Bern, Medienmitteilung, 10.11.2009

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, hat der Schweiz heute Dienstag, 10. November 2009, einen offiziellen Besuch abgestattet. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey stand der bevorstehende Vorsitz der Schweiz des Ministerkomitees, dem Entscheidungsorgan des Europarats. Die Schweiz unterstützt die Arbeit des Kommissars unter anderem durch die Bereitstellung von Menschenrechtsexpertinnen und -experten.

Die Schweiz übernimmt den Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats am kommenden 18. November für sechs Monate. Sie wird sich dabei für die konsequente Achtung der Menschenrechte, der Demokratie und des Rechtsstaats sowie für eine erhöhte Transparenz und Effizienz des Europarats einsetzen. Ein besonderes Augenmerk wird sie in diesem Zusammenhang der Zukunft des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte als Garant der Menschenrechte und Grundfreiheiten in Europa schenken.

Der Menschenrechtskommissar ist eine unabhängige Institution innerhalb des Europarates. Seine Aufgabe besteht darin, in den Mitgliedsstaaten des Europarates das Bewusstsein und die Achtung für die Menschenrechte zu fördern. Er unternimmt regelmässige Besuche in die Mitgliedsstaaten, um einen Beitrag zum Schutz der Menschenrechte zu leisten. Dabei stehen der Dialog mit den Behörden und die Prüfung spezifischer Anliegen im Vordergrund. Die Schweiz wurde zum letzten Mal im Dezember 2004 vom damaligen Menschenrechtskommissar, Alvaro Gil-Robles, besucht.

Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 gegründet und zählt heute 47 Mitgliedsstaaten. Schutz und Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Europa sind die Hauptziele der in Strassburg beheimateten Organisation. Der Europarat stützt sich dabei insbesondere auf die Europäische Konvention für Menschenrechte, welche die Grundrechte und Grundfreiheiten aller Bürgerinnen und Bürger des Kontinents garantiert.


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