Die Vorsteherin des EDA beginnt ihre Zentralasienreise mit Gesprächen in Turkmenistan

Die Entwicklung der politischen Beziehungen zu Turkmenistan, das in den Bretton-Woods-Institutionen (Internationaler Währungsfond, Weltbank) der selben Stimm­rechtsgruppe wie die Schweiz angehört, stand im Zentrum der Diskussion. Turkme­nistan verfügt zudem über beträchtliche Erdgasreserven. Deshalb wurden Fragen im Zusammenhang mit der Energiezusammenarbeit mit Europa angesprochen.  

Die Partner stellten fest, dass die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Län­dern ein grosses Potenzial haben. Aus dieser Sicht wurde von den beiden Aussen­ministern auch der Abschluss eines Übereinkommens über Zusammenarbeit und Handel geprüft; es soll das Investitionsschutzabkommen ergänzen, das im April 2009 in Kraft trat.  

Daneben diskutierten die beiden Seiten über die Frage der Zusammenarbeit in ver­schiedenen multilateralen Gremien und sprachen über laufende Projekte der Welt­bank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in der Region. Ausserdem erörterten sie die Schlussfolgerungen, die Turkmenistan aus der all­gemeinen regelmässigen Überprüfung durch den UNO-Menschenrechtsrat gezogen hat. Bundesrätin Calmy-Rey ermutigte ihre Gesprächspartner, die Rechtspflege und den Strafvollzug den internationalen Normen anzupassen. Afghanistan und die Öffnungspolitik Turkmenistans waren ebenfalls ein Thema.  

Schliesslich führte Bundesrätin Calmy-Rey ein Gespräch mit der Parlamentspräsi­dentin, Akdscha Nurberdyjewa. Die Vorsteherin wird sich am Dienstag in Tadschikis­tan aufhalten und danach ihre Zentralasienreise nach Kasachstan, Usbekistan und Kirgisistan fortsetzen.

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