Bern, Medienmitteilung, 04.05.2009

Am 4. Mai weilte Mazedoniens Aussenminister Antonio Milososki zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern, wo er Gespräche mit seiner Amtskollegin, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey führte.

Ziele der Gespräche im Von-Wattenwyl-Haus waren die Pflege der Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Erörterung bilateraler, regionaler und internationaler Themen sowie die Vorbereitung auf den Vorsitz im Europarat. Der letzte bilaterale Kontakt auf Ministerebene fand Ende März 2008 statt, als Bundesrätin Micheline Calmy-Rey Skopje besuchte.

Im Gespräch erinnerte Bundesrätin Calmy-Rey an die sehr guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Mazedonien. Nicht zuletzt leisteten die 60.000 mazedonischen Staatsbürger, die in der Schweiz leben, einen wesentlichen Beitrag zum weiteren Ausbau dieser engen Beziehungen. Die Schweizer Aussenministerin teilte ihrem Amtskollegen mit, dass die Schweiz Mazedoniens europäische Integration mit grossem Wohlwollen betrachtet. Gleichzeitig erklärte sie Aussenminister Milososki die Eckpunkte der schweizerischen Europapolitik.

Die Schweiz unterstützt Mazedonien auch über die technische und finanzielle Zusammenarbeit. Das Engagement in einem jährlichen Umfang von 12 Mio. Franken konzentriert sich auf Aspekte des Good Governance (Dialog und Verständigung zwischen den Sprachgruppen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Konfliktprävention), der Wirtschaft und Beschäftigung, der Unterstützung von Projekten der Infrastruktur und des Gesundheitswesens sowie der Umwelt. 
 
Einen Schwerpunkt der Gespräche bildeten die aufeinander folgenden Präsidentschaften der Schweiz und Mazedoniens im Europarat. Vom 18. November 2009 bis Mitte Mai 2010 wird die Schweiz das Ministerkomitee des Europarats für sechs Monate präsidieren. Anschliessend übernimmt Mazedonien den halbjährigen Vorsitz. Aussenministerin Calmy-Rey erklärte ihrem Amtskollegen die schweizerische Politik, die darin besteht, die Aktivitäten des Europarates auf seine drei Kerngebiete zu konzentrieren: Schutz der Menschenrechte, Förderung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Besondere Aufmerksamkeit wird der dringenden Reform des Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassburg gewidmet. Bundesrätin Calmy-Rey bot eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit Mazedonien während der schweizerischen Präsidentschaft an. 


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