Medienmitteilungen

Migrationsaussenpolitik: Weiterführung der interdepartementalen Zusammenarbeit

02.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die interdepartementale Zusammenarbeit in der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik wird weiter ausgebaut. Insbesondere sollen die Synergien zwischen Migrations- und Aussenpolitik sowie der internationalen Entwicklungszusammenarbeit noch besser genutzt werden. Mit diesem Ziel haben das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie neu auch das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 2. Februar 2021 eine Vereinbarung unterzeichnet. Sie setzen damit den Weg einer umfassenden und kohärenten Migrationsaussenpolitik konsequent fort.

IZA: Mehr Wirkung in der Kooperation mit dem Privatsektor

28.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) konkretisiert ihre Grundsätze für die Kooperation mit dem Privatsektor. Zwei neue Dokumente legen die vier wichtigsten Handlungsfelder für die kommenden Jahre fest. Diese stehen im Einklang mit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und der Strategie zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz (IZA).

Verstärkte Zusammenarbeit für mehr Bildung in Notsituationen

25.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Am 25. Januar 2021 wurde der Geneva Global Hub for Education in Emergencies offiziell lanciert. Das Internationale Genf zu einem globalen Zentrum für Bildung in Notsituationen zu machen ist ein Committment, welches die Schweiz anlässlich des Globalen Flüchtlingsforums 2019 in Genf einging. Über 127 Millionen Kinder in humanitären Krisen und Konfliktgebieten können nicht in die Schule gehen. Mehr als 40 Prozent der 80 Millionen Menschen auf der Flucht sind Kinder, ein Grossteil von ihnen ohne Zugang zu Bildung. Das führt zu fehlenden Zukunftsperspektiven, Zunahme von Gewalt gegen Kinder und verlorenen Generationen. Der Hub, an dessen Aufbau die Schweiz massgebend beteiligt ist, hat zum Ziel, dies zu ändern.

Patric Franzen und Johannes Matyassy zu stellvertretenden Staatssekretären im neu strukturierten Staatssekretariat EDA ernannt

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst neben vier Abteilungen für spezifische Dienstleistungen sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik. Geleitet wird das Staatssekretariat von Staatssekretärin Livia Leu. Ihr werden mit Patric Franzen und Johannes Matyassy zwei stellvertretende Staatssekretäre mit je eigenen Linienfunktionen zur Seite stehen. Der Bundesrat ist am 13. Januar 2021 über die Ernennung der beiden stellvertretenden Staatssekretäre informiert worden.

Moratorium für die Todesstrafe: UNO-Generalversammlung verabschiedet eine von der Schweiz verhandelte Resolution

16.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 16. Dezember 2020 hat die UNO-Generalversammlung eine von der Schweiz und Mexiko verhandelte Resolution verabschiedet, die ein Moratorium für die Todesstrafe verlangt. Diese Resolution steht im Einklang mit den Anstrengungen zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe. Sie sieht insbesondere für Frauen, Minderjährige und Familienangehörige von zu Tode Verurteilten erhebliche Verbesserungen vor. Die Resolution wurde von 123 Mitgliedstaaten unterstützt. Vier neue Staaten unterstützten die Resolution zum ersten Mal. Dies ist die grösste Unterstützung, die diese Initiative jemals in der UNO-Generalversammlung erhalten hat.

Die Ministerkonferenz der Frankophonie unterstützt die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat

07.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 37. Ministerkonferenz der Frankophonie teil, die am 24. und 25. November 2020 als Videokonferenz von Paris aus durchgeführt wurde. Die jährlich stattfindende Veranstaltung vereint jeweils die Ministerinnen und Minister für auswärtige Angelegenheiten oder für Frankophonie der Mitgliedsstaaten und -regierungen der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF). Die OIF bekundete bei dieser Gelegenheit ihre Unterstützung für die Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2023–2024.

Bundesrat verabschiedet Postulatsbericht zu «Demokratisierung der Vereinten Nationen»

04.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 04. Dezember 2020 hat der Bundesrat den Bericht «Demokratisierung der Vereinten Nationen» in Erfüllung des Postulates 18.4111 von Ständerat Daniel Jositsch verabschiedet. Der Bundesrat kommt darin zum Schluss, dass kein «Demokratiedefizit» der Vereinten Nationen (UNO) erkennbar ist. Die Schaffung neuer Organe wie beispielsweise einer parlamentarischen Versammlung ist angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage nicht realistisch und auch nicht notwendigerweise im Interesse der Schweiz. Gleichzeitig unterstreicht der Bundesrat die Bedeutung von Reformen und gibt Denkanstösse für weitere Beteiligungsmöglichkeiten des Schweizer Parlaments.

Gewalt in Äthiopien: Das EDA stellt 2 Millionen Franken für humanitäre Hilfe bereit und fordert alle Parteien auf, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren

27.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Seit Anfang November haben Zusammenstösse in der Region Tigray im Norden Äthiopiens Tausende von Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen. Der Bedarf an humanitärer Hilfe hat zugenommen, was sich bis in die Nachbarländer, insbesondere in den Sudan, ausgewirkt hat. Das EDA hat beschlossen, die humanitären Operationen in der Region mit 2 Millionen Franken zu unterstützen. Sie fordert die strikte Einhaltung des humanitären Völkerrechts, einen raschen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe, eine Deeskalation der Gewalt und die Rückkehr zum Dialog.

Bundesrat verabschiedet Strategie gegen die Korruption

25.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. November 2020 die «Strategie des Bundesrates gegen die Korruption 2021-2024» verabschiedet. Sie richtet sich in erster Linie an die Bundesverwaltung. Ihre Wirkung soll aber darüber hinaus reichen.

Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung

25.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will, dass die Schweiz bei ihren Einsätzen in der militärischen Friedensförderung künftig noch stärker auf qualitativ hochwertige Beiträge setzt. Dazu gehören beispielsweise Einsätze für die Aufklärung mit Drohnen oder Lufttransporte mit Helikoptern. Zudem soll der Fokus des Engagements geografisch erweitert und stärker auf Afrika gelegt werden. Mit dieser Stossrichtung hat er an seiner Sitzung vom 25. November 2020 das VBS beauftragt, die militärische Friedensförderung weiterzuentwickeln. Grundlage dafür ist ein Expertenbericht des VBS, der konkrete Empfehlungen macht und den der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat.

Orange beleuchtetes Bundeshaus als Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen

24.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November wird das Bundeshaus in Orange, der Symbolfarbe dieses Tages, beleuchtet. Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen hat für die Schweiz auf nationaler und internationaler Ebene Priorität. Mit dieser Initiative soll ausserdem an die Nulltoleranz der Behörden gegenüber Gewalt gegen Frauen – auch in Zeiten der Pandemie – erinnert werden.

Schweiz finanziert Wiederaufbau von Häusern in Albanien: Bundesrat Cassis macht sich ein Bild vom Stand der Arbeiten

23.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Tirana traf Bundesrat Ignazio Cassis am 23. November 2020 den albanischen Premierminister Edi Rama, den amtierenden Aussenminister Gent Cakaj und den Präsidenten Ilir Meta. Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz in Albanien, der OSZE-Vorsitz Albaniens und die Kandidatur beider Länder für den UNO-Sicherheitsrat. Zudem besuchte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein DEZA-Projekt zur Renovierung zerstörter Häuser.

Naher Osten: Die Schweiz ruft zur sofortigen Deeskalation und zur Einhaltung des Völkerrechts auf

12.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die Eskalation der Gewalt in Israel und im Besetzten Palästinensischen Gebiet. Es ruft die Parteien erneut auf, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten.

150 Jahre Zentraler Suchdienst IKRK: Die Suche nach Vermissten im Fokus der Schweiz und des Roten Kreuzes

11.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich des 150-jährigen Bestehens des Zentralen Suchdienstes des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), würdigten Bundesrat Ignazio Cassis und Staatssekretärin Livia Leu die unverzichtbare Arbeit des IKRK-Suchdienstes und sicherten die weitere Unterstützung der Schweiz zu.

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den Aussenminister von Burundi in Bern

03.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 3. Mai 2021 den Aussenminister von Burundi, Albert Shingiro, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Die Schweiz engagiert sich seit langer Zeit auf bilateraler und multilateraler Ebene zugunsten des Friedens und nachhaltigen Entwicklung Burundis. Während seines Aufenthalts in Bern traf Aussenminister Shingiro deshalb auch mit dem stellvertretenden Staatssekretär des EDA, der Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie mit der Chefin bzw. dem Chef der Abteilungen Afrika sowie Frieden und Menschenrechte zusammen.

Science Diplomacy und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Zentrum des Treffens der deutschsprachigen Aussenminister in Lugano

16.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Auf Einladung von Bundesrat Ignazio Cassis fand heute in Lugano das jährliche Fünfertreffen der deutschsprachigen Aussenministerinnen und Aussenminister statt. Im Zentrum der Gespräche stand die grenzüberschreitende Zusammenarbeit – unter anderem bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die Science Diplomacy als Teil der Digitalaussenpolitik, sowie weitere europäische und internationale Themen.

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt neue liechtensteinische Aussenministerin Dominique Hasler

15.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis empfing heute in Lugano erstmals Regierungsrätin Dominique Hasler, die neue Ministerin für Äusseres, Bildung und Sport des Fürstentums Liechtenstein. Es handelt sich um den ersten offiziellen Arbeitsbesuch der neuen Aussenministerin Liechtensteins in der Schweiz. Gegenstand der Gespräche waren die grenzüberschreitenden und bilateralen Beziehungen sowie europäische und internationale Themen.

Schweiz präsentiert Bericht zur Umsetzung des UNO-Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

15.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat vom 13. bis 15. April 2021 vor dem UNO-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen ihren Bericht zur Umsetzung des internationalen Übereinkommens präsentiert. Sie unterstreicht damit ihr Engagement zur weltweiten Prävention und Bekämpfung dieses Verbrechens.

Öffentliche Entwicklungshilfe 2020 bei 0,48% des Bruttonationaleinkommens der Schweiz

13.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Im Jahr 2020 wendete die Schweiz 3,343 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das sind 263 Millionen Franken mehr als 2019. Der Anteil der Schweizer APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) betrug 0,48%.

Bundesrat Cassis empfängt IFAD-Präsident Gilbert Houngbo

30.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf sich am Dienstag, 30. März 2021, in Bern mit Gilbert Houngbo, Präsident des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD). Beide Seiten bekräftigten beim Treffen das gemeinsame Ziel, Armut und Hunger in ländlichen Gebieten der Welt weiter zu verringern.

10 Jahre Syrien-Konflikt: Die Schweiz setzt sich für den Frieden ein und hilft mit 60 Millionen Franken

30.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz stellt für 2021 weitere 60 Millionen Franken zur Verfügung, um die Bevölkerung in Syrien und in der Region, die seit zehn Jahren unter dem Krieg leidet, zu unterstützen. Der stellvertretende Staatssekretär des EDA, Johannes Matyassy, gab diesen Betrag am 30. März 2021 anlässlich der 5. High Level Conference unter Vorsitz der UN und der EU bekannt. Er bekräftigte auch die Unterstützung der Schweiz für den UN-Friedensprozess und die Einhaltung des Völkerrechts in Syrien. Seit 2011 hat die Schweiz mehr als eine halbe Milliarde Franken bereitgestellt, um der vom Konflikt betroffenen Zivilbevölkerung zu helfen.

Schweiz setzt sich für wirksame Rechte und echte Teilhabe von Frauen ein

27.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Gestern Abend ging in New York die 65. Sitzung der UNO-Kommission für die Stellung der Frau (CSW) zu Ende. Die Schweiz ist erfreut, dass eine gemeinsame Schlusserklärung zustande gekommen ist und engagiert sich für die weitere Stärkung der Geschlechtergleichstellung und der Frauenrechte.

Der Menschenrechtsrat verabschiedet zwei Initiativen der Schweiz

23.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Nach mehr als vier Wochen Arbeit beendet der Menschenrechtsrat (MRR) in Genf heute seine 46. Session , die virtuell durchgeführt wurde. Bundesrat Ignazio Cassis nahm mit 120 hohen Würdenträgerinnen und –trägern am Eröffnungssegment teil. Der MRR nahm an dieser Session zwei Initiativen an, welche die Schweiz gemeinsam mit Partnerländern eingebracht hatte. Die erste Resolution verlängert das Mandat des Sonderberichterstatters für Menschenrechte und Umwelt. Die zweite Initiative unterstreicht die Bedeutung einer Mitwirkung sämtlicher UNO-Mitgliedstaaten an den Arbeiten des MRR.

Vielfältige Beziehungen, konstruktiv-kritischer Dialog: Der Bundesrat verabschiedet die China-Strategie

19.03.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 19. März 2021 hat der Bundesrat erstmals eine öffentliche Strategie für China verabschiedet. Sie legt Ziele und Massnahmen der Schweizer China-Politik für die Jahre 2021-2024 fest. Der Bundesrat anerkennt die Bedeutung Chinas und will mit der Strategie die Kohärenz der schweizerischen Aktivitäten mit China stärken.

UNO-Generalversammlung: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zu Friedenslösung in Syrien auf und setzt sich für Klimaschutz ein

24.09.2019 — EDA
Im Rahmen von 100 Jahren Multilateralismus hat Bundesrat Cassis in diesem Jahr verschiedene Schwerpunkte gesetzt. Unter anderem unterzeichnete er mit dem Kanton und der Stadt Genf eine Erklärung über den gemeinsamen Einsatz für Genf als Zentrum der globalen Gouvernanz. In New York unterstreicht der Vorsteher des EDA nun das multilaterale Engagement der Schweiz: An der hochrangigen Woche der UNO-Generalversammlung rief Bundesrat Cassis heute dazu auf, die Menschenrechte zu stärken. Dazu brauche es innovative Ansätze. Weitere Themen von Bundesrat Cassis in New York sind die UNO-Reformen und die Bekämpfung des Klimawandels. Seinen Aufenthalt nutzt er auch zu bilateralen Gesprächen und zu einem Treffen mit den Mitarbeitenden der Schweizer Mission bei der UNO und des Generalkonsulats in New York.

Menschenrechte, UNO-Reformen und «Science Diplomacy»: die Prioritäten der Schweiz an der 74. UNO-Generalversammlung

13.09.2019 — EDA
Die Schweiz hat ihre Prioritäten für die 74. UNO-Generalversammlung festgelegt. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 13. September 2019 über das Resultat der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen informiert. Die Prioritäten betreffen den Einsatz für Menschenrechte, die Unterstützung der Reformprozesse der UNO und die Förderung von «Science Diplomacy». An der hochrangigen Eröffnung der UNO-Generalversammlung Ende September 2019 werden Bundespräsident Ueli Maurer und Bundesrat Ignazio Cassis die Schweiz vertreten.

41. Session des Menschenrechtsrats – Zwei Resolutionen der Schweiz erfolgreich verabschiedet

12.07.2019 — EDA
Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf beendet heute seine 41. Session. Die Schweiz hat erfolgreich zwei Resolutionen eingebracht: eine Resolution über Zwangs- und Kinderehen und eine Resolution zur Förderung der Lohngleichheit.

Botschafter Mirko Manzoni wird Persönlicher Gesandter des UNO-Generalsekretärs für Mosambik

09.07.2019 — EDA
Am 8. Juli 2019 hat UNO-Generalsekretär António Guterres den Schweizer Botschafter in Maputo, Mirko Manzoni, zu seinem Persönlichen Gesandten für Mosambik ernannt. Das EDA begrüsst diesen Entscheid, der das langjährige UNO-Engagement der Schweiz würdigt und ihre aktive Rolle im laufenden Friedensprozess in Mosambik unterstreicht.

Internet Governance Forum 2017 in Genf

29.12.2017 — Artikel EDA

Das Internet Governance Forum ist eine globale, multilaterale Plattform für die Diskussion öffentlich-politischer Aspekte im Zusammenhang mit dem Internet.

Die Konferenz im Dezember 2017 in Genf wurde von der UNO und der Schweiz organisiert. Sie stand unter dem Leitmotiv «Shape Your Digital Future».

Hunger in Afrika: Schweiz stellt 15 Millionen Franken für humanitäre Nothilfe bereit

24.02.2017 — EDA
Die Schweiz reagiert auf die aktuelle Hungersnot in Afrika und insbesondere im Südsudan. Sie folgt damit dem Aufruf des UNO-Generalsekretärs vom 22. Februar 2017. Konkret wird die Humanitäre Hilfe der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) 15 Millionen Franken aus den Mitteln für Nothilfe bereitstellen und damit Länder unterstützen, die seit Anfang Jahr von besonders gravierenden Hungersnöten betroffen sind.

Schweiz unterstützt UNO-Resolution zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien

22.12.2016 — EDA
Die UNO-Generalversammlung hat in New York beschlossen, einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus zu schaffen. Damit soll die Grundlage für spätere Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen der gravierendsten Völkerrechtsverbrechen in Syrien gelegt werden. Die Schweiz hat die von Liechtenstein eingebrachte Resolution, deren Anliegen dem langjährigen schweizerischen Engagement zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien entspricht, von Beginn weg unterstützt und begrüsst diesen bedeutenden Schritt.

Die Schweiz setzt sich dafür ein, die Ursachen der Flucht anzugehen

29.11.2016 — Artikel DEZA

Didier Burkhalter spricht an der Veranstaltung «Flucht und Vertreibung – die globale Herausforderung des 21. Jahrhunderts?» an der Universität Zürich, das im Rahmen der Ausstellung «FLUCHT» im Landesmuseum Zürich stattfindet. Im Interview erläutert er die Schweizer Aussenpolitik im Bereich Migration.  

Die verschiedenen Aspekte der Flucht im Landesmuseum Zürich

28.10.2016 — Artikel DEZA

Am 29. Oktober 2016 öffnet die Ausstellung «FLUCHT» im Landesmuseum ihre Tore. Besucherinnen und Besucher erhalten eine Ahnung davon, was es bedeutet, seine Wohnung, Familie, Arbeit und Heimat aufgegeben zu müssen. Die DEZA beteiligt sich an der Ausstellung

UN Women neu im internationalen Genf vertreten

06.10.2016 — Artikel DEZA

Das am 6. Oktober in Genf eröffnete Verbindungsbüro von UN Women will den Fokus stärker auf die Geschlechtergleichstellung und die Selbstbestimmung der Frauen im internationalen Umfeld legen. Die Schweiz unterstützt die Organisation seit ihrer Gründung 2010. Interview mit der Generaldirektorin von UN Women, Phumzile Mlambo-Ngcuka.

UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten: Verantwortung der Staatengemeinschaft – Engagement der Schweiz

16.09.2016 — Artikel DEZA

Der erste UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten findet am 19. September 2016 in New York statt. Die internationale Gemeinschaft verabschiedet anlässlich des Gipfeltreffens gemeinsame Massnahmen als Antwort auf die grossen Flüchtlings- und Migrationsbewegungen. Die Schweiz legt hierbei den Fokus insbesondere auf den verbesserten Schutz vor Ort, die Prävention von Zwangsvertreibungen sowie auf nachhaltige Lösungen für die direkt betroffenen Menschen.

Die Schweiz will Flüchtlinge schützen und ihnen gleichzeitig Perspektiven schaffen

16.09.2016 — Artikel DEZA

Am 19. September 2016 nimmt die Schweiz am UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten teil. Eduard Gnesa, Sonderbotschafter für internationale Migrationszusammenarbeit, spricht über die Herausforderungen, vor denen die internationale Gemeinschaft aufgrund der Flüchtlingssituation steht.