreissig Unternehmen wurden verbessert.

  • Finanzielle und wirtschaftliche Stabilität

Die Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz konzentrierte sich im Zeitraum 2011–2014 auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und den Landwirtschaftssektor. Die Schweiz unterstützte mehrere Reformen, darunter ein Insolvenzgesetz. Dank der Rationalisierung des Systems der Genehmigungen und Lizenzen in der Landwirtschaft konnten rund 11ʼ000 KMU Einsparungen von 75 Millionen CHF pro Jahr erzielen. Die KMU verfügen allgemein über dynamischere und offenere Rahmenbedingungen als zuvor. Die Produzenten sind in der Lage, neue Exportmärkte für ihre Güter zu erschliessen. Die Schweiz leistete technische Unterstützung, um Anreize für internationale Investitionen in zukunftsträchtige Sektoren zu schaffen.    

2014: ein Jahr der Anpassung

Der Aufstand auf dem Kiewer Maidan im November 2013 und die Annexion der Krim durch die Russische Föderation im März 2014 mündeten nach und nach in einen bewaffneten Konflikt in der Ukraine. Die Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz musste daher 2014 ihre Ziele anpassen. Sie zog sich zum Beispiel aus der Krim zurück und leistete Nothilfe für Vertriebene und Notleidende in den Konfliktgebieten. Die Humanitäre Hilfe der Schweiz leistete 2014 einen Beitrag von insgesamt 3,1 Millionen Franken. Damit gehört die Schweiz zu den bedeutendsten Geldgebern neben der Europäischen Union, den USA und Kanada.