Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Nigeria abgeschlossen

Der Fokus des Arbeitsbesuchs, der im Rahmen regelmässiger politischer Konsultationen stattfand, war hauptsächlich auf die Zusammenarbeit im Bereich der Migration gerichtet. Die Delegationen der Schweiz und Nigerias haben die Verhandlungen über eine bilaterale Migrationspartnerschaft erfolgreich abgeschlossen. Das Memorandum of Understanding (MoU), das seit dem Besuch der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, im April 2009 in Abuja diskutiert wurde, deckt die Zusammenarbeitsbereiche wie Kapazitätenaufbau im Migrationsmanagement,  Migration und Entwicklung, Förderung und Schutz der Menschenrechte sowie reguläre Migration ab, wie beispielsweise Austauschmöglichkeiten für Aus- und Weiterbildung, sowie die Bekämpfung von Menschenschmuggel und des Menschen- und Drogenhandels, die Rückkehrhilfe, die Rückübernahme und Wiedereingliederung sowie die Prävention irregulärer Migration.

Das MoU über eine Migrationspartnerschaft wird bald auf ministerieller Ebene formell unterzeichnet. Es hat Pioniercharakter und wird die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Nigeria auf eine neue Ebene heben. Die Zusammenarbeit soll langfristig angelegt, im Interesse beider Parteien liegen und im Sinne eines umfassenden Ansatzes sowohl die Chancen und die Herausforderungen der Migration beachten. Es ist das erste derartige Abkommen zwischen der Schweiz und einem afrikanischen Land.

Die heutigen politischen Konsultationen boten eine Plattform für den Austausch über das zukünftige Vorgehen, die konkrete Umsetzung der Partnerschaft und mögliche gemeinsame Initiativen und Projekte. Nebst zahlreichen anderen Themen erörterten die beiden Delegationen, wie das schweizerische Programm für die freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung, das rückkehrenden Nigerianerinnen und Nigerianern seit 2005 erfolgreich angeboten wird, weiter verbessert werden kann. Es wurden auch Sondierungsgespräche mit in Nigeria tätigen Schweizer Unternehmen aufgenommen. In diesen Gesprächen soll ermittelt werden, wo sich Pilotprojekte ergeben könnten für die Aus- und Weiterbildung für eine gewisse Anzahl junger Nigerianerinnen und Nigerianer. Im Bereich der Migration und der Entwicklung wird die Schweiz ein bereits bestehendes regionales System für die Identifikation, den Schutz und die Reintegration junger gestrandeter Migrantinnen und Migranten und vulnerabler Kinder auf Nigeria ausweiten. Beide Seiten kamen des Weiteren überein, die nigerianische Diaspora in der Schweiz in die Partnerschaft einzubeziehen.

Der tragische Vorfall vom 17. März 2010 am Flughafen Zürich, bei dem ein junger Nigerianer bei der Rückführung gestorben ist, war ebenfalls Gegenstand der Gespräche. Die Schweizer Seite drückte erneut ihr Bedauern aus. Beide Delegationen machten eine Bestandesaufnahme der verschiedenen Massnahmen, die in den letzten Monaten gemeinsam erarbeitet wurden, um das Rückführungsverfahren zu optimieren, damit sich ein solcher Fall nicht mehr ereignet. Zu den Massnahmen gehört die Vereinbarung, dass nigerianische Beamte den gesamten Rückführungsprozess begleiten werden. Der Staatssekretär Uhomoibhi brachte seine Zufriedenheit mit diesen Massnahmen zum Ausdruck. Beide Parteien betonten, dass jede Massnahme gemeinsam ergriffen werden muss, damit die Gewähr besteht, dass das Rückführungsverfahren in Würde und mit Respekt vollzogen wird. Deshalb wurde vereinbart, die Zusammenarbeit auf Grundlage des bilateralen Rückübernahmeabkommens des Jahres 2003 wieder aufzunehmen. Dies schliesst auch die Wiederaufnahme der Rückführungsflüge ab dem 1. Januar 2011 ein. Vor diesem Zeitpunkt wird die normale Zusammenarbeit schrittweise wieder eingeleitet, z. B. die Missionen nigerianischer Beamter zur Identifizierung eigener Staatsangehöriger oder die Teilnahme nigerianischer Rückkehrerinnen und Rückkehrer an FRONTEX-Flügen nach Nigeria.

Die beiden Delegationen führten überdies Gespräche zu Themen von gemeinsamem Interesse, etwa zum bilateralen Handel und Investitionen, zur gemeinsamen Bekämpfung illegaler Vermögen, zu Friedensoperationen in Subsahara-Afrika, zur Sicherheitslage in der Region Sahara und Sahel, zum Vorsitz Nigerias bei der ECOWAS sowie zur Überprüfung des Menschenrechtsrats. Im Frühling 2011 wird eine Gruppe junger nigerianischer Diplomatinnen und Diplomaten zusammen mit ihren schweizerischen Kolleginnen und Kollegen an einer einmonatigen Ausbildung in Genf und Bern teilnehmen. Staatssekretär Peter Maurer nahm die Einladung von Staatssekretär Martin Uhomoibhi zu einer nächsten Runde bilateraler Konsultationen 2011 in Abuja an.

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